Die Schönheitsfehler des europäischen Einigungsprozesses - QR Code Friendly

Artikel der Autoren (50)

Die Zeit ist reif
02 Jun 2020 - Otfried Schrot

Die NATO ist 1949 als defensives Militärbündnis gegründet worden, um einen möglichen militärischen Angriff des Warschauer Paktes unter der Führung der damals noch existierenden Sowjetunion abzuwehren. Die europäischen NATO - Staaten haben sich damals der von niemandem bestrittenen Führerschaft  [ ... ]

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Die deutsche Leitkultur in Zeiten von Corona in zehn Geboten
02 Jun 2020 - Roland Klose

Die deutsche Leitkultur in Zeiten von Corona in zehn Geboten:

 

  1.) Bei drohender Ausgangssperre unbedingt Klopapier hamstern.

  2.) Corona-Partys gnadenlos bei der Polizei oder dem Ordnungsamt anzeigen.

  3.) Im Corona-Krieg unbedingt 1,50 m Sicherheitsabstand mit Corona-Schutzmaske [ ... ]

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Merkel und Scholz: Das "Corona-Geldscheißer-Paar"
02 Jun 2020 - Roland Klose

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD): Das "Corona-Geldscheißer-Paar", das GroKo-Deutschland mit dem unerschütterlichen Glauben an den Endsieg in den finanziellen Ruin und in den wirtschaftlichen Untergang führt. Wollt Ihr den totalen Corona-Krieg?

Fürwahr [ ... ]

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Geburtshilfe für 50 000 Leserbriefe
02 Jun 2020 - Michael Maresch
Geburtshilfe für 50 000 Leserbriefe


Ein Jubiläum der besonderen Art feiert die Bürgerredaktion.de heute:


50 000 mal haben sich Leserbriefschreiber die nötige E Mail Adresse der Zeitung, an die sie schreiben wollen, aus der Bürgerredaktion.de geholt:

https://buergerredaktion.de/mitstreiterportal/leserbriefadressen/leserbriefadressen-von-zeitungen.html

Mit [ ... ]

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Proteste in den USA
01 Jun 2020 - Alois Sepp

Die USA kommen nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd bei einem brutalen Polizeieinsatz nicht zur Ruhe. In der Großstadt Minneapolis, wo der 46-Jährige zuhause war, gab es die sechste Nacht in Folge Proteste. Wieder schlugen sie in Gewalt um.
 
Nach einem Bericht des TV-Senders CNN musste [ ... ]

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Pfingsten 2020 in Zeiten von Corona
31 Mai 2020 - Roland Klose

Pfingsten ist das Fest der Herabkunft des Hl. Geistes auf die in Jerusalem versammelten Apostel, die dadurch erst in der Lage waren, das Wort Gottes ohne Angst und in verschiedenen Sprachen allen Beteiligten und allen Völkern zu verkünden. Pfingsten ist damit quasi der Gründungstag der Kirche.

In [ ... ]

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Floyd-Proteste: Donald Trump schlüpft in die Rolle von Eugene "Bull" Connor
31 Mai 2020 - Roland Klose

Nach dem gemeinschaftlichen Mord weißer "Rassisten-Polizei" an dem farbigen US-Bürger George Floyd in Minneapolis, droht US-Präsident Donald Trump mit einem Militäreinsatz gegen die Demonstranten. Kein Wunder, schließlich hat sich Donald Trump den Slogan des berüchtigten Ku-Klux-Klans - "Make America [ ... ]

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Lufthansa-Geschacher!
30 Mai 2020 - Alois Sepp
Lufthansa-Geschacher!


Bild: PXHERE

Es ist eine fast unendliche Geschichte mit der Lufthansa-Rettung. Laut Nachrichten auf ntv bleibt Berlin keine Wahl bei der Lufthansa-Rettung. Der Staat muss die Kranich-Airline retten, in wenigen Tagen droht nach Angaben sonst die Pleite. Finanzminister Olaf Scholz hat nun ein Problem. Er [ ... ]

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Donald Trump und die über 100.000 Corona-Toten
29 Mai 2020 - Roland Klose

The Big Donald Trump versprach den Amis: "Wenn wir, gemeint ist natürlich er selbst, es schaffen, aus der Corona-Pandemie mit 100.000 Toten herauszukommen, dann haben wir einen guten Job gemacht."

