Der Bundestag wertet trotz massiver türkischer Proteste die Massenmorde an Armeniern vor über Hundert Jahren als Genozid. Die Abgeordneten verabschiedeten am Donnerstag bei nur einer Gegenstimme und einer Enthaltung die Resolution von Union, SPD und Grünen, in der die Ermordung von bis zu 1,5 Millionen Armeniern während des Ersten Weltkrieges als Völkermord bezeichnet wird. Unmittelbar nach der Abstimmung rief die Türkei ihren Botschafter aus Deutschland zu Konsultationen zurück.
Außenminister Mevlut Cavusoglu erklärte via Twitter, die "unverantwortliche und grundlose Resolution" sei kein Weg, um die eigene dunkle Vergangenheit zu verschleiern. Das armenische Außenministerium begrüßte dagegen die Resolution. Die Türkei als Nachfolger des Osmanischen Reiches, will nicht wahrhaben und zugeben, dass die meist christlichen Armenier verfolgt und getötet wurden. Dies ist schon eine seltsame Vergangenheitsbewältigung in der Türkei.
Bundeskanzlerin Angela Merkel hingegen erklärte, die Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei seien trotz der Differenzen "eng und breit". Sie nahm wie auch Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sowie Vizekanzler und SPD-Chef Sigmar Gabriel nicht an der Abstimmung teil, weil sie wegen anderer Termine verhindert waren.
Gleich nach der Verabschiedung der Resolution rief die Türkei ihren Botschafter aus Deutschland zurück. Demzufolge ist der deutsche Bundestag bereits kräftig unterminiert von der Türkei. Unsere Politspitzen wie Merkel, Steinmeier und Gabriel hatten sich angeblich wegen anderer Termine von der Abstimmung gedrückt. Das soll jetzt glauben wer will, ich leider nicht! Das, was die Türkei wegen der Resolution im deutschen Bundestag veranstaltet, kann man getrost auch als "Einmischung in die inneren Angelegenheiten Deutschlands" bezeichnen. Mal sehen was vom Neuzeit-Sultan selbst noch für Äusserungen und Drohungen kommen. In Berlin protestierten unsere zu uns gekommenen Gäste, nämlich türkische Bürger gegen unsere Entscheidung im Bundestag.
Ja, soweit sind wir schon, dass die Fremden in unserem eigenen Land gegen unsere internen politischen Entscheidungen protestieren. Dies hat mit Integration und Anerkennung unseres Staates, unseres Systems, unserer Kultur, weiß Gott nichts zu tun. Wenn es den Neuankömmlingen bei uns nicht gefällt, sollten sie schnellstens dorthin verschwinden, wo sie keinen Grund haben zu demonstrieren! Das wäre eine ganz einfache Lösung. Es zwingt sie ja keiner, bei uns ausharren zu müssen.
Alois Sepp