Gedanken zur Regierungsbildung in Deutschland - QR Code Friendly
Die deutsche Regierungsbildung kommt so langsam voran wie ein Ochsengespann auf einem verschlammten Feldweg. Der Nervenverschleiß bei allen Beteiligten ist so groß wie das zunehmende Schlafdefizit – und auch bei dem auf klare Verhältnisse an seiner Spitze wartenden Volke. Der ganze kräftezehrende Vorgang, der mit immer größerer Verbissenheit abläuft, dauert viel zu lange. Er könnte in kürzerer Zeit mit geringerem Kraftaufwand und einem befriedigenderen Ergebnis ablaufen. Der Grundfehler der Regierungsbildung ist, dass sie von einer Person geleitet wird, die ein Interesse am Ergebnis hat. Die Regierungsbildung muss von einer Persönlichkeit geleitet werden, die neutral und unparteiisch, aber gerecht ist und in der Öffentlichkeit hohes Ansehen genießt. Diese Persönlichkeit fordert alle im Parlament vertretenen Parteien auf, den Vorschlag eines Regierungsprogrammes für die nächsten vier Jahre einzureichen, also im aktuellen Falle auch die FDP, die Grünen, die Linke und die AfD. Um die Beteiligung der nachwachsenden Generationen sicherzustellen, werden auch die Jugendorganisationen aller politischen Parteien aufgefordert, einen Programmvorschlag einzureichen. Das ergibt unter der Annahme, dass jede im Bundestag vertretene Partei auch eine eigene Jugendorganisation hat, vierzehn Programmvorschläge. Nun ordnet der Leiter der Regierungsbildung eine gewichtete Abstimmung an: er verfügt, dass jeder Teilnehmer an der Regierungsbildung dem ihm am meisten zusagenden Programmvorschlag die Höchstnote, nämlich 14, gibt. Das wird im Normalfall sein eigener Vorschlag sein. Alle Teilnehmer vergeben nun an den jedem von ihnen am zweitbesten zusagenden Vorschlag die Note 13, dem drittbesten die Note 12 und sofort bis zu Vergabe der Note 1.Nun werden die Punkte, die auf jede Variante entfallen sind, addiert. Entweder hat sich auf Anhieb eine Programmvariante mit einer Höchstzahl herauskristallisiert oder aber mehrere mit gleicher Punktzahl. Diese werden dann einer Stichwahl unterworfen. Dann dürfte der Programmvorschlag feststehen, der die Grundlage für die Regierungsarbeit der nächsten vier Jahre bildet. Nun zur Kanzlerwahl. Alle Parteien und ihre Jugendorganisationen werden aufgefordert, je eine Person für das Amt des Bundeskanzlers vorzuschlagen. Das ergibt ebenfalls 14 Persönlichkeiten. Diese werden nun von dem Regierungsbildungsgremium nach der gleichen Methode bewertet wie die Programmvorschläge. Der Leiter der Regierungsbildung schlägt nun die drei Persönlichkeiten, welche die höchste Punktzahl erreicht haben, dem Bundestag zur Kanzlerwahl vor. Der Bundestag wird nun den Bundeskanzler, einen Ersten Vizekanzler und einen Zweiten Vizekanzler wählen. Das ganze Verfahren kann in einer völlig entspannten, ruhigen, höflichen und freundlichen Atmosphäre ablaufen. Mögen die deutschen politischen Parteien sich mit diesem Vorschlag auseinandersetzen, sobald sie mit ihrer Regierungsbildung fertig sind! Möge das noch vor dem Ostereiersuchen der Fall sein! Otfried Schrot
Bewerten, Kommentieren und Teilen in sozialen Netzwerken und in der Bürgerredaktion:

Um diesen Artikel hier in der Bürgerredaktion zu kommentieren, bitte anmelden.

Stern inaktivStern inaktivStern inaktivStern inaktivStern inaktiv
 
(Durchschnittliche Bewertung 0 bei Bewertung(en))