Trump hat einen Scheiß-Fucking-Job gemacht, denn die USA haben am 28.05.2020 erstmalig die Marke von 100.000 [ ... ]

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SPD, die neue "Arbeiter-Partei"?
28 Mai 2020 - Alois Sepp

SPD-Generalsekretär Klingbeil findet: Ein gänzliches Aus für den Solidaritätszuschlag werde es mit der SPD nicht geben. Ferner meinte er: "Für die oberen 10 Prozent, für die Superreichen in diesem Land, wären das 10 Milliarden Euro zusätzlich, dieses Geld wollen wir lieber in die Gastronomie, [ ... ]

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Corona-Krise: Altschuldentilgung deutscher Kommunen und der EU-Wiederaufbaufonds im Vergleich
28 Mai 2020 - Roland Klose

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will hochverschuldete deutsche Kommunen in Zeiten von Corona mit Einmalzahlungen vom Bund und den Ländern in Höhe von 57 Milliarden Euro entschulden. Widerstand gegen diesen Scholz-Plan kommt vor allem vom bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU), der [ ... ]

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Das müssen wir "Ungläubigen" dringend erkennen!
27 Mai 2020 - Alois Sepp

In einem Bericht des Magazins "UNSER MITTELEUROPA" ist folgendes per Videobotschaft eines muslimischen Imam, Othman Al-Khamis, Imam von Kuwait, die islamische Strategie zur Unterwerfung von Christen und nichtislamischen Frauen klar zu erkennen.
 
In dem hetzerischen Videoaufruf an seine gläubige [ ... ]

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Die AG Wirtschaft der CDU/CSU macht Vorschläge, wer die Corona-Zeche zahlen soll
27 Mai 2020 - Roland Klose

Friedrich "BlackRock" Merz, der gerne CDU-Parteivorsitzender und CDU-Kanzlerkandidat werden möchte, hat es auf den Punkt gebracht, "nach der Corona-Krise müssen alle staatlichen Sozialleistungen auf den Prüfstand". Seine Vasallen der Arbeitsgemeinschaft für Wirtschaft und Energie der CDU/CSU haben [ ... ]

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Kein Corona-Scherz: "Mütze" will SPD-Kanzlerkandidat werden
27 Mai 2020 - Roland Klose

Der Kölner SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich hat seine Mütze in den Ring geworfen. "Mütze" will anscheinend ernsthaft SPD-Kanzlerkandidat für die Bundestagswahl 2021 werden, obwohl die SPD in Umfragen derzeit nur bei ca. 15% vor sich hindümpelt.

Woran erinnert mich das nur? Richtig, an Jürgen [ ... ]

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Die Corona-Krise ist auch im Vatikan angekommen
26 Mai 2020 - Roland Klose

Die Corona-Krise ist auch im Vatikan in Rom angekommen. Papst Franziskus hat Geldsorgen. Warum? Aufgrund der 75 Tage Corona-Lockdown fehlen dem Vatikan die Besucher - unter anderem wegen der Einnahmen des Vatikanischen Goldesels. Gemeint sind damit die Vatikanischen Museen. Aufgrunddessen gibt es große [ ... ]

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Corona-Deutschland im Lichte des Grundgesetzes (GG) und des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG)
25 Mai 2020 - Roland Klose

Unvorstellbar, aber leider wahr: In Zeiten von Corona ist die Kulturlandschaft Deutschland, wie vieles Andere im Übrigen zu unrecht auch, nicht mehr systemrelevant - und das im Land der Dichter und Denker von z. B. Goethe und Schiller.

Das Schiller-Theater in Berlin kann ein Lied davon singen. So wird [ ... ]

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Hurra, Frau Kanzlerin!
24 Mai 2020 - Alois Sepp
Hurra, Frau Kanzlerin!


Bild: PxHere

Unsere Bundeskanzlerin, Angela Merkel, schreit für sich selbst "Hurra", zündelt vermutlich gerne, verteidigt die Einschränkungen bezüglich der Corona-Pandemie. Allerdings sagte sie laut Internetmeldung auch aus: "Virus ist eine Zumutung für unsere Demokratie".
 
Frau Merkel wir dürfen [ ... ]

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Lufthansa im Coronagewühl!
23 Mai 2020 - Alois Sepp
Lufthansa im Coronagewühl!


Bild: PXHERE

Die Lufthansa, einst einmal eine ehrenwerte Fluggesellschaft, diese Zeit ist leider längst vorbei, muss man leider negativer einstufen. Fliegt man heute mit der eingebildeten und teuren Lufthansa, hat man selbst auf den längeren Strecken einen Service, den sie bei den Economie-Reisenden [ ... ]

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Der Tag des Grundgesetzes am 23. Mai 2020 und die gespaltene deutsche Gesellschaft in Zeiten von Corona
23 Mai 2020 - Roland Klose

Die Auszahlung der RESPEKT-Grundrente für Altersarmutsrentner wird in Zeiten von Corona auf ca. Juli 2021 verschoben und die Renten aus der gesetzlichen Rentenversicherung steigen ab dem 1. Juli 2020 um 3,45% im Westen und 4,20% im Osten Deutschlands. Bei einem Rentenniveau von derzeit 48% vom Nettolohn [ ... ]

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Corona-Krise: Ist die Lufthansa system- u n d klimarelevant?
23 Mai 2020 - Roland Klose

Als Greta Thunberg mit ihrer "Fridays for Future-Bewegung" noch für ihren Kampf gegen den Klimawandel zur Person of the Year 2019 des Time Magazins gekürt wurde, da stand das klimakillende Kerosin-Fliegen noch an dem Pranger, weil Greta lieber mit der klimaneutralen Bahn und einer Segelyacht einmal [ ... ]

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Unsere Politiker; Lebensretter UND Todesschützen!
22 Mai 2020 - Alois Sepp
Unsere Politiker; Lebensretter UND Todesschützen!


Bild:PXHERE

Unsere Bundes- und Landespolitiker unter Merkels Führung stellen sich mit dem Corona-Zauber großmächtig als Lebensretter der Nation hin, betätigen sich mit ihren mitunter wirren Entscheidungen zugleich aber auch als Todesschützen. Todesschützen deshalb, weil durch die momentanen Beschränkungen [ ... ]

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Tyrannosöder Rex
21 Mai 2020 - Michael Maresch
Tyrannosöder Rex


Die Liebe, Markus Söder, ist ein seltsames Spiel. Sie gibt uns alles, doch sie nimmt auch viel zu viel, Markus Söder. Die Liebe ist ein seltsames Spiel.

Der strenge, besorgte Vater, Markus Söder, begleitet von einer wurstigen Mutter, wandelt auf einem Grad. Er treibt die Lemmingherde mit der Peitsche, [ ... ]

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Die Prostitution in Zeiten von Corona
21 Mai 2020 - Roland Klose

Was Jesus von Nazareth und den beiden großen deutschen Kirchen nicht gelungen ist, das schafft Covid 19? 16 Bundestagsabgeordnete von Union und SPD in Babylon Be(ä)rlin wollen nämlich ernsthaft das älteste Gewerbe der Welt - die Prostitution - in Deutschland abschaffen.

Keine gute Idee, denn das [ ... ]

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Finanzielle Erfolge durch Corona-Zauber
20 Mai 2020 - Alois Sepp

Es gibt noch weitere, massivere und auch finanziell für jeden spürbare Erfolge durch den ganzen Corona-Zauber. Geht man in ein Geschäft, natürlich nur mit der idiotischen Maske die jedem die Atmung hemmt, so kommt man sich jetzt richtig gegängelt vor. Wir haben schon in gewisser Weise eine DIKTATUR [ ... ]

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Es gibt noch mehr, die die Zahlenherkunft nicht verstehen!
19 Mai 2020 - Alois Sepp

In der Fernseh-Sendung: "Servus Nachrichten" habe ich soeben einen wundersamen Beitrag gehört. Die Sendung hieß: "9 Minuten Fleischhauer".

