Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) benötigt wegen der geänderten Pkw-Mautpläne dringend bis zu zehn Millionen Euro für externe Berater. Das geht aus einem Schreiben des Parlamentarischen Staatssekretärs im Finanzministerium, Jens Spahn (CDU), an den Haushaltsausschuss des Bundestages hervor. Die überplanmäßige Ausgabe werde benötigt, um die "europaweite Ausschreibung für die technische Umsetzung des Infrastrukturabgabensystems vorzubereiten", heißt es in dem Schreiben, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt und über das zuvor die Zeitung "Die Welt" berichtet hatte.
Der PKW-Maut-Alexander fabriziert schon wieder einen PKW-Maut-Blindgänger. Um das Desaster um die leidige PKW-Maut zu vervollständigen, will unser "Maut-Alex" bis zu weitere 10 Millionen Euro für externe Berater ausgeben. Hinterher stellt sich sicherlich wieder heraus, dass die Einführung, wenn sie denn einmal kommen sollte, finanziell nur ein Schuss in den Ofen ist, dass das Geld für die externen Berater nur in den Wind geschossen ist und die Unkosten, der gesamte unglückliche Verwaltungsaufwand mehr kosten. Herr Dobrindt lassen Sie den Mist einfach sein, weil der Staat nichts gewinnt, weil wir einheimischen Autofahrer ebenfalls nur Ärger und unnütze Mehrkosten damit haben. Geben Sie das für externe Berater hinausgeworfene Geld lieber gleich in die Straßensanierung, da macht es sich wenigstens nützlich. Es wird uns ja sowieso immer vorgegaukelt, dass die Einnahmen aus der LKW- und PKW-Maut nur zum Zwecke der Straßenverbesserungen verwendet werden. Ich frage mich nur, warum sich seit Einführung der LKW-Maut auf den durchlöcherten Straßen immer noch nichts verbessert hat? Ich stelle bisher nur fest, dass die Löcher immer mehr und tiefer werden auf unseren Straßen! Erinnert mich schon fast an die Straßendecken der ehemaligen DDR. Hier war Schlagloch an Schlagloch. Hier konnten Fahrschüler das Fahren lernen, eine reine Freude beim Slalomfahren!
Aber Sie fahren scheinbar nie auf den Straßen Herr Dobrindt, sonst müssten Sie den jämmerlichen Zustand auf unseren Straßen ja auch einmal bemerkt haben. Hinzu kommt, dass der Staat mit den vielen Einnahmen aus der Mineralölsteuer immer nur andere Haushaltslöcher stopft, nicht aber den Straßen selbst zukommen lässt. So etwas könnte man staatlich geförderten Diebstahl aus den Taschen der Kraftfahrzeug-Benutzer bezeichnen. Das stört unseren Verkehrsminister sicherlich aber auch nicht!
Es ist ja leider schon lachhaft, gleicht fast einer Faschings-Parodie. Zuerst lässt sich die GroKo von der EU dreinreden, dann dürfen die staatlichen Nachbarn auch noch mitquatschen. Die PKW-Maut, eine "Unendliche Geschichte?" So wie es aussieht ja! Alle anderen Anrainerstaaten führen eine Maut nach der anderen ein, lassen sich von keinem anderen Land dreinreden. Bei uns fabriziert man einen Blindgänger nach dem anderen, lässt sich auch in so einfachen Dingen wie der saudummen PKW-Maut von allen vorschreiben, ob man darf, kann oder soll! Wer redet den Italienern oder den Österreichern drein, ob eine Maut eingeführt wird und wieviel sie dafür verlangen? Da entdeckt man weder unseren CSU-Dobrindt, noch andere GroKo-Politiker, auch nicht die EU-Vertreter!
Alois Sepp
Der PKW-Maut-Alexander fabriziert schon wieder einen PKW-Maut-Blindgänger. Um das Desaster um die leidige PKW-Maut zu vervollständigen, will unser "Maut-Alex" bis zu weitere 10 Millionen Euro für externe Berater ausgeben. Hinterher stellt sich sicherlich wieder heraus, dass die Einführung, wenn sie denn einmal kommen sollte, finanziell nur ein Schuss in den Ofen ist, dass das Geld für die externen Berater nur in den Wind geschossen ist und die Unkosten, der gesamte unglückliche Verwaltungsaufwand mehr kosten. Herr Dobrindt lassen Sie den Mist einfach sein, weil der Staat nichts gewinnt, weil wir einheimischen Autofahrer ebenfalls nur Ärger und unnütze Mehrkosten damit haben. Geben Sie das für externe Berater hinausgeworfene Geld lieber gleich in die Straßensanierung, da macht es sich wenigstens nützlich. Es wird uns ja sowieso immer vorgegaukelt, dass die Einnahmen aus der LKW- und PKW-Maut nur zum Zwecke der Straßenverbesserungen verwendet werden. Ich frage mich nur, warum sich seit Einführung der LKW-Maut auf den durchlöcherten Straßen immer noch nichts verbessert hat? Ich stelle bisher nur fest, dass die Löcher immer mehr und tiefer werden auf unseren Straßen! Erinnert mich schon fast an die Straßendecken der ehemaligen DDR. Hier war Schlagloch an Schlagloch. Hier konnten Fahrschüler das Fahren lernen, eine reine Freude beim Slalomfahren!
Aber Sie fahren scheinbar nie auf den Straßen Herr Dobrindt, sonst müssten Sie den jämmerlichen Zustand auf unseren Straßen ja auch einmal bemerkt haben. Hinzu kommt, dass der Staat mit den vielen Einnahmen aus der Mineralölsteuer immer nur andere Haushaltslöcher stopft, nicht aber den Straßen selbst zukommen lässt. So etwas könnte man staatlich geförderten Diebstahl aus den Taschen der Kraftfahrzeug-Benutzer bezeichnen. Das stört unseren Verkehrsminister sicherlich aber auch nicht!
Es ist ja leider schon lachhaft, gleicht fast einer Faschings-Parodie. Zuerst lässt sich die GroKo von der EU dreinreden, dann dürfen die staatlichen Nachbarn auch noch mitquatschen. Die PKW-Maut, eine "Unendliche Geschichte?" So wie es aussieht ja! Alle anderen Anrainerstaaten führen eine Maut nach der anderen ein, lassen sich von keinem anderen Land dreinreden. Bei uns fabriziert man einen Blindgänger nach dem anderen, lässt sich auch in so einfachen Dingen wie der saudummen PKW-Maut von allen vorschreiben, ob man darf, kann oder soll! Wer redet den Italienern oder den Österreichern drein, ob eine Maut eingeführt wird und wieviel sie dafür verlangen? Da entdeckt man weder unseren CSU-Dobrindt, noch andere GroKo-Politiker, auch nicht die EU-Vertreter!
Alois Sepp