Der  schwierige Friedensprozess im Nahen Osten - QR Code Friendly

Die internationalen Atomverhandlungen mit dem Iran werden laut EU am 29. November in Wien fortgesetzt. Ranghohe iranische Politiker bestätigen den Termin.

Die Atomverhandlungen mit dem Iran werden wieder aufgenommen. Nach fünfmonatiger Pause sollen die Gespräche über eine Wiederbelebung des internationalen Atomabkommens von 2015 am 29. November in Wien unter Leitung des EU-Gesandten Enrique Mora stattfinden, teilte der Europäische Auswärtige Dienst mit.Dabei werden sich Diplomaten aus Deutschland, Frankreich, China, Russland und Großbritannien mit iranischen Vertretern treffen. Bei den Verhandlungen werde es um die "Perspektive einer möglichen Rückkehr der Vereinigten Staaten" zu der Vereinbarung gehen, teilte die EU weiter mit.

Auch über die "Art und Weise, wie die vollständige und wirksame Umsetzung des Abkommens durch alle Beteiligten sichergestellt werden kann", werde beraten. Die EU fungiert in dem Konflikt als Vermittler zwischen dem Iran und den USA.

Die iranische Regierung bestätigte den Termin. Ziel der Verhandlungen sei es, "die unrechtmäßigen und unmenschlichen Sanktionen" gegen den Iran zu beenden, erklärte der iranische Vize-Außenminister Ali Bagheri im Online – Dienst Twitter. Das Abkommen von 2015 soll den Iran am Bau einer Atombombe hindern.

Die USA waren 2018 unter ihrem damaligen Präsidenten Donald Trump aus dem Atomabkommen ausgestiegen. Die Regierung von Trumps Nachfolger Joe Biden hat die Bereitschaft signalisiert, dem Abkommen wieder beizutreten, sollte Teheran seinerseits zu seinen Verpflichtungen aus dem Abkommen zurückkehren. Die USA bekräftigten, dass eine rasche Wiederbelebung der Nuklearvereinbarung aus ihrer Sicht möglich sei.

Kommentar: die Ursache des Übels ist eine schwelende Feindschaft zwischen dem Iran und Israel. Einer traut dem anderen nicht über den Weg, zumal Israel vermutlich ca. 250 Atomsprengköpfe besitzt, so dass der Iran sich in Anbetracht israelischer Atombomben und fehlender eigener Atombomben bedroht fühlt.

Fazit: es wird höchste Zeit, dass 75 Jahre nach der Gründung des Staates Israel endlich für die seither heimatlosen Palästinenser auf der Basis eines internationalen Konsenses ein eigener palästinensischer Staat gegründet wird, was zu einer allgemeinen Entspannung im Nahen Osten führen dürfte, so dass einer Abrüstung der israelischen Atombomben nichts mehr im Wege stünde.

Behindert wird dieser überfällige Prozess durch das deutliche Interesse der USA an dauerhaften internationalen Spannungen, die von der Diplomatie der USA geschürt werden(NATO – Osterweiterung), um eine Rechtfertigung gegenüber der eigenen Bevölkerung für opulente Rüstungsausgaben und den größten Waffenexport der Welt zu haben.

Otfried Schrot

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