Bei dieser Sendung wurden sehr treffende Beispiele darüber gebracht, wie der "R-Faktor" durch das Robert-Koch-Instituts entsteht. Mal wurde vom RKI der Faktor 1,2, [ ... ]

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Der "Mercron-Recovery-Fund" und der Grimmsche Goldesel
19 Mai 2020 - Roland Klose

In Zeiten von Corona stehen Merkel und Macron für einen 500 Milliarden Euro schweren "Mercron-Recovery-Fund" für Corona-geschädigte Staaten der EU als Kopie der sog. Marshallplanhilfe nach dem Zweiten Weltkrieg.

Woran erinnert mich das nur? Richtig, an das Märchen der Gebrüder Grimm: Tischlein deck [ ... ]

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Sachsens MP Kretschmer im Bürgerdialog ohne Zwangsmaske und Zwangsabstand
18 Mai 2020 - Roland Klose

Ich finde es gut, dass Sachsens Ministerpräsident Stefan Kretschmer (CDU) den Bürgerdialog bei einer Corona-Demo gesucht hat - auch ohne Zwangsmaske und Zwangsabstand. Mit Maske und Sicherheitsabstand hätte ihn wohl kaum einer richtig wahrgenommen und verstanden. Die Corona-Maske ist für mich ohnehin [ ... ]

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Corona-Erfolge!
17 Mai 2020 - Alois Sepp

Zwei junge Männer haben in Herrenberg in Baden-Württemberg auf einen Busfahrer eingeschlagen, nachdem er sie des Busses verwiesen hat. Der Fahrer hatte die Männer laut Polizei zunächst ermahnt, weil sie keinen Mundschutz trugen. Nachdem er sie des Busses verwiesen hatte, rasteten sie aus und schlugen [ ... ]

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Es liest sich wie ein Aprilscherz!
17 Mai 2020 - Alois Sepp

Laut heutiger Meldung im Netz muss sich die Bundeswehr für die Ausbildung neuer Fallschirmspringer aktuell einsatzbereite Fallschirme ausleihen. Einem Bericht der "Welt am Sonntag" zufolge aus einem privaten Depot in Bayern 40 Stück aus US-Produktion. 
Dem Beschaffungsamt der Bundeswehr zufolge [ ... ]

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Ora et Pandora
17 Mai 2020 - Michael Maresch
Ora et Pandora


"Es brennt!"

Alle Feuerwehren löschen aus allen verfügbaren Rohren: Tsunami hoch neunzehn.

War nur ein Raucher aus der Wirtschaft.

Deutschland 2020.

Melde gehorsamst: Wirtschaft gelöscht!

Brave Feuerwehr.

Michael Maresch

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Geisterspiele und Geisterkriege
16 Mai 2020 - Roland Klose

Fußball-Bundesliga in Deutschland nach der Corona-Pause: Das Revierderby und Geisterspiel - Borussia Dortmund gegen Schalke 04 - findet am 16. Mai 2020 um 15.30 Uhr in Zeiten von Corona im Signal Iduna Park in Dortmund statt.

Stell Dir vor, es ist Derby, und keiner geht hin. In Zeiten von Corona leider [ ... ]

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Kanzlerinamtsminister Helge Braun will nach dem Corona-Krieg keine Impfpflicht gegen Corona einführen
16 Mai 2020 - Roland Klose

Was unternehmen wir nicht alles, um die Corona-Pandemie einzudämmen: Hände waschen und desinfizieren, Abstand halten, soziale Kontakte vermeiden, die Maskenpflicht akzeptieren, zu Hause bleiben, gegen Pertussis, Influenza und Pneumokokken impfen lassen und unser öffentliches, wirtschaftliches und freiheitliches [ ... ]

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Frau Merkel, übernehmen Sie?
15 Mai 2020 - Alois Sepp

Wer übernimmt jetzt diese übergroße Verantwortung für die Milliardenschäden der Gesamtwirtschaft, für die zigtausenden Arbeitsplatzverluste, die riesigen Firmenpleiten, um nur einige Punkte zu nennen?  Frau Merkel übernehmen Sie? Oder Altmaier, Scholz, Spahn, die Minsterpräsidenten der Länder, [ ... ]

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Was Angela Merkel und Donald Trump gemeinsam haben
15 Mai 2020 - Otfried Schrot

Wen die beiden nicht mögen den mögen sie nicht. Angela Merkel wirft Wladimir Putin einen – angeblich – russischen Hackerangriff auf den Deutschen Bundestag vor fünf Jahren vor, Trump dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping, dass China die Ausbreitung des Corona – Virus nicht frühzeitig und [ ... ]

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Bargeldlos einkaufen, für Ältere ein Greuel!
15 Mai 2020 - Alois Sepp

Das bargeldlose Bezahlen im Laden ist für viele Ältere ein Greuel und eine Zumutung. Erst gestern wieder ganz aktuell erlebt, dass ein älterer Kunde sich an der Kasse eines Supermarktes abplagt, um mit seiner EC-Karte und mit dem ganzen PIN-Gedöns klarkommt. Bei den nachfolgenden Kunden kommt keine [ ... ]

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BP Steinmeier hält leere Betten für etwas Gutes (gedruckt)
15 Mai 2020 - Roland Klose

Neue Presse Hannover vom 23.05.2020, laut genios.de, Titel: "Leere Betten sichern keine Arbeitsplätze"


"Die 500 leeren Betten, die Sie hinter mir sehen, sind etwas Gutes", sagte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier beim Besuch einer Berliner Corona-Notfallklinik.

Da muss ich Sie leider korrigieren, [ ... ]

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Kann man dem Zeit-Menschen Merkel trauen?
14 Mai 2020 - Alois Sepp

Man sollte die neue Wortschöpfung unserer Kanzlerin nicht über Gebühr bewerten, obwohl sie im Bundestag damit Lacher hervorrief. Die Bundesregierung plant nach den Worten von Kanzlerin Angela Merkel bisher zur Finanzierung der Coronakrise keine Steuererhöhung. "Stand heute sind keinerlei Erhöhungen [ ... ]

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Annegret Kramp - Karrenbauers Rede zum 70. Jahrestag des Schumann - Plans am 9. Mai 2020
14 Mai 2020 - Otfried Schrot

Zitat aus den Medien: Zum Europatag hat Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer dazu aufgerufen, „einen neuen Schuman-Plan auf den Weg zu bringen“. Die EU feierte am Samstag den 70. Jahrestag des sogenannten Schuman-Plans. Der französische Außenminister Robert Schuman hatte am 9. Mai [ ... ]

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Helge Schneider und der "Corona-Masken-Kapitalismus"
14 Mai 2020 - Roland Klose

Helge Schneider will kein Corona-Künstler sein. Er überlegt ernsthaft, sich mit reichlich Klopapier auf sein "Katzeklo" zurück zu ziehen und in Rente zu gehen.

Einfach nur konsequent, Helge. Der "Masken-Kapitalismus" kotzt auch mich an, wo Unternehmer, DAX-Manager und Superreiche, die ihr Geld auf [ ... ]

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Bürgerredaktion ein eigenständiges Medium
13 Mai 2020 - Alois Sepp

Werte Leser dieser Seiten. Die Bürgerredaktion wurde von Herrn Michael Maresch, unserem Administrator ins Leben gerufen. Er wollte damit den "aktiven Leserbriefschreibern" der verschiedensten Redaktionen eine noch bessere Plattform bieten, als es bei den Druckmedien je der Fall sein kann. Ursprünglich [ ... ]

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Corona-Krise: Peter Altmaier meets Pinocchio
13 Mai 2020 - Roland Klose

"Es wird niemals so viel gelogen wie vor der Wahl, während des Krieges und nach der Jagd (Otto von Bismarck (1815-98)."

GroKo-4.0-Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (61, CDU) hat sich diese Weisheit von Reichskanzler Bismarck in Zeiten von Corona wie kein anderer Regierungspolitiker zu Eigen gemacht. [ ... ]

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12. Mai, Tag der Pflege
12 Mai 2020 - Alois Sepp

Entweder ich bin taub und blind und habe demnach bisher noch nie bewusst etwas von einem Tag der Pflege gehört, oder ist es bisher nur nie so viel wert gewesen, darüber auffällig zu berichten?
 
Habe heute in den Nachmittagsnachrichten gehört, dass zu Ehren der britischen Krankenschwester Florence [ ... ]

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Die Debatte über die Ausstattung der Bundeswehr mit bewaffneten Drohnen
12 Mai 2020 - Otfried Schrot

Union und SPD hatten sich im Koalitionsvertrag darauf geeinigt, eine "breite gesellschaftliche Debatte" zu führen, bevor über eine Bewaffnung von Bundeswehr-Drohnen entschieden werde. Am Montag, 11. Mai hat diese nun begonnen. Das Verteidigungsministerium hielt eine öffentliche Anhörung von Experten, [ ... ]

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Die Natur schlägt zurück!
12 Mai 2020 - Alois Sepp

Die Natur insgesamt schlägt zurück, sie verteidigt sich selbst auf ihre Weise. Die Natur ist jedenfalls stärker wie wir Erdenbewohner allesamt.
 
Unsere Heimat, die Erdkugel insgesamt, kann sich nicht vergrößern, sonst hätte sie sich dem unaufhörlichen Zuwachs an Menschen, zur Zeit etwa 8 Milliarden, [ ... ]

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Die Eisheiligen in Zeiten von Corona
12 Mai 2020 - Roland Klose

Die Eisheiligen vom 11.-15.05.2020 heißen: Mamertus, Pankratius, Servatius, Bonifatius und die kalte Sophie. In Zeiten von Corona haben wir es auch noch mit folgenden Eisheiligen zu tun, die Deutschland zutiefst asozial erschüttern und in die Eiszeit zurückbeamen: Olaf "der Schneemann" Scholz, Friedrich [ ... ]

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Der Irrglaube an die Sicherheit durch Abschreckung
11 Mai 2020 - Otfried Schrot

Wechselseitige Abschreckung zweier potentieller militärischer Konfliktparteien erzeugt auf beiden Seiten eine „nervöse Wachsamkeit“, die Bereitschaft, verzugslos zu reagieren, wenn ein Angriff erfolgt. Die nervöse Anspannung kann zu „Deutungsirrtümern“ mit schwerwiegenden Folgen führen. Diesen [ ... ]

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Die verwunderten Politiker!
11 Mai 2020 - Alois Sepp

Bei den Corona-Demonstrationen gibt es mannigfaltige Ursachen. Warum gibt es denn Demonstrationen überhaupt? Das sollten die politischen Akteure einmal besser unter die Lupe nehmen, als von demokratiefeindlichen Tendenzen zu schnattern.

Die zunehmenden Demonstrationen gegen Corona-Auflagen, bei denen [ ... ]

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Olaf Scholz: "Das Ungeheuer von Loch GroKo"
11 Mai 2020 - Roland Klose

GroKo-4.0-Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) wollte ursprünglich die "schwarze Null" seines Vorgängers Wolfgang Schäuble (CDU) im Bundeshaushalt fortsetzen. Dann kam das Coronavirus und alle guten Vorsätze waren auf einmal dahin. Aus der "schwarzen Null" wurde eine "rote Null". Und die Corona-Krise [ ... ]

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Illegale Corona-Demos in Zeiten von Corona
11 Mai 2020 - Roland Klose

Auf illegalen Corona-Demos brachen am Wochenende in Stuttgart, Berlin und Mannheim ca. 15.000 "Corona-Asis" die Corona-Abstandsregeln, husteten Passanten willkürlich an und reichten Bierflaschen von Mund zu Mund weiter. Und unsere sog. "Corona-Helden" - die deutsche Polizei - hielt sich in der Regel [ ... ]

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Fröhliche föderale Urstände für Demokratie und Wirtschaft
11 Mai 2020 - Michael Maresch
Fröhliche föderale Urstände für Demokratie und Wirtschaft


Geübt durch jahrzehntelange Erfahrung, ist Angela Merkel, in der Coronakrise, auf dem Gipfel der Regierungs - Kunst Aussitzen angekommen: Sie sitzt sich selbst aus.
Das Schiff hat 16 Ruder. Jedes Ruder bedient ein Ministerpräsident. Kurs: NordSüdWestOst. Kurz: NS WO?
Die Lotsin verlässt das Schiff. [ ... ]

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Erstens: Der wiedererwachende Nationalismus ist ein Zeichen für ein europäisches Bildungsdefizit. Die Nationalisten, alle den Nachkriegsgenerationen angehörend, scheinen nicht zu wissen, was der Hauptgrund für die Ingangsetzung des europäischen Einigungsprozesses gewesen ist: der gemeinsame Entschluss der Völker Europas, nach 1000 Jahren Krieg mit Millionen von Toten die europäischen Streitigkeiten durch den politischen Zusammenschluss der europäischen Völker zu beenden. Die europäische Kriegsgeneration so wie die erste, die zweite und die dritte  Nachkriegsgeneration haben es verabsäumt – vor allem die Bildungseinrichtungen in diesen Generationen – die europäische Gründungsidee mit der gebotenen Eindringlichkeit an die jeweils nachfolgenden Generation weiterzugeben. Sonst würde heute nicht eine „Generation lautstarker aber ahnungsloser Politiker“ erneut versuchen, die nationalistischen Giftrezepte, die den Menschen im 20. Jahrhundert Tod und Verderben gebracht haben, abermals an den Mann zu bringen. Wir müssen uns daher Gedanken über eine Intensivierung der politischen Bildung in allen Gesellschaftsschichten machen.

 Zweitens: in einer „normalen“ Demokratie findet am Ende der Neuwahl eines Parlamentes eine Regierungsbildung inmitten und aus der Mitte eines Parlamentes heraus statt. Das Staatsoberhaupt beauftragt denjenigen Kandidaten, dessen Partei die meisten Stimmen erhalten hat, mit der Regierungsbildung. Im europäischen Parlament laufen die Dinge anders. Von einer Regierungsbildung kann keine Rede sein, höchstens von der Durchsetzung eines neuen Kommissionspräsidenten durch das Parlament. Selbst das ist keine Selbstverständlichkeit. Die Staats – und Regierungschefs erinnern daran, dass laut EU – Verträgen sie es sind, die dem Parlament einen Kandidaten für den Kommissionsvorsitz vorschlagen, nicht umgekehrt. Das Europäische Parlament ist also ein Parlament mit eingeschränkter Souveränität. Das ist eine Ungeheuerlichkeit. 425 Millionen mündige Bürger werden aufgefordert, zur Wahlurne zu gehen, um ein Parlament zu wählen, das nicht einmal die Befugnis hat, eine europäische Regierung „auf die Beine zu stellen“, sondern, wenn die europäischen Regierungschefs großzügig sind, den Vorsitzenden der Europäischen Kommission bestimmen darf. Empfehlung an das Europäische Parlament: streiken Sie so lange, bis Sie nach einer Änderung der EU – Verträge „ohne wenn und aber“ die uneingeschränkte Souveränität haben, den Regierungschef der Europäischen Union zu wählen, der in Eigenregie seine Minister ernennt!

Drittens: Es ist nicht in Ordnung, dass es in der EU Staaten gibt, die aus Brüssel finanzielle Beihilfen beziehen und sich andererseits sowohl in der Flüchtlingsfrage europäischer Solidarität verweigern als sich auch zum anderen Rechtssysteme zulegen, die mit europäischer Rechtsauffassung nicht vereinbar sind. Sind die Beitritte dieser Länder schlampig verhandelt worden? Wo sind die „Hinauswurf – Klauseln“?  Hier muss doch wohl im einen oder im anderen Sinne Ordnung geschaffen werden!

Viertens: Der Themenkomplex Rüstungsexporte – Kriege – Flüchtlinge  ist im Europa – Wahlkampf nur zögerlich diskutiert worden.

Empfehlung: das Thema sollte in einer Gemischten Kommission, bestehend aus Mitgliedern der Generalversammlung der Vereinten Nationen, der Organisation für Afrikanische Einheit und des Europäischen Parlamentes erörtert werden. Zugrunde gelegt werden sollte dieser Debatte die völkerrechtlich verbindliche Erklärung in der Präambel der Charta der Vereinten Nationen, die alle Mitgliedsnationen unterzeichnet haben und täglich brechen und die – verkürzt – wie folgt lautet: „Wir, die Völker der Vereinten Nationen, fest entschlossen, künftige Generationen vor der Geißel des Krieges zu bewahren, wollen zu diesem Zweck zusammenarbeiten!“

Möge diese Debatte zu dem Ergebnis führen, dass kein Flüchtling mehr im Mittelmeer ertrinken muss! Otfried Schrot

 

 

                                                                                                                               

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