Steinis
Münchner Abendzeitung vom 16.07.2015, Seite 23, Titel "Schwachpunkt"
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Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) kommentiert das Iran-Atomabkommen vom 14.07.2015 wieder einmal als "einen Tag, den man historisch nennen darf." Diese beliebte Attitüde hatte Steinmeier bereits unter anderem beim Kiewer Friedensvertrag vom 21.02.2014 und bei Minsk I und II gebraucht. Es nutzte nichts, der Ukraine-Krieg geht weiter.

Was das Atomabkommen mit dem Iran wert ist, wird allein die Zukunft zeigen. Denn kontrolliert, ob der Iran wirklich die Vorgaben des Abkommens einhält, wird nur nach schriftlicher Voranmeldung. Ein großer Schwachpunkt des Abkommens. Außerdem kann der Iran nach der Beendigung der Wirtschaftssanktionen noch wirksamer den Terror gegen Israel unterstützen. Der Iran finanziert nämlich insbesondere die Hisbollah, Al Qaida und die Huthi-Rebellen im Jemen.

Ist das Atomabkommen mit dem Iran also ein Pakt mit dem Teufel? Ja, aber nicht nur einseitig gesehen. Schließlich waren es die USA unter Harry S. Truman, welche die ersten Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki warfen und so den Zweiten Weltkrieg (1939-45) in Japan so schnell wie möglich beenden wollten. Zudem bedeutete die sog. Truman-Doktrin vom 12.03.1947 den Beginn des Kalten Krieges mit der Sowjetunion. Und genau an diesem Punkt befinden wir uns wieder im 21. Jahrhundert aufgrund des Ukraine-Konflikts mit Putins Russland. Wird die Atombombe wieder einen Dritten Weltkrieg verhindern? Diese nicht neue, aber trotzdem bedrohliche und gefährliche Situation kann und darf "Steini" durchaus als "historisch" bezeichnen. Ein Atomabkommen mit Russland müsste meines Erachtens höchste Priorität haben.

Roland Klose, Bad Fredeburg
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