Rechte Backe, linke Backe. Merkel setzt sich. - QR Code Friendly
Mit Erstaunen stelle ich fest, dass sich ausgerechnet Angela Merkel, die "Aussitzkönigin", in der Causa Böhmermann gegen Erdogan, zwischen zwei Donnerbalken setzt: Den Donnerbalken Erdogan mit der rechten Backe, mit der linken auf den der Kultur - Kassandras.
Dabei wäre die Mitte, das Nichtstun, diesmal angezeigt und möglich gewesen: Erdogan hat selbst die Brücke gebaut: er hat Böhmermann angezeigt.
Merkel hätte sich also hinstellen können um darauf zu verweisen, dass ihre Ermächtigung, vom Ergebnis her, dem Prozess, bereits erfolgt ist und dass die Bundesregierung daher keinen weiteren Grund sieht, zusätzlich einzugreifen.
Das hätte den Paragrafen 103 des StGb sofort "entmachtet" und der kleine Rechtsverstoß wäre, durch die später geplante Abschaffung des Paragrafen, nur vorweggenommenes neues Recht.
Denn welches Gericht wird nach einem Paragraphen urteilen, der öffentlich vom Gesetzgeber als gestrichen festgelegt ist? Keines. Vor allem dann nicht, wenn das Ansinnen von einer Regierung kommt, die, in sich widersprüchlich, sagt: " Ich weise dich, Gericht, auf der Grundlage des 103 StGb, den es morgen nicht mehr geben wird, an...
Welch ein Humbug.
Jedes Gericht wird die Entscheidung des Gesetzgebers abwarten.
Damit steht fest: die Entscheidung Frau Merkels für die rechte Backe Erdogan war falsch. Richtig wäre gewesen, sich öffentlich, mit dem Verweis auf die bereits festliegende Rechtsfolge, herauszuhalten. Die Sache also auf dem Regierungssessel und nicht auf zwei Donnerbalken auszusitzen.
Die Fehler der Dame, unter Druck, häufen sich... 
 
Michael Maresch
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Autor: Michael Maresch

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