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Der Fall Katalonien - Symptom einer globalen Krankheit
18 Okt 2019 - Otfried Schrot

Das katalanische Volk begeht am 11. September seinen Nationalfeiertag in Erinnerung an den 11. September 1714, als der Bourbonenkönig Philipp von Anjou Barcelona besetzte und die katalanische Unabhängigkeit erlosch. Nicht erloschen ist bis zum heutigen Tage der Traum von der Unabhängigkeit Kataloniens. [ ... ]

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Raucherwinter: Moos und Lehm
18 Okt 2019 - Michael Maresch
Raucherwinter: Moos und Lehm


10 Jahre nach der Vertreibung ist es noch genauso aktuell und drängend.
Es wird Winter.
Ich fordere Asylrecht für die Raucher in den Kneipen!

Ich bin der Überzeugung, dass mehr, viel mehr Raucher am ständigen Wechsel zwischen Kälte und Nässe im Freien und der Wärme in der Kneipe sterben, als Nichtraucher [ ... ]

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Kfz-Besteuerung (gedruckt)
17 Okt 2019 - Alois Sepp

Eine Empfehlung an den Verkehrsminister, an die GroKo-Abgeordneten, an die Linken, vor allem aber an die Grünen!

Wenn man schon nachhaltig, vor allen Dingen, gerecht etwas für den Klimaschutz bezüglich des Autoverkehrs tun will, dann sollten Sie schleunigst das jetzt zusammengeschusterte und vor "Übereifrigkeit" [ ... ]

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Hamburger Gefängnisse am Limit.
17 Okt 2019 - Alois Sepp

Wie ich der heutigen Morgenpost entnehme, sind die Hamburger Gefängnisse gerammelt voll. Ganz besonders schlimm ist es in der Untersuchungshaft. Weiters wird berichtet, dass unter den knapp 1000 Justizvollzugsbeamten der Krankenstand seit langem überdurchschnittlich hoch ist, lag etwa in der JVA Billwerder [ ... ]

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Mark Zuckerberg  ist auf seinem Weg durch diese Welt zu einer Erkenntnis vorgestoßen, hinter welcher die meisten Politiker noch Lichtjahre zurückliegen. Zuckerberg hat gesagt: anstelle nationaler Regeln ist ein gemeinsamer globaler Rahmen notwendig! Bravo! Das gilt aber nicht nur für Facebook, sondern auch für alle siebeneinhalb Milliarden Menschlein auf dieser Welt, für alle zweihundert Regierungen, für alle Parteien, für alle Vereine und alle sonstigen Interessengruppen! Nur ein feinmaschiges, geschütztes, umgesetztes und durchgesetztes internationales juristisches Regelwerk ist ein wirkungsvoller Ersatz für Willkür, Selbstjustiz und militärische Gewalt.

Zuckerberg dürfte zu dieser Erkenntnis gelangt sein, als er sich im amerikanischen Kongress einem nervenaufreibenden Kreuzverhör    unterziehen musste, weil er beim Aufbau seines sozialen Netzwerkes Kommunikationsmechanismen geschaffen hatte, die weder durch nationales noch durch internationale Recht abgedeckt waren.

Es bleibt zu hoffen und zu wünschen, dass den Kongressabgeordneten bei Zuckerbergs Kreuzverhör bewusst geworden ist, das gerade die USA mit ihrer Abneigung, sich von internationalen Autoritäten bevormunden zu lassen, ein Stolperstein auf dem Wege zu mehr internationalem Recht sind.

Zu erwähnen bleibt noch, dass es bereits seit 1945 einen internationalen Rechtsrahmen gibt, der nicht außer Kraft gesetzt ist, den aber keiner mehr kennt: die Charta der Vereinten Nationen. Das Wort  „Internet“ kommt in ihr nicht vor. Die Charta ist hoffnungslos veraltet und muss dringend durch modernes Weltrecht ersetzt werden, in welchem auch ein Rechtsrahmen für das Internet und die sozialen Netzwerke zu schaffen ist. Die Regierungen werden dann hoffentlich so verantwortungsbewusst sein, den Wildwuchs des „Cyber-War“ einvernehmlich durch manierliche elektronische Umgangsformen zu ersetzen.

Unser Zeitalter benötigt

1.    Eine zeitgemäße „Verfassung für die Welt“ als Nachfolgeinstrument für die Charta der Vereinten Nationen, darin enthaltend

-       Eine völkerrechtlich verbindliche gewaltfreie Konfliktlösungsmethode anstelle der „Methode Krieg“,

-       Ein präzises Regelwerk für das Internet und die soziale Netzwerke

-       Ein mit Strafe bewehrtes Verbot jeder Art von „Krieg“ im Netz

2.    Ein Weltparlament, das die aus den Botschaftern der in der UNO vertretenen Regierungen zusammengesetzte Generalversammlung der Vereinten Nationen bei der Ausübung ihrer Tätigkeit und bei der Beschlussfassung kontrolliert. Dieses Projekt „köchelt bereits seit Jahrzehnten vor sich hin“, aber es ist noch nichts dabei herausgekommen.

3.    Einen unparteiischen „Obersten politischen  Mediator“, der vom Generalsekretär der Vereinten bei internationalen Konflikten zwischen den  streitenden Parteien zur Vermittlung und zur Ausarbeitung einer „Kompromisslinie“ eingesetzt wird und der die „Autorität des letzten Wortes“ hat.

Möge Mark Zuckerbergs Erkenntnis den Sirup – trägen  Mechanismus der internationalen Politik  zu schnellerem politischen Handeln anspornen!

Otfried Schrot

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