Den Teufel mit dem Beelzebub (gedruckt) - QR Code Friendly
Thüringische Allgemeine vom 03.02.2016 laut genios.de
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Demokratie lebt von der Verhältnismäßigkeit aller staatlichen Entäußerung. Deshalb schießt sie nicht auf Flüchtlinge oder erkennbar Unbewaffnete:
Jedes demokratische Grundrecht steht im Verhältnis zu den anderen. Es ist undemokratisch, ein Grundrecht so hervor zu heben, dass andere Grundrechte dabei verloren gehen.
Es ist also genauso unverhältnismäßig einen Flüchtling beim unrechtmäßigen Betreten  des Landes, unter Benutzung des staatlichen Gewaltmonopols, zu beschießen wie es unverhältnismäßig ist, jeden Beliebigen einfach, unter Benutzung der fehlenden Mengengrenze im Asylrecht, herein zu lassen. Oder mit einem lapidaren "Wir schaffen das!" in Kauf zu nehmen, dass viele andere Grundrechte der Bürger drohen, zu Karikaturen zu verkommen.
Dabei scheint mir die Frage ob das Eine, der "Schießbefehl" oder das Andere, die "Öffnung der Grenzen", straf- oder verfassungsrechtlich relevant ist, noch ungeklärt zu sein.

Ist aber auch egal. Dumm-demokratisch und gefährlich für die demokratische Grundordnung ist beides. Beides ist unverhältnismäßig.

Die Bundesregierung allerdings muss sich vorwerfen lassen, dass wir sie als Wahrer, nicht als Sargnagel der Demokratie ins Amt gehoben haben. Was man von der AfD nun wirklich nicht behaupten kann.
Wir Demokraten wissen schon wes Geistes Kind die AfD ist. Dafür brauchen wir weder Gabriel, noch den Verfassungsschutz.
Wenn man uns aber keine andere Wahl lässt, werden wir eben, das sage ich voraus, bis sich demokratische Besserung zeigt, den bunten Teufel in Berlin mit dem farblosen und trögen Beelzebub AfD austreiben. Nicht weil wir rechts wären oder würden, sondern weil wir die Demokratie wehrhaft und verhältnismäßig verteidigen wollen.
Soweit ist diese Demokratie schon verkommen, dass wir die AfD als Druckmittel verwenden müssen um wieder demokratische Zustände herzustellen.

Es ist daher, bitte ich, allerhöchste Zeit für die Gründung einer Bürgerrechts, nicht Reichen-rechts, orientierten, liberal-sozialen Partei.
Oder für eine Rückbesinnung der Parteien auf die Verhältnismäßigkeit ALLER Grundrechte ihrer Wahlbürger.
Was bedeutet: erst denken, dann reden, Frau Merkel, Herr Gabriel.
Bei den Grünen scheint mir das zu viel verlangt. Während die Linke denkt, sie redet.

Michael Maresch
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Michael Maresch

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