Der Eiertanz um die Armenien-Resolution - QR Code Friendly
"Da wird fälschlich behauptet, die Bundesregierung wolle sich von der Armenien-Resolution des Deutschen Bundestages distanzieren. Davon kann überhaupt keine Rede sein." Doch dann folgte trotzdem noch die von "Spiegel Online" angekündigte Erklärung. Regierungssprecher Steffen Seibert sagte weiter, die Bundestagsresolution ziele darauf ab, "Auffassungen zu politischen Fragen zum Ausdruck zu bringen, ohne dass diese rechtsverbindlich sind."

Das also hält die GroKo-Bundesregierung vom Deutschen Bundestag. Die Bundestagsabgeordneten im Reichstag zur Be(ä)rlin dürfen zwar Resolutionen mehrheitlich und demokratisch beschließen, aber sie sind für die GroKo-Bundesregierung keineswegs rechtsverbindlich. In diesem Zusammenhang fällt mir ein Zitat vom letzten deutschen Kaiser Wilhelm II. (1888-1918) ein, das lautet: "Es ist mir vollständig gleichgültig, ob in dem Reichstagskäfig rote, schwarze oder gelbe Affen herumspringen."

Jetzt verstehe ich auch den Eiertanz um die Armenien-Resolution des Deutschen Bundestages. Die Enthüllungen von "Spiegel Online" kommen zur Unzeit, weil am 04.09.2016 die Landtagswahlen in MeckPomm, Mecklenburg-Vorpommern, stattfinden, wo Bundeskanzlerin Angela Merkel ihren Bundestagswahlkreis hat. Ein Entgegenkommen Erdogans in Bezug auf die Armenien-Resolution wäre eine Steilvorlage für die AfD (Alternative für Deutschland), wenn die GroKo-Bundesregierung unter Bundesmutti Merkel diese vor der Wahl für rechtsungültig erklären würde. Nach der Berliner Wahl zum Abgeordnetenhaus am 18.09.2016 wissen wir mehr, wie sich die GroKo-Bundesregierung letztendlich bezüglich der Armenien-Resolution tatsächlich entscheidet. Vermutlich im Sinne des Sultans und Diktators Erdogan.

Roland Klose, Bad Fredeburg
Bewerten, Kommentieren und Teilen in sozialen Netzwerken und in der Bürgerredaktion:

Kommentare

# Der Eiertanz und rumspringende AffenAlois Sepp 2016-09-03 19:39
Wir werden es ja sehen, was nach den Wahlen plötzlich für Hirngespinste die Oberhand gewinnen. Das Zitat vom alten Kaiser Wilhelm II, bringt es saftig auf den Punkt, obwohl es bald 100 Jahre seit dem Tode her ist.

Betrachtet man die gesamten Geplänkel in und aus unserem Bundestag und vergleicht es mit der angeblichen Regierungs-Riege, so braucht man sich über "Steilvorlagen" von national (nicht nationalsozialistisch, damit das klar ist) denkenden Parteien und Bürgern nicht wundern. Die "Altparteien" sind zu 100 Prozent an diesem Zustand selbst schuld! Allen voran natürlich unsere Bundeskanzlerin!

Um diesen Artikel hier in der Bürgerredaktion zu kommentieren, bitte anmelden.

Stern inaktivStern inaktivStern inaktivStern inaktivStern inaktiv
(Durchschnittliche Bewertung 0 bei Bewertung(en))