Erdogan beleidigt
Nach der Wiedervereinigung Deutschlands vom 3. Oktober 1990 übernahm der ehemalige Rostocker Pastor und spätere Bundespräsident Joachim Gauck das Amt des Sonderbeauftragten der Bundesregierung für die Stasi-Unterlagen. Mit Inkrafttreten des Stasi-Unterlagen-Gesetzes (StUG) am 29.12.1991 wurde er der Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen und mit der Verwaltung und Erforschung der Akten und Dokumente des ehemaligen DDR-Ministeriums für Staatssicherheit - MfS oder Stasi - betraut. Wegen ihres langen amtlichen Titels wurde die Behörde daraufhin kurz "Gauck-Behörde" genannt. Die Einrichtung der Behörde wurde von Mitgliedern der Bürgerkomitees und Freiwilligen der Bürgerrechtsbewegung im Zuge der friedlichen Revolution von 1989 erwirkt. Das 1991 in Kraft getretene StUG bildet die Rechtsgrundlage der Behörde. Die Behörde ist Mitglied der Platform of European Memory and Conscience.

Wenn jetzt der türkische Präsident Erdogan seine "stalinistischen Säuberungen" nach dem gescheiterten Militärputsch mit der Aufarbeitung der Stasi-Vergangenheit durch die Gauck-Behörde und die deutsche unabhängige Justiz vergleicht, so ist das ein Affront gegen den demokratischen Rechtsstaat Deutschland und eine Majestätsbeleidigung unseres Bundespräsidenten und damaligen Stasi-Sonderbeauftragten Joachim Gauck. Der Fall Jan Böhmermann lässt grüßen. Deshalb erwarte ich von der deutschen Bundesregierung eine Anzeige gegen Recep Tayyib Erdogan in der Türkei wegen Majestätsbeleidigung unseres Bundespräsidenten Joachim Gauck.

Roland Klose, Bad Fredeburg
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