will kommen auf der Buergerredaktion   Click to listen highlighted text! will kommen auf der Buergerredaktion Powered By GSpeech
Leipziger Volkszeitung, Muldentalzeitung, Delitzsch-Eilenberger Kreiszeitung, Borna-Geithainer Zeitung, Döbelner Allgemeine Zeitung, Oschatzer Allgemeine Zeitung und Osterländer Volkszeitung vom 15.03.2016 und Lausitzer Rundschau vom 16.03.2016, laut genios.de, Titel: "Woher kommt der Erfolg der AfD?", Hamburger Morgenpost und Berliner Kurier vom 15.03.2016, laut genios.de, Titel: "Die AfD spaltet die Gesellschaft" und "Die AfD unterwandert unsere Demokratie", und Westfälische Rundschau vom 15.03.2016, Seite 2, Titel: "Landtagswahlen"
-----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Bayerns Horst Seehofer (CSU) gibt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die Schuld für das schlechte Abschneiden der CDU bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg mit 27% (-12%), Rheinland-Pfalz mit 31,8% (-3,4%) und Sachsen-Anhalt mit 29,6% (-4,7%) bzw. für das Erstarken der rechtspopulistischen AfD (Alternative für Deutschland), die bei allen drei Wahlen aus dem Stand von 0 auf 15,1%, 12,6% und 23,1% kam, weil Merkels Flüchtlingspolitik das alles beherrschende Thema der Landtagswahlen war und immer noch ist.

Seehofer hat recht. Die AfD war bereits mausetot, als sie sich wegen interner Querelen um den Kurs der Partei in die rechtspopulistische Petry-AfD und die neue liberale Anti-Euro-Partei von Bernd Lucke, die AlFA (Allianz für Fortschritt und Aufbruch), aufspaltete. Bundesmutti Merkel hat quasi die AfD mit ihrer in der EU und Deutschland umstrittenen Flüchtlingspolitik zu neuem Leben erweckt, was die drei Landtagswahlen eindrucksvoll beweisen. Jetzt einfach den CDU-Spitzenkandidaten der Bundesländer, nämlich Guido Wolf, Julia Klöckner und Reiner Haseloff, die Schuld für das schlechte Abschneiden zu geben, ist mehr als ungerecht.

Wer glaubt denn eigentlich noch daran, dass es Bundeskanzlerin Merkel wirklich gelingt, die anderen 27 EU-Mitgliedstaaten davon zu überzeugen, die Flüchtlinge innerhalb der EU gerecht zu verteilen, die Grenzen im Schengen-Raum wieder zu öffnen und Erdogans gewünschtes Türkei-Flüchtlingsabkommen mit der EU durchboxen zu können? Machen wir uns nichts vor, Merkels EU-Flüchtlingspolitik ist gescheitert und damit Angela Merkel selbst.

Das Gebot der Stunde ist daher, die Flüchtlingspolitik zu korrigieren und damit der AfD den Wind aus den Segeln zu nehmen. Ansonsten wird es bei der Bundestagswahl 2017 für die GroKo-Parteien ein weitaus größeres Debakel geben. Übrigens, die von Bundesjustizminister Heiko Mass geforderte politische Auseinandersetzung mit der AfD hat in der deutschen Geschichte noch nie funktioniert. In diesem Zusammenhang erinnere ich daran, als in unserem damaligen sog. Drei-Parteien-System (CDU/CSU, SPD und FDP) die Grünen, die PDS und die Linken erstmalig die politische Bühne betraten. Erst wurden sie wie die AfD heutzutage verachtet und geächtet, bevor sie sich in Deutschland zuungunsten der SPD fest etablieren konnten.

Roland Klose, Bad Fredeburg

Um zu kommentieren, müssen Sie in Ihrer Sprache registriert und angemeldet sein

Stern inaktivStern inaktivStern inaktivStern inaktivStern inaktiv
 
(Durchschnitt 0 aller Bewertungen)

Additional information

Idee, Design, Programm und Copyright  ©2019 by Michael Maresch



Click to listen highlighted text! Powered By GSpeech
Cookies erleichtern das Bedienen der Bürgerredaktion. Mit der Nutzung unserer Seite erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden.

Datenschutz Info Ok Ablehnen