will kommen auf der Buergerredaktion   Click to listen highlighted text! will kommen auf der Buergerredaktion Powered By GSpeech
Ist Wiesbaden mittlerweile schon das Klein-Istanbul des Diktators vom Bosporus, Kurden-Schlächters und Menschenrechtsverletzers Recep Tayyib Erdogan? Warum? Wegen der Kunstfreiheit in Deutschland wurde im Rahmen eines Kunstfestivals eine goldene, 4 m hohe Erdogan-Statue mit Heil-Hitler-Gruß äußerst provokant mitten in Wiesbaden aufgestellt. Das Ergebnis war die Gefährdung der inneren Sicherheit in der hessischen Landeshauptstadt Wiesbaden, weil Erdogan-Gegner, Erdogan-Hooligans und türkische Kurden sich gegenseitig bekämpfen wollten. Deshalb wurde die Erdogan-Statue letztendlich wieder abgebaut.

Wie blöd sind eigentlich unsere Politiker in Deutschland, die eine Erdogan-Statue in Wiesbaden überhaupt zulassen? Stellen wir uns nur einmal vor, in Chemnitz hätten rechtsextreme Kräfte die Karl-Marx-Statue zerstört und stattdessen eine goldene Hitler-Statue aufgestellt. Wäre das dann auch noch im Rahmen der Kunstfreiheit - garantiert in Artikel 5, Absatz 3 unseres Grundgesetzes - möglich gewesen? Wohl kaum, weil Hitler ein absolutes No-Go ist. Erdogan anscheinend nicht, denn Bundeskanzlerin Angela Merkel darf sich mit ihm ablichten lassen, aber der Fußballer Mesut Özil dagegen nicht.

Wie gesagt, eine Erdogan-Statue in Wiesbaden muss unser Rechtsstaat aushalten können wie z. B. auch die Rückholung des abgeschobenen Ex-Osama-bin-Laden-Leibwächters, Hasspredigers und islamistischen Gefährders Sami A. aus Bochum. Muss also die innere Sicherheit rechtsstaatlichen Prinzipien seit dem Monster-Truck-Anschlag von Anis Amri auf den Berliner Weihnachtsmarkt grundsätzlich untergeordnet werden? Sicher nicht, denn in einer Demokratie (Volksherrschaft) muss der Staat durch die Polizei, den Verfassungsschutz und die Bundeswehr die innere Sicherheit seiner Bürger vorrangig gewährleisten. Wie in Chemnitz, wo rechtsextreme Gruppen durch Krawalle und Hetzjagden auf Ausländer ebenfalls die innere Sicherheit gefährden wie islamistische Gefährder und kriminelle Asylbewerber.

Doch der Ex-Ministerpräsident von Sachsen, Kurt Biedenkopf (CDU), fordert im Kampf gegen Rechtsextreme bei Maischberger den Aufstand der aufrechten Demokraten, weil dafür nicht allein die Politik und die Polizei zuständig wären. Also, wenn die Politiker mit ihrem Latein am Ende sind, dann ist der Bürger in der Pflicht - der sonst nur als Stimmvieh bei Wahlen missbraucht wird und ansonsten keinerlei Mitbestimmungsrechte durch Volksabstimmungen besitzt - unseren Rechtsstaat zu verteidigen.

Meine Meinung dazu: Ich lasse mich von Merkels GroKo-Administration nicht mehr instrumentalisieren, die ohnehin beim deutschen Volk ihre absolute Mehrheit längst eingebüßt hat. Warum? Merkels GroKo fungiert seit der Flüchtlingskrise von 2015 nur noch als Brandbeschleuniger der AfD (Alternative für Deutschland). Angela Merkel hat die AfD mit ihrer Politik groß gemacht, weshalb stabile Mehrheiten in Deutschland nicht mehr möglich sind. Erdogan, Sami A., Anis Amri und Chemnitz sind dafür nur einige Beispiele. Wer die innere Sicherheit deutscher Bürger leichtfertig aufs Spiel setzt, der darf auch nicht mehr im Namen des deutschen Volkes regieren.

Roland Klose, Bad Fredeburg
(Durchschnitt 0 aller Bewertungen)

Um zu kommentieren, müssen Sie in Ihrer Sprache registriert und angemeldet sein

Additional information

Idee, Design, Programm und Copyright  ©2019 by Michael Maresch



Click to listen highlighted text! Powered By GSpeech
Cookies erleichtern das Bedienen der Bürgerredaktion. Mit der Nutzung unserer Seite erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden.

Datenschutz Info Ok Ablehnen