Bundesjustizminister Heiko Maas setzt sich für sein geplantes Gesetz gegen Hassrede im Netz ein.
"Auch die Betreiber sozialer Netzwerke müssen unsere Gesetze respektieren", sagte Maas der "Passauer Neuen Presse". "Nur wenn alle diesen Respekt zeigen, gibt es auch Freiheit für alle." Deshalb sei derGestzentwurf auch "keine Beschränkung der Meinungsfreiheit, sondern er stärkt und er schützt sie gegenüber denen, die sie verletzen".
Da "meckern und lamentieren" die anderen schon wieder mit angeblicher Beschränkung der Meinungsfreiheit. Liebe Meckerer, besteht die Meinungsfreiheit nur darin, andere mit verunglimpfenden Ausdrücken zu belegen oder gar Hasspredigten zu verbreiten? Meinungsfreiheit besteht nach meinem Verständnis nach in gegenseitigem Respekt zueinander, Standpunkte zu vertreten? Offensichtlich nehmen es die Meckerer gerne so hin, dass man Andere öffentlich beleidigen oder verunglimpfen kann, sie nehmen es nicht so genau mit dem respektvollem Umgang miteinander. Ähnlich den Gewaltverherrlichenden Filmen im täglichen Fernsehen! Herr Maas, ich glaube leider nicht daran, dass ein schärferes Gesetz solche Typen von sozialen Netzwerken fernhält. Genauso glaube ich nicht daran, dass verschärfte Gesetze bei Wohnungseinbrüchen die Einbrecher plötzlich von ihren Taten abhält. In den Augen der Wähler sind die plötzlichen Ideen der Politiker vor den Wahlen nur eine Entdeckung und Wahlgetöse nach der anderen.
Allerdings bin ich auch der Meinung, dass die Meckerer und nur das Recht für sich selbst in Anspruchnehmende den Gesetzesvorstoß sicherlich dann sehr schnell umgesetzt wissen wollten, wenn sie selbst die Zielscheibe im öffentlichen Netz wären! Man kann natürlich gegen "Alles" und "Jedes" sein, nur um damit Aufsehen und Publicity zu erreichen. Allerdings ist es schon etwas seltsam, dass man solche Themen pünktlich vor anstehenden Wahlen ausgräbt und entdeckt! In der vorangegangenen Legislaturperiode findet man nur Parteiengeplänkel und nichtssagenden Quatsch von unseren Bundestagsabgeordneten.
Alois Sepp