NATO - (W)OTAN - in Warschau (gedruckt) - QR Code Friendly
Mitteldeutsche Zeitung vom 13.07.2016, laut genios.de, Titel: "Mit statt gegen Russland"

Am 14.05.1955 wurde mitten im Kalten Krieg im Warschauer Präsidentenpalast der sog. Warschauer Pakt als Gegenstück zur NATO gegründet. Wenn jetzt an gleicher Stelle der NATO-Gipfel stattfindet, so ist das mit Sicherheit kein Dialogangebot an Putins Russland, sondern eine Provokation und klare Antwort auf Russlands Expansionspolitik.

Warum? Die NATO rüstet auf. Sie stationiert mehr Truppen in Osteuropa an den Grenzen zu Russland, erhöht die Eingreiftruppe auf 40.000 Mann, baut zwei Raketenabwehrsysteme in Polen und in Rumänien und will die Verteidigungsetats ihrer 28 Mitgliedstaaten mit Großbritannien um 2% des Bruttoinlandsproduktes gestärkt sehen. Der Kalte Krieg 2.0 zum Wohle der Rüstungsindustrie ist in vollem Gang. Die NATO denkt sogar über Atomwaffen nach. Da ist es wieder das alte "sinnstiftende" Abschreckungsmodell der NATO, das Russland totrüsten und in die Knie zwingen soll.

Nach den Polizistenmorden von Dallas durch einen Afghanistan-Krieger, für den Krieg zur Lebensaufgabe geworden war, fordert die US-amerikanische Nation die Abrüstung der privaten Waffen, während die NATO unter Führung der USA massiv ihre eigene Aufrüstung gegenüber Russland und dem ISIS betreibt.

Am Rande des NATO-Gipfels trafen sich auch Recep Tayyib Erdogan und Angela Merkel zu einem konstruktiven und sachlichen Gespräch. Ergebnis: Der türkische Staatspräsident beharrt weiterhin auf seinem Besuchsverbot für Bundestagsabgeordnete auf dem NATO-Stützpunkt Incirlik Air Base, wo unsere Tornado-Aufklärungsflieger stationiert sind. Und das alles wegen der Armenien-Resolution des Deutschen Bundestags.

Und was unternimmt Obama dagegen? Nichts, keine Vermittlung zwischen der Türkei und Deutschland, wo doch die Tornado-Aufklärungsmission dadurch gefährdet erscheint. Und was macht Bundesmutti und Rauten-Queen Angie - die angeblich mächtigste Frau der Welt? Ebenfalls nichts. Aussitzen und hoffen, dass sich das Problem von selbst erledigt. Dabei hat sie doch alle Trümpfe im Flüchtlingspoker - widersinnig verknüpft mit einem möglichen EU-Beitritt der Türkei - in der Hand. Ich jedenfalls würde auf ein Besuchsverbot für Bundestagsabgeordnete in Incirlik mit einem generellen Wahlkampfverbot für türkische Politiker in Deutschland reagieren.

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Roland Klose, Bad Fredeburg
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