Der Geist von Bratislava blieb in der Flasche (gedruckt) - QR Code Friendly
Berliner Zeitung vom 20.09.2016, laut genios.de, Weiteres nicht bekannt


Es wurde zwar beim EU-Gipfel der 27 der "Geist von Bratislava" beschworen, aber dennoch keine notwendigen Beschlüsse gefasst. Der Geist blieb in der Flasche und eine neue Vision für die EU nach dem Brexit war nicht erkennbar.

EU, was nun? Eine neue Agenda von Bratislava soll erarbeitet werden, was das aber konkret sein soll, steht in den Sternen. Fest steht, die seinerzeit beschlossene EU-Flüchtlingsaufnahmequote ist insbesondere von den sog. Visegrad-Staaten - Polen, Tschechien, Slowakei und Ungarn - noch nicht annährend erreicht worden. Da hilft es auch nichts, Ungarn laut Luxemburgs Jean Asselborn aus der EU rauszuwerfen oder diesen Ländern die Mittel aus den EU-Fördertöpfen zu kürzen. Hier müssen Lösungen gefunden werden, die auch wirklich in die Tat umgesetzt werden.

Mein Vorschlag: Wenn die Visegrad-Staaten die EU-Flüchtlingsquote nicht erfüllen, dann muss Deutschland halt die Bürger aus diesen Ländern nach Hause schicken, die bei uns derzeit nur Hartz-IV-Empfänger sind. Und das sind immerhin laut offizieller Statistik aktuell insgesamt 82.000 Menschen. Darüber hinaus sollte vorerst die Aufnahme von weiteren Bürgern aus den Visegrad-Staaten nach Deutschland gestoppt werden bis die EU-Flüchtlingsquote in diesen Ländern tatsächlich erfüllt ist.

Außerdem sollten die Bedingungen für die Aufnahme von Flüchtlingen in die EU verschärft werden:

a.) Es darf nur noch einreisen, wer einen gültigen und nicht gefälschten Pass besitzt. Ansonsten Abweisung an der Grenze oder Abschiebung.

b.) Es darf nur noch einreisen, wer vom Bürgermeister des Heimatortes eine amtliche Bescheinigung vorweisen kann, woraus hervorgeht, dass der Flüchtling keiner terroristischen Organisation angehört. Ansonsten Abweisung oder Abschiebung.

c.) Es darf nur noch einreisen, wer keine Burka oder Nikab trägt bzw. der sich offiziell schriftlich verpflichtet, dies auch in der EU zu unterlassen. Begründung: Das deutsche Grundgesetz steht über der Scharia und sieht das Tragen von Burka und Nikab nicht vor bzw. betrachtet es als Verstoß gegen die Gleichberechtigung von Mann und Frau. Ansonsten Abweisung oder Abschiebung.

Vielleicht wären diese drei Bedingungen eine Möglichkeit, sich doch noch mit den sog. Visegrad-Staaten über die Umsetzung der EU-Flüchtlingsquote zu verständigen, oder?

Roland Klose, Bad Fredeburg
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