Für eine bessere Flüchtlingspolitik - QR Code Friendly
Recht hat Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU), wenn er im krassen Gegensatz zu Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eine bessere Flüchtlingspolitik beschließen will.

1.) Eine Obergrenze von max. 200.000 Flüchtlingen pro Jahr ist notwendig, da kein Bürger es noch einmal erleben will, dass sich Flüchtlinge in Scharen unkontrolliert Zutritt zu unserem Land verschaffen können bzw. auf diesem Wege unsere Aufnahme- und Integrationsfähigkeit überfordern. In Zeiten der Bedrohung durch den IS-Terrorismus müssen wir vorab sehr genau abklären, ob sich da nicht ein Gefährder nach Deutschland einschleichen will. Deshalb schlage ich hiermit vor, da ja jeder Flüchtling ein Smartphone besitzt, Anträge auf politisches Asyl nur noch per Handy-App mittels eines standardisierten Antragsformulars aus dem Heimatland des Flüchtlings zuzulassen. Das standardisierte Antragsformular per Handy-App sollte dabei in Deutsch und in der Heimatsprache und Heimatschrift des Antragstellers abgefasst sein. Das BAMF, das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, und die deutschen Sicherheitsbehörden können dann nach Antragstellung abklären, ob der Antragsteller die Voraussetzungen für politisches Asyl in Deutschland tatsächlich erfüllt. Ist das so, dann bekommt er möglichst umgehend per Handy-App eine positive Antwort auf seinen Asylantrag und kann nach Deutschland einreisen. Ist die Obergrenze von 200.000 genehmigten Asylanträgen pro Jahr erreicht, dann bekommt der Asylbewerber einen negativen Bescheid per Handy-App und die Mitteilung, es im nächsten Jahr noch einmal zu versuchen. Dieses Verfahren setzt natürlich voraus, dass Asylanträge nur noch per Handy-App aus dem Heimatland des Flüchtlings bearbeitet werden dürfen, was durch eine GPS-Handyortung festzustellen ist. Wer trotzdem ohne vorherigen Antrag per Handy-App und eine Anerkennung als politischer Asylant illegal nach Deutschland einreist, wird erst gar nicht mehr registriert, sondern umgehend abgewiesen oder abgeschoben.

Vgl. hierzu: Hartz-IV-Antrag per Handy-App http://www.bild.de/geld/wirtschaft/hartz-4/app-fuer-rumaenen-und-bulgaren-37723092.bild.html

2.) Mustafa Kemal Atatürk hat in seiner laizistischen Türkei das Verbot von Kopftuch, Burka und Nikab in der Öffentlichkeit konsequent durchgesetzt, weil es weder im Koran noch in der Sunna gefordert wird. Warum können wir das nicht auch in Deutschland so handhaben? Die Burka ist eine frauenverachtende Zwangsjacke, anpassungsfeindlich und ein Hemmnis zur Integration in Deutschland. Darüber hinaus können Frauen und vielleicht sogar Männer im dischihadistischen Tarnanzug der Burka mit unserer inneren Sicherheit "Katz und Maus" und "Blinde Kuh" spielen. Was nutzt uns da Videoüberwachung mit Gesichtserkennungssoftware, wenn ich auf den Bildern nur eine Burka erkennen kann?

3.) Die Abschaffung der "Doppel-Staatsbürgerschaft" wäre auch angebracht, weil sie nichts anderes als Bigamie ist. Wenn ich mit zwei Frauen gleichzeitig verheiratet wäre, wem sollte und könnte ich es recht machen? Wenn ich als Bürger in Deutschland z. B. einen deutschen und einen türkischen Pass besitze, für wen demonstriere ich dann auf der Straße: für den Diktator Erdogan oder für die Demokratin Merkel - oder doch paradoxerweise für beide? Wie überall im Leben muss ich mich immer wenigstens zwischen zwei Möglichkeiten entscheiden, oder?

Roland Klose, Bad Fredeburg
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