10 Punkte Plan zur Sicherung des inneren Friedens in der EU in der Flüchtlingsfrage. - QR Code Friendly
Der Autor meint, dass das Syrienproblem, an dem die EU zu zerbrechen scheint, nur die Spitze eines Flüchtlingsberges ist, verglichen zu den Flüchtlingsmengen, die globale Erwärmung und regionale Konflikte in Zukunft hervorbringen werden.
Um also die bestehenden humanitären Probleme, aber auch die zukünftigen, zu lösen, bedarf es eines Planes, dem alle Mitglieder der EU zustimmen können.
Der nachfolgende Vorschlag umschreibt nur ein Konsens fähiges Gerüst. Er erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit und kann sicher in jedem Punkt genauer definiert werden. Zur Sicherung unserer humanitären Werte im allgemeinen Einklang, mithin zum Bestand der EU, ist er aber allemal, als Denkanstoß, geeignet und wohl, wäre er denn durch die EU Gremien ausgearbeitet, alternativlos.
Er ist, zugegebenermaßen, ein Mammutprogramm, das zudem von einigen Gefahren begleitet wird, Lagerkoller, Bildung krimineller Gruppen usw..
Aber, wir EU Bürger alle zusammen, meine ich, könnten das schaffen und, auf der einen Seite, humanitär glaubhaft bleiben und, auf der anderen Seite, als EU und unter liberalen demokratischen Bedingungen, erhalten bleiben.
 
10 Punkte Plan zur Sicherung des inneren Friedens in der EU in der Flüchtlingsfrage.
 
1.       Deutschland und alle Staaten die bisher vorbehaltlos alle Flüchtlinge integrieren, verzichten darauf.
2.       Die EU stoppt das Türkeiprogramm und setzt das Geld für den Plan ein.
3.       Die EU schreibt unter allen Mitgliedern den Standort eines Flüchtlingslagers aus und macht unmissverständlich öffentlich weltweit klar, dass die Einreise in die EU ohne Visum in allen Fällen in diesem Lager endet.
3.1.    Für den jeweiligen Standort werden die Kosten pro Flüchtling ermittelt.
3.2.    Der Staat, der den Zuschlag erhält, bekommt die Kosten unter 2.1 ersetzt, plus 10% Zuschlag, zum Aufbau einer "Flüchtlingsindustrie" und eines weiteren Zuschlags zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung.
4.       In der Stadt gilt das Recht des Staates in dem die Flüchtlings - Stadt steht.
5.       Alle 28 Mitgliedsstaaten entsenden ihre Streitkräfte und bauen am Standort eine befestigte, erst Zeltstadt, dann stufenweise festere Stadt mit 28 Stadtteilen, in denen die jeweilige Landessprache gelehrt wird. Mit allen notwendigen Versorgungseinrichtungen wie Schulen, Moscheen, Krankenhäusern, Küchen, etc.
6.       Die EU unterstützt die Wirtschaft bei der Einrichtung von Ausbildungszentren in der Stadt.
7.       In der Stadt herrscht Residenzpflicht.
7.1.    Geregelte Ausreise aus der EU ist frei.
7.2.    Jeder Staat hat das Recht beliebig viele Flüchtlinge zum Wechsel in sein Staatsgebiet einzuladen. Die freie "Staatsauswahl" der Flüchtlinge ist auf das Lager beschränkt.
8.       Alle Staaten überführen alle Flüchtlinge in diese Stadt. Eine Aufnahme und/oder rechtliche Würdigung in den einzelnen Ländern entfällt.
8.1.    Dazu harmonisiert die EU ihr Asylrecht und schafft einheitliche Rechts - Bedingungen für alle Flüchtlinge.
8.2.    Ein EU Gericht zur Entscheidung über Asylrecht wird in der Stadt errichtet.
9.       Das EU Parlament entscheidet über das Vorliegen von Fluchtursachen aus benannten Flucht - Ländern und deren Dauer.
10.   Die Verfahren zur Bestimmung des Herkunftslandes und des Alters von Flüchtlingen werden standardisiert und in jedem Bedarfsfall angewendet.
 
Michael Maresch

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