Theorie und Praxis der internationalen Vertragstreue - QR Code Friendly

Aus den Medien:

Besonders brisantes Hauptabnehmerland: Rüstungsexporte auf neuem Höchststand:

Die alte Bundesregierung aus Union und SPD hat sich im vergangenen Jahr mit einem Rüstungsexport-Rekord aus dem Amt verabschiedetBesonders brisant: Die Nummer eins unter den Empfängerländern ist Ägypten - das Land mischt in verschiedenen Konflikten mit. Mitverantwortlich für die Rekordsumme ist der heutige Kanzler Olaf Scholz (SPD), der zum Zeitpunkt der Genehmigung Finanzminister unter Angela Merkel (CDU) gewesen ist.

Die Gründungsnationen der UNO haben 1945 in der Präambel zur Charta der Vereinten Nationen, die unverändert in Kraft ist, der Jugend der Welt das folgende völkerrechtlich verbindliche Versprechen gegeben:

Wir, die Völker der Vereinten Nationen, fest entschlossen, künftige Generationen vor der Geißel des Krieges zu bewahren, wollen zu diesem Zweck ...zusammenarbeiten!“

Das Versprechen wird seit 77 Jahren von allen Mitgliedsnationen der UNO – einschließlich Deutschlands – gebrochen , mit den USA als größtem Waffenexporteur an der Spitze!

Herr Bundeskanzler Scholz, wenn die Menschheit mit dem Klimavertrag auch so verantwortungslos umgeht wie mit der Charta der Vereinten Nationen, dann wird unsere Mutter Erde in spätestens 150 Jahren unbewohnbar sein!

Der Verfasser dieser Zeilen regt an, dass Sie, Herr Bundeskanzler, anlässlich der Frühjahrstagung der Generalversammlung der Vereinten Nationen vor dem Hohen Gremium zu diesem Thema eine Rede halten!

Dazu sollte der Vorschlag an die Hohe Versammlung gehören, zu beschließen, dass alle Mitgliedsnationen der UNO ab einem zu bestimmenden Stichtag in nicht allzu ferner Zukunft sowohl die UN – Charta als auch den Klimavertrag streng und konsequent umsetzen!

Otfried Schrot

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Otfried Schrot
Autor: Otfried Schrot

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