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Online-Versandhandel durch MWSt.-Erhöhung eindämmen!
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Geschrieben von Roland Klose
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Koalitionsgipfel im Bundeskanzlerinamt in Be(ä)rlin. Keine GroKo-Einigung gab es unter anderem zum Vorschlag von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU), den Online-Versandhandel mit Medikamenten zwecks Stärkung der ortsansässigen Apotheken zu verbieten.
Rechtlich gesehen ist dieser Vorschlag mehr als fraglich, weil aufgrund dieser Logik sämtlicher Online-Handel zwecks Stärkung des Einzelhandels auf den Einkaufsstraßen unserer Innenstädte verboten werden müsste. Doch leider können wir wegen Hermann Gröhe die Zeit nicht zurückdrehen, nur weil es das Neuland Internet gibt. Was wir aber tun können, um den Wettbewerbsvorteil des Online-Handels einzudämmen, schließlich braucht der Online-Handel kein teueres Ladenlokal anzumieten, ist die Erhöhung des Mehrwertsteuersatzes auf Produkte aus dem Online-Handel von 19 auf z. B. 29%.
Warum ist das mittlerweile zwingend notwendig? Wegen des Online-Handels schließen immer mehr Einzelhandelsgeschäfte in unseren Innenstädten. Eine drastische MWSt.-Erhöhung würde Online-Händler dazu bewegen, auch Ladenlokale auf Einkaufsstraßen in unseren Innenstädten neu zu eröffnen. Viel zu viele Einkaufsstraßen vor allem in kleineren Städten drohen gerade wegen des rapide zunehmenden Online-Handels zu verwaisen. Außerdem erhöhen die täglichen Just-in-time-Direktlieferungen durch die Internet-Händler zu den jeweiligen Kunden - vielfach mit Diesel-Fahrzeugen - den CO2-Ausstoß und die Feinstaubbelastung in Deutschland dramatisch und verstopfen darüber hinaus noch äußerst sinnlos unser gesamtes Straßennetz. Eine PKW-Maut wäre vollkommen überflüssig, wenn wir die Mehreinnahmen durch die MWSt.-Erhöhung auf den Online-Handel für die Sanierung von Straßen und Brücken verwenden könnten.
Im Hinblick auf die Fraglichkeit der ominösen PKW-Maut wäre eine Zusatzsteuer -nur für den Versandhandel- sinnvoll. Eine Mehrwertsteuererhöhung oder eine erhöhte MwSt. flösse sicherlich unkontrollierbar in andere Kanäle als für den Straßenbau. Der gloriose Vorschlag des Bundesgesundheitsministers Hermann Gröhe lässt in mir einen bitteren Geschmack aufkommen, nämlich Spezlwirtschaft mit den ach so armen Apotheken!
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Der gloriose Vorschlag des Bundesgesundheitsministers Hermann Gröhe lässt in mir einen bitteren Geschmack aufkommen, nämlich Spezlwirtschaft mit den ach so armen Apotheken!