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"Mein Gott, (Frank-)Walter! Walter lebte sein Leben, war meist unbeschwert. Und wenn er mal was machte, machte er`s meist verkehrt." Diese Zeilen von Mike Krügers Welthit "Mein Gott, Walter" fallen mir spontan ein, als ich die TV-Weihnachtsansprache 2018 von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier höre. Warum?

Es sind jene Sätze aus immer wiederkehrenden Sonn- und Feiertagsreden, die ich so schon zu oft von Politikern und Staatsmännern vernommen habe und die mich wütend machen, wie z. B.: "Die Demokratie baut darauf, dass wir unsere Meinung sagen, für unsere Interessen streiten dürfen. Reden Sie mit Menschen, die anderer Meinung sind."

Wo bitte schön, Herr Bundespräsident, dürfen wir in unserer Berliner Republik eigentlich unsere Meinung zum Ausdruