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Die kleine Ex – Sowjetrepublik Georgien im Südkaukasus strebt nach Presseberichten zum Schutz vor dem großen Nachbarn im Norden den Beitritt zu EU und NATO an. Die NATO hat bei ihrem Gipfel Mitte Juli die Perspektive einer Mitgliedschaft Georgiens bekräftigt. Der russische Ministerpräsident Dmitri Medwedjew hat vor den möglichen schweren Folgen gewarnt. Stellungnahme des Leserbriefschreibers:

1.)Die ganze, aus mehreren Etappen bestehende  NATO – Osterweiterung war ein arglistiger Versuch des Westens, unter Ausnutzung der Furcht der ehemaligen Warschau – Pakt – Mitgliedstaaten vor dem „großen Bruder in Moskau“, Russland  strategisch erneut „in die Zange zu nehmen“ wie im Kalten Krieg. In Anbetracht einer möglichen bevorstehenden Annäherung zwischen dem Präsidenten der USA, Donald Trump und Präsident Putin sollte man das „Projekt Georgien“ einstweilen besser „im Kühlschrank der Politik“ liegen lassen, als zur Unzeit Konfliktstoff aufzuhäufen.

2.)Mit jedem neu hinzukommenden NATO – Mitglied wird die im Kriegsfalle zu verteidigende Grenze länger und erfordert zusätzliche personelle und materielle Kampfkraft. Die personelle und materielle Stärke des Bündnisses lässt jedoch zu wünschen übrig.

3.)Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa ist geschaffen worden, um die Spannungen zwischen  Ost und West abzubauen und ein gutnachbarliches Verhältnis herzustellen. Statt die NATO um weitere osteuropäische Mitglieder zu erweitern, wäre es sehr viel klüger, unter dem Dach der OSZE zwischen a l l e n ehemaligen Ostblockstaaten – einschließlich der osteuropäischen NATO – Staaten und Russland – Verträge  über Freundschaft und gute Nachbarschaft zu vermitteln – auch zwischen Russland und Georgien.

4.)Die NATO ist nicht mehr wie in ihrer Anfangszeit ein kompaktes, geschlossenes Militärbündnis, sondern sie ist von Spannungen zwischen den politischen Führern und von zahlreichen Rissen zwischen verschiedenen Interessengruppen durchzogen. Die Geschlossenheit der NATO bröckelt, vor allem seit Donald Trump Präsident der USA ist, und ist in ihrer derzeitigen Verfassung kein Abschreckungsfaktor mehr. Es wäre sehr viel weiser, die Handelsbeziehungen und den Jugendaustausch mit Russland zu intensivieren statt zähnefletschend drohende Militärmanöver an der Ostgrenze der NATO zu veranstalten, die nur Geld kosten und Wladimir Putin nicht erschrecken, weil er die innere Schwäche der NATO kennt.

5.) Darum, liebe Georgier, sucht lieber unter dem Dach der OSZE euer Heil in einem Vertrag über Freundschaft  und gute Nachbarschaft mit Russland, und träumt nicht länger von Mitgliedschaften in EU und NATO , die euch nur Probleme bereiten würden, von denen ihr jetzt noch nichts wisst.               Otfried Schrot

 

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