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Kieler Nachrichten, Segeberger Zeitung vom 16.01.2018, Lausitzer Rundschau, Ostsee-Zeitung vom 17.01.2018, Berliner Kurier und Hamburger Morgenpost vom 18.01.2018 und Mitteldeutsche Zeitung vom 19.01. und 30.01.2018, laut genios.de, Titel: "Schicksalswoche der Sozialdemokratie", "Alte Dame SPD - Wechsel der Paradigmen", "Der Politik-Zirkus wird ja immer lustiger", "SPD ist eine Verein von eierlosen Wendehälsen", "Wo bleibt die Chance für die Bürgerversicherung?" und "Sondierung und kein Ende"


Nach der verlorenen Bundestagswahl vom 24. September 2017 versprach SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz seinen Wählern die programmatische Erneuerung der sozialdemokratischen Partei Deutschlands in der Opposition im Reichstag zu Be(ä)rlin. Auf diesem Wege machte die SPD den Anspruch geltend, als führende Oppositionspartei der neuen Bundesregierung Paroli zu bieten und nicht der rechtsextremen AfD diese Rolle im Deutschen Bundestag zu überlassen. Und SPD-Fraktionsvorsitzende Andrea "Pippi" Nahles wollte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sogar für vier verlorene Jahre GroKo "ab morgen auf die Fresse geben". Nie wieder GroKo, das war das Credo der SPD, sowie es vonseiten der SPD nach dem verlorenen Zweiten Weltkrieg immer hieß: "Nie wieder Krieg und deutsche Wiederbewaffnung!"


Doch das ist nach dem "Jamaika-Aus" auf einmal alles Schnee von gestern. Martin Schulz und Andrea Nahles schwören nun mittlerweile nach den Sondierungsgesprächen mit CDU und CSU ihre Mitglieder und Wähler auf Koalitionsverhandlungen zur GroKo 4.0 ein. Was für ein fundamentaler Paradigmenwechsel in noch nicht einmal vier Monaten. Das hält kein Schwein aus - geschweige denn die alte Dame SPD. Kein Wunder also, dass die SPD-Parteibasis verstört und zerstritten ist, wobei insbesondere die Jusos für "NoGroKo" stehen und führende Sozialdemokraten eine Nachbesserung des Sondierungsergebnisses fordern, das keinen Politikwechsel, sondern "ein Weiter so, GroKo" verheißt. Die Schicksalswoche der SPD verheißt nichts Gutes.

"Damit es Fortschritte bei Verhandlungen gibt, ist ein Umfeld erforderlich, in dem ein gewisses Gleichgewicht der Kräfte herrscht", behauptet der Friedensnobelpreisträger Henry Kissinger. Das war bei den GroKo-Sondierungsgesprächen nicht gegeben, da Bundeskanzlerin Angela Merkel insbesondere die SPD-Forderungen nach einer Bürgerversicherung, der Erhöhung des Einkommensteuerspitzensatzes und nach mehr Zeit für soziale Gerechtigkewit von vorne herein kategorisch ablehnte. Außerdem gibt es für die GroKo 4.0 keinen Rückhalt in der deutschen Bevölkerung. So halten laut Institut Civey 63% der Befragten das Sondierungsergebnis für schlecht und 52% der Befragten wollen überhaupt keine Neuauflage der GroKo. Was sagen WIR dazu: "GroKo, nein danke!"


Roland Klose, Bad Fredeburg
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