Die Konturen des werdenden Europa sind noch sehr verschwommen, weil Europa zu langsam vorankommt. Das hat zur Folge gehabt, dass viele Menschen begonnen haben, in die Ära des Nationalismus zurückzublicken und der europäischen Rechten Auftrieb zu bescheren. Emmanuel Macron schreitet nun forsch mit seinen Ideen voran, und die politisch fantasielose Kanzlerin hat Mühe, ihm zu folgen. Stellungnahme des Leserbriefschreibers: Europa könnte sehr schnell Konturen gewinnen durch die Wahl eines europäischen Staatsoberhauptes, durch eine Europäische Versammlung als Repräsentationsfigur und Identifikationspunkt eines Vereinten Europa und den Ersatz der Europäischen Kommission durch einen vom Europäischen Parlament gewählten europäischen Regierungschef mit einem von ihm ausgewählten und vom europäischen Präsidenten ernannten europäischen Kabinett. Es sollte nicht nur einen europäischen Finanzminister geben, wie Macron es vorschlägt, sondern ein komplettes Europäisches Kabinett. Der bisherigen Europäischen Kommission würde dann eine Ratsfunktion übertragen werden vergleichbar dem deutschen Bundesrat – mit etwas geänderten Kompetenzen. Dieser Vorschlag ist nur ein Rohentwurf, der jedoch den Zweck verfolgt, Europa für den europäischen Bürger „wahrnehmbarer“ zu machen. Hinzu muss kommen, dass in der Weiterentwicklung der europäischen Grundlagengesetzgebung das Prinzip der europäischen Solidarität präziser verankert wird, deutlicher formuliert: den europäischen Mitgliedsnationen muss verdeutlicht werden, dass Geben und Nehmen in einem ausgewogenen Verhältnis zueinander stehen müssen. “Schnorren“ gilt nicht, sondern nur Solidarität! Das bedeutet: wechselseitiger Beistand in Notsituationen. Nur dann wird Europa zusammen wachsen und sich gefestigt den Herausforderungen der Welt stellen können. Otfried Schrot
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Europa,der vorpreschende Macron und die hinterher lahmende Kanzlerin
- von Otfried Schrot
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