Annegret Kramp - Karrenbauers Rede zum 70. Jahrestag des Schumann - Plans am 9. Mai 2020  - QR Code Friendly

Zitat aus den Medien: Zum Europatag hat Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer dazu aufgerufen, „einen neuen Schuman-Plan auf den Weg zu bringen“. Die EU feierte am Samstag den 70. Jahrestag des sogenannten Schuman-Plans. Der französische Außenminister Robert Schuman hatte am 9. Mai 1950 die Zusammenlegung der Kohle- und Stahlindustrie der früheren Kriegsgegner Deutschland und Frankreich vorgeschlagen. Kramp-Karrenbauer sagte dazu: „Was 1950 Kohle und Stahl waren, sind heute Gesundheit, Sicherheit und die nachhaltige Bewahrung der Schöpfung.“ Nötig sei ein Europa, „das widerstandsfähig im umfassenden Sinne ist“. Europa müsse den Weg zu einer gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik entschlossen weitergehen, die gemeinsamen militärischen Fähigkeiten stärken, die Koordinierung der Ausrüstung verbessern und in gemeinsame Zukunftsprojekte investieren, um den neuen Bedrohungen entgegentreten zu können.

Stellungnahme des Leserbriefschreibers: Die Bewahrung der Schöpfung ist eine globale Aufgabe. Ein europäisches Sicherheitskonzept reicht da nicht aus. Ein globales Sicherheitskonzept muss her. Für eine Initiative zu dessen Schaffung ist in erster Linie der Weltsicherheitsrat zuständig, dem zurzeit auch der deutsche Außenminister Maas angehört. Untrennbare Bestandteile eines künftigen funktionierenden globalen Sicherheitskonzeptes müssen ein globaler Plan zum systematischen Abbau weltweiter wechselseitiger Bedrohungen und zur kontinuierlichen Verringerung der Rüstungsausgaben aller Staaten sein.

Vorschlag an die Verteidigungsministerin: Entfernen Sie die Widersprüche aus dem Text Ihrer Gedenkrede am 9. Mai und arbeiten Sie mit dem deutschen Außenminister eine fugendichte Vorlage für die UN – Generalversammlung aus, die den Vorschlag enthält, ein globales Konzept mit einem Stufenplan für die Bewahrung der Schöpfung auszuarbeiten. Ein Mehr an Waffen, wie es sich die Rüstungsindustrie in Europa und den USA wünscht, gehört mit Sicherheit nicht dazu. Otfried Schrot


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