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Leserbrief  an die Münchner Abendzeitung zu:
"Wer wird SPD-Kanzlerkandidat -
Frank Walter Steinmeier - Der Populäre"  22. Mai 2016


Herr Steinmeier kann nur deshalb so populär sein, weil die meisten Leute  schon wieder vergessen haben, dass er ein Politiker ist, für den Menschenrechte nichts zählen, wenn es politisch opportun ist.

Und zwar nicht abstrakte Menschenrechte, sondern die Grundrechte von ganz konkreten Menschen. Dass die für ihn zweitrangig sind, hat er im Fall MURAT KURNAZ bewiesen. Herr Kurnaz sass wegen Steinmeier FÜNF JAHRE länger im Guantanamo-KZ der Amis, obwohl man ihn 2002 als unschuldig entlassen wollte.

Danach hat Steinmeier die Rechtswidrigkeit und seine direkte Verantwortung für diese Entscheidung  auch noch geleugnet. Mehrfach, öffentlich. Reinhold Beckmann, der den Fall Kurnaz gut kannte, hat ihn deshalb  in seiner Talkshow mehrfach in die Mangel genommen.  Verlogen ist Herr Steinmeier also auch noch. Und uneinsichtig. 2007 sagte er immer noch, er würde "....heute nicht anders entscheiden als 2002":  http://www.welt.de/fernsehen/article956685/Horrortrip-nach-Guantanamo-mit-Murat-Kurnaz.html 

Wer so einen Menschen als Bundeskanzler haben möchte, muss nicht ganz bei Trost sein.

Für Ereignisse wie den Fall Kurnaz sollte man ein 'Elefanten-Gedächtnis' haben, denn Bundeskanzler sollte ein Mensch sein, der zumindest die grundsätzlichen Menschenrechte mit seinem Leben verteidigen würde.
 



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