2017 - Der Niedergang der Demokratie (3x gedruckt) - QR Code Friendly

Mitteldeutsche Zeitung und AZ vom 02.01.2018 laut Genios.de.

Hamburger Morgenpost vom 20.12.2017 laut pressreader.com. Mehr Info nicht bekannt.

Die großen Parteien sind bei der Wahl 2017 abgestraft worden wie noch nie in der Geschichte der Republik.

Und? Nichts. Nada.

Im Gegenteil. Da werden Regierungsaufträge behauptet, die keine sind. Da wird vom Wähler bestraftes Fehlverhalten  in die Zukunft geschrieben. Da wird versucht Koalitionen zu erzwingen.

Die Macht also, egal wie, zu erhalten.

Wenn aber die Mehrheit der Parteien so zerstritten sind, dass sie, um eine Regierung zu bilden, Selbstaufgabe betreiben müssen und es kommt trotzdem eine Regierung zustande, dann ist das kein demokratischer Vorgang. Dann ist das ein Staatsstreich. Ein Zurechtbiegen der Inhalte, am Wählerwillen vorbei. Diktatur der Macht.

 

Der Wähler als Souverän hat allen, an der letzten GroKo beteiligten, Parteien eindeutig signalisiert, nein, ihnen befohlen, keine weitere GroKo einzugehen. Das Verhalten all dieser Parteien, das zwangsweise Verhindern von Neuwahlen, das Beibehalten der alten, abgestraften Führungskader, obwohl die Unmöglichkeit der Zusammenarbeit in der alten Form geklärt ist, ist damit nur noch mit dem martialischen Wort „Befehlsverweigerung“  zu beschreiben.

Das Volk hat ein Recht auf Neuwahlen. Mit neuen Gesichtern und neuen Inhalten.

Bekommt es diese, in jeder Beziehung „NEUE“ Wahl nicht, wird es dies, bei nächster Gelegenheit, also spätestens bei der Wahl 2021, nicht vergessen. Die vier Jahre dazwischen aber, werden verlorene Jahre sein. Dem Machtkalkül geopferte Jahre.

Als Erfinder kann ich dem nur noch hinzufügen: Innovation schmerzt immer die Technik von gestern. Daher wird Änderung sehr oft mit mafiösen Mitteln verhindert. Das Gleiche gilt offenbar auch für die Politik.

Michael Maresch

Bürgerredaktion.de


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