SPD: Schulz macht den Lafontaine - QR Code Friendly
Vom "Hosianna" bis zum "Kreuzige ihn!" ist es nur ein ganz kleiner Schritt. Nach dem Schulz-Hype, Schulz-Zickzackkurs und Schulz-Abtrieb folgt zwangsläufig der Schulz-Rückzug von allen politischen Ämtern. Der ehemalige SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz - einst als neuer Messias der SPD gefeiert - hat den parteiinternen Machtkampf verloren, schmeißt hin und hinterlässt so der SPD einen politischen Scherbenhaufen samt GroKo-Vertrag und SPD-Mitgliedervotum nebst einer rat- und kopflosen Führung, die in eine ungewisse Zukunft schaut. Martin Schulz wird so zum Opferlamm der SPD. Dabei will Martin Schulz mit seinem fahnenfluchtartigen Rückzug den Machtkampf und die Personaldebatte innerhalb der SPD nach der verlorenen Bundestagswahl vom 24. September 2017 endgültig beenden und wegen des bevorstehenden SPD-Mitgliedervotums den Blick wieder auf die Inhalte des GroKo-Vertrages lenken. Funktioniert das wirklich noch?

Der Fall Martin Schulz erinnert mich stark an den Fall Oskar Lafontaine von 1999. Im parteiinternen Machtkampf mit SPD-Bundeskanzler Gerd Schröder und der sog. Agenda 2010 mit den Hartz-Gesetzen schmiss Oskar ebenfalls hin und trat von seinen Ämtern als SPD-Parteivorsitzender und Super-Bundesfinanzminister mit sofortiger Wirkung zurück und letztendlich auch aus der SPD aus, was die SPD bis heute tiefgreifend und posttraumatisch gespalten hat. Schulz macht den Lafontaine.

Natürlich hat die SPD bei den GroKo-Verhandlungen 2018 wichtige Ministerien von Merkel und Seehofer ergattert, und der GroKo-4.0-Vertrag trägt wenigstens in Teilen eine gewisse sozialdemokratische Handschrift. Aber was nutzt ein noch so schöner GroKo-Vertrag, wenn er das Papier nicht wert ist, auf dem er gedruckt wurde, weil er in einer möglichen GroKo-Bundesregierung nicht eins zu eins umgesetzt wird. Die politischen Zugeständnisse der Union müssen schließlich noch in die entsprechenden Gesetze gegossen und im Reichstag zu Be(ä)rlin mehrheitlich verabschiedet werden. Und der GroKo-Vertrag wird in CDU, CSU und SPD recht unterschiedlich interpretiert. Der GroKo-Vertrag ist daher kein Selbstläufer. Denn, noch lange nicht alles, was in früheren Koalitionsverträgen stand, ist auch wirklich im politischen Regierungsalltag umgesetzt worden. Und die Union unter der Führung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wird alles unternehmen, um die Zugeständnisse an die SPD im GroKo-Vertrag in einer GroKo-Bundesregierung wieder zurückzunehmen, da es innerhalb der CDU mittlerweile massive Widerstände gegen die Zugeständnisse gibt.

Deshalb ist es der falsche Weg, die Personaldebatte in der SPD bis zum SPD-Mitgliedervotum zu beenden, weil die SPD für ein erfolgreiches SPD-Mitgliedervotum und für die Realisierung des GroKo-Vertrages innerhalb einer möglichen GroKo-Bundesregierung dringend eine starke und geschlossene Führung braucht, welche die Hosen und die Tangas anhat, der Parteibasis und dem deutschen Volk glaubhaft zu vermitteln, sozialdemokratische Inhalte in der politischen Praxis wirklich gegen alle Widerstände durchsetzen zu können. Nach den Chaostagen der SPD durch den totalen Schulz-Rückzug mit verbrannter roter Erde befürchte ich allerdings das Schlimmste. Wie sagte noch Bundeskanzlerin Merkel beim Treffen der Jungen Union in Dresden am 07.10.2017: "Die SPD ist auf absehbare Zeit nicht regierungsfähig." NoGroKo wäre daher für die SPD im Augenblick wohl die beste Lösung. Eine programmatische Erneuerung in der Opposition, wie sie einst Martin Schulz wollte, ist auch heute noch das Gebot der Stunde für die SPD.

Roland Klose, Bad Fredeburg
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