Polizei räumt Protestcamp von Flüchtlingen am Münchner Sendlinger-Tor-Platz. Durch den selbst gewollten Hungerstreik der Flüchtlinge entstehe "Gefahr für Leib und Leben sowie die körperliche Unversehrtheit" der Teilnehmer, erklärt die Polizei.
Nach den wochenlangen Protesten von Flüchtlingen in München hat die Polizei am Freitagabend damit begonnen, das Camp in der Innenstadt zu räumen. Am Sendlinger-Tor-Platz waren zuvor rund 50 Flüchtlinge in den Hungerstreik getreten. Die Flüchtlinge und ihre Hintergrund-Agitatoren hatten unter anderem ein Bleiberecht und ein Ende von Abschiebungen in vermeintlich sichere Herkunftsländer gefordert. Bei einem Protestmarsch quer durch Bayern in den vergangenen Wochen waren sie unter anderem nach Nürnberg vors Bundesamt für Migration und Flüchtlinge gezogen.
Foto: muenchen.de/ Dan Vauelle
Grund der Räumung ist, dass schon mehrere der Flüchtlinge im Hungerstreik im Krankenhaus versorgt werden müssen, die Teilnehmer auch aufs Trinken verzichten wollen und es in der Nacht kalt werden soll. "Eine Gefahr für Leib und Leben kann nicht mehr ausgeschlossen werden", sagte ein Polizeisprecher. Die erwarteten tiefen Temperaturen um den Gefrierpunkt in den kommenden Tagen sowie "die Schwächung der Teilnehmer durch den zurückliegenden Protestmarsch und den seit mehreren Tagen anhaltenden Hungerstreik verschärfen die Situation zudem", hieß es von der Polizei. Die Entscheidung zur Räumung des Camps wurde zwischen Kreisverwaltungsreferat, dem Referat für Gesundheit und Umwelt, der Berufsfeuerwehr und dem Polizeipräsidium getroffen.
Es darf mit Fug und Recht vom deutschen Steuerzahler gefragt werden, ob sich die Flüchtlinge überhaupt darüber bewusst sind, dass sie in Deutschland von uns geduldet, bezahlt und am Leben gehalten werden. Offensichtlich herrscht auch bei denen die Meinung vor, dass wir hier in Deutschland nur im Schlaraffenland leben und uns Einheimischen alles kostenlos nachgeschmissen wird. Es wird ganz bewusst vergessen und ignoriert, dass wir auch für unsere paar Kröten hart schuften müssen. Was wollen diese Herrschaften noch alles haben? Bilden sich die wirklich ein, sofort eine Herrschafts-Suite, womöglich noch mit Bediensteten zu bekommen? Normalerweise sollten diese Kandidaten froh sein, dass ihnen niemand hier nach dem Leben trachtet und eher mit etwas mehr Respekt und Achtung unserem Land gegenüber auftreten. Schließlich haben sich diese werten Herrschaften selbst und aus freien Stücken in "UNSER LAND" begeben.
Es wird ferner ignoriert, dass der polizeiliche Schutz, die stete Gesundheitsversorgung wie auch die zum Leben erforderlichen finanziellen wie auch sachlichen Leistungen für den deutschen Steuerzahler eine Menge Geld kostet.
Unsere demokratische Staatsform wird von den am Hungerstreik Beteiligten schändlich ausgenutzt, das Sozialsystem unseres Landes gewaltig geschädigt. Für unsere eigenen Mitbürger sind die Sozialtöpfe fast wie zugeschnürt, obwohl wir sehr viel Armut im eigenen Land haben.
Mein gut gemeinter Rat an die Hungerstreik-Beteiligten: "Wenn es Euch hier nicht gefällt, Ihr meint, dass Ihr ungerecht behandelt werdet, dann habt Ihr jederzeit die Möglichkeit unser Land wieder zu verlassen und dort hin zu gehen, wo Ihr Euch dann besser aufgehoben findet!" Hört sich vielleicht etwas fremdenfeindlich an, ist es jedoch nicht. Wir Deutsche haben das Recht unser Land zu verteidigen!
Alois Sepp