Verfassungsfeinde - QR Code Friendly

Immer wieder und überall wird von Verfechtern der Asylpolitik Angela Merkels behauptet, das Grundgesetz kenne in der Asylfrage keine Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen.

Das ist falsch und durch die ständige Wiederholung nahe am  Straftatbestand, na wenn nicht der Volksverhetzung, so doch mindestens der Volksverdummung.

Denn:

Jedes im Grundgesetz gelistete Grundrecht findet seine Obergrenze in den anderen Grundrechten.

So hat das Grundrecht auf freie Religionsausübung eine seiner Obergrenzen z.B. im Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit: vaginale Verstümmelungen werden in keinem Fall durch die Religionsfreiheit gedeckt.

Eine grenzenlose Aufnahme von Flüchtlingen trägt die Gefahr in sich, dass eine ganze Reihe von wichtigen anderen Grundrechten über Gebühr strapaziert werden: allen voran das Gebot, dass alle Menschen vor dem Gesetz gleich seien. Also Frau und Mann, schwul oder nicht, usw.. 

Wenn eine Flüchtlingsgruppe kommt, die diesen Grundsatz mit Füßen tritt, die gar die Geltung des gesamten Grundgesetzes in Frage stellt und/oder ersetzen will, muss sie mengenmäßig begrenzt werden, damit nicht das gesamte Rechtsgefüge ins Wanken gerät.

Die mengenmäßige Begrenzung aber, die Frage also wie viel Grundrechtsverletzung verträgt das Grundgesetz, das hat z.B. die Diskussion um die Beschneidung und das Schächten gezeigt, ist eine politische Frage vor dem Hintergrund des sozialen Friedens im Volk und damit nach dem Bestand des Grundgesetzes. Wenn Politiker die Beantwortung dieser Frage verweigern und Gerichte und Medien sich nicht trauen das aufzudecken und zu verfolgen, ist das Verhältnismäßigkeits - Prinzip des Grundgesetzes und damit das gesamte Grundgesetz außer Kraft gesetzt: wir befinden uns dann in einer Asyldiktatur: Das Diktat des Asylrechts über alle anderen Grundrechte (wie Recht auf Wohnung, Arbeit, Gleichheit, Sicherheit, Eigentum, usw., usw.).

 

Nochmal: es ist nicht Herr Seehofer, der eine Obergrenze für Flüchtlinge fordert, es ist das Grundgesetz selbst. 

 

Jeder der das verweigert ist ein Verfassungsfeind.

 

 

Michael Maresch

Bürgerredaktion.de

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Autor: Michael Maresch

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