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Rheinische Post vom 20.10.2018, Leserbriefseite, Titel: "SPD-Wurzeln"


Die SPD hat sich mit nur 9,7% der W├Ąhlerstimmen bei der bayerischen Landtagswahl vom 14. Oktober 2018 mehr als halbiert. Das traurige Ende einer ehemaligen Volkspartei? Nat├╝rlich, wobei die GroKo-4.0-Bundesregierung in Berlin eindeutig das Grab f├╝r die SPD bedeutet. Und die Totenrede h├Ąlt die SPD-Parteivorsitzende Andrea (mit "Pippi" in den Augen) Nahles h├Âchstpers├Ânlich. Warum? Was n├╝tzt ein noch so gut ausgehandelter GroKo-Vertrag, wenn er nicht umgesetzt werden kann bzw. wenn sich die SPD nicht endg├╝ltig von Gerd Schr├Âders Agenda 2010 und den sog. Hartz-Reformen verabschiedet.

Will die SPD nicht den Serientod in der "Unendlichen Geschichte der GroKo-Bundesregierungen" sterben, dann muss sie einfach zu ihren Wurzeln zur├╝ckkehren und wieder zu einer Partei der sozialen Gerechtigkeit werden. Mit der sozialen Gerechtigkeit konnte doch Martin Schulz im Bundestagswahlkampf 2017 punkten. Was fehlte war lediglich ein ad├Ąquates Parteiprogramm, was die gute alte Dame SPD leider bis heute noch nicht vorgelegt hat. Wie w├Ąre es z. B. mit der Herausgabe einer Rentenanleihe (vgl. deutsche Kriegsanleihe) zur Bek├Ąmpfung der Rentneraltersarmut in Deutschland - und zwar so lange bis der demographische Wandel kein Thema mehr ist bzw. das durchschnittliche Rentenniveau in Deutschland wieder bei mind. 60% liegt?

Eine programmatische Erneuerung der SPD in Bezug auf soziale Gerechtigkeit kann aber nur in der Opposition gelingen, weil die Widerst├Ąnde in der GroKo 4.0 vonseiten der CDU und CSU zu gro├č sind. Die GroKo 4.0 ist das demokratisch anspruchsvoll geschm├╝ckte Grab der SPD. Oder wie es der deutsche Schriftsteller und Dichter, Johann Gottfried Seume (1763-1810), ausdr├╝ckt: "Privilegien aller Art sind das Grab der Freiheit und (sozialen) Gerechtigkeit."

Roland Klose, Bad Fredeburg

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