Wie man bundesweite Volksabstimmung erzwingen kann - QR Code Friendly

 

Bundesweite Volksabstimmungen sind nicht möglich.

Es gibt aber eine Reihe von Politikfeldern, in denen das Volk dringend eine Mitbestimmung braucht: Der Euro wäre dafür ein Kandidat gewesen, die Wiedervereinigung oder heute z.B. das Grundeinkommen, die Grundrente oder die "Laufzeitbegrenzung" auf zwei Legislaturen für Politiker, um nur einige wenige zu benennen.

Um die Beteiligung des Volkes an solch wichtigen Entscheidungen auf legalem Weg zu erzwingen, schlage ich folgenden Weg vor:

1.  Wir gründen eine bundesweite Partei, die nur einen Programmpunkt hat: das jeweilige Anliegen. Als ersten schlage ich die Laufzeitverkürzung auf zwei Legislaturen und ein 10 jähriges "Industrieverbot" für Politiker vor.

2. Die Partei stellt sich zur Wahl und löst sich automatisch auf, wenn sie nicht 50% + 1 erreicht. Die dann "verlorenen", weil gewonnenen, aber nicht ausgeübten Mandate, übergibt die Partei in diesem Fall, entsprechend dem Wahlergebnis, den anderen Parteien.

3. Erreicht sie 50% + 1 und ist das Anliegen der Partei erfüllt, löst sie sich durch Ausschreibung von Neuwahlen automatisch auf, so dass jeder Wähler wieder seine alten Parteien unter den neuen Bedingungen wählen kann.

Damit hätte das Volk einmal pro Wahlperiode die Möglichkeit wirklich mitzubestimmen.

Unverhinderbar. Und vollständig legal.

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Mehr Demokratie gewagt.

Michael Maresch


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