10 Jahre Hartz I-IV und die Folgen - QR Code Friendly

Am 16.08.2002 legte Dr. Peter Hartz IV Bundeskanzler Gerd Schröder seine Vorschläge zur Bekämpfung der Massenarbeitslosigkeit in Deutschland vor, die als größte Arbeitsmarkt- und Sozialreformen - die sog. Hartz-I-IV-Gesetze - in die Geschichte der Bundesrepublik eingehen sollten. Wenn wir den Alt-Sozis Gerd Schröder und Don Münte(fering) aus dem schönen Sauerland Glauben schenken, dann haben sich diese Reformen bewährt und dazu beigetragen, die Arbeitslosigkeit in Deutschland deutlich zu senken. Verschwiegen wird dabei allerdings, dass in der Arbeitslosenstatistik noch immer viele arbeitslose Menschen einfach nicht auftauchen. Hartz IV oder hartzen ist 10 Jahre danach vor allem zu einem Schreckgespenst für die Menschen geworden, die sich davon bedroht fühlen und damit berechtigterweise einen rasanten sozialen Abstieg in unserer Gesellschaft verbinden. Und in der Tat Hartz I-IV hat das Arbeitsleben in Deutschland entscheidend zum Negativen hin verändert. Die Leiharbeit, Ein-Euro-Jobs, der Ausbau der prekären und befristeten Beschäftigungsverhältnisse, Minijobs, Hartz-IV-Aufstockung und die Aushebelung der Flächentarifverträge durch sog. Haustarifverträge haben u. a. dazu geführt, Deutschland in ein "Dumping- und Billiglohnland" zu verwandeln. Da die Renten bei uns an die Löhne gekoppelt sind, wird Deutschland auch mit Sicherheit ein absolutes "Niedrigrentenland" werden. Die Folgen davon spüren wir bereits heute. Eine neue Armut macht sich in Deutschland breit. Ein eindeutiges Indiz dafür ist die Etablierung der sog. Tafeln in Deutschland. Wer da noch wie Gerd Schröder, Müntefering, Steinmeier & Co. von einer Erfolgsgeschichte der Hartz-Reformen spricht, der ist ein Lügner par excellence und ist es nicht wert, das Wort "soziale Gerechtigkeit" überhaupt in den Mund zu nehmen!

Roland Klose


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