Will die SPD den Serientod in der
Rheinische Post vom 20.10.2018, Leserbriefseite, Titel: "SPD-Wurzeln"


Die SPD hat sich mit nur 9,7% der Wählerstimmen bei der bayerischen Landtagswahl vom 14. Oktober 2018 mehr als halbiert. Das traurige Ende einer ehemaligen Volkspartei? Natürlich, wobei die GroKo-4.0-Bundesregierung in Berlin eindeutig das Grab für die SPD bedeutet. Und die Totenrede hält die SPD-Parteivorsitzende Andrea (mit "Pippi" in den Augen) Nahles höchstpersönlich. Warum? Was nützt ein noch so gut ausgehandelter GroKo-Vertrag, wenn er nicht umgesetzt werden kann bzw. wenn sich die SPD nicht endgültig von Gerd Schröders Agenda 2010 und den sog. Hartz-Reformen verabschiedet.

Will die SPD nicht den Serientod in der "Unendlichen Geschichte der GroKo-Bundesregierungen" sterben, dann muss sie einfach zu ihren Wurzeln zurückkehren und wieder zu einer Partei der sozialen Gerechtigkeit werden. Mit der sozialen Gerechtigkeit konnte doch Martin Schulz im Bundestagswahlkampf 2017 punkten. Was fehlte war lediglich ein adäquates Parteiprogramm, was die gute alte Dame SPD leider bis heute noch nicht vorgelegt hat. Wie wäre es z. B. mit der Herausgabe einer Rentenanleihe (vgl. deutsche Kriegsanleihe) zur Bekämpfung der Rentneraltersarmut in Deutschland - und zwar so lange bis der demographische Wandel kein Thema mehr ist bzw. das durchschnittliche Rentenniveau in Deutschland wieder bei mind. 60% liegt?

Eine programmatische Erneuerung der SPD in Bezug auf soziale Gerechtigkeit kann aber nur in der Opposition gelingen, weil die Widerstände in der GroKo 4.0 vonseiten der CDU und CSU zu groß sind. Die GroKo 4.0 ist das demokratisch anspruchsvoll geschmückte Grab der SPD. Oder wie es der deutsche Schriftsteller und Dichter, Johann Gottfried Seume (1763-1810), ausdrückt: "Privilegien aller Art sind das Grab der Freiheit und (sozialen) Gerechtigkeit."

Roland Klose, Bad Fredeburg
Bewerten, Kommentieren und Teilen in sozialen Netzwerken und in der Bürgerredaktion:

Um diesen Artikel hier in der Bürgerredaktion zu kommentieren, bitte anmelden.

Stern inaktivStern inaktivStern inaktivStern inaktivStern inaktiv
 
(Durchschnittliche Bewertung 0 bei Bewertung(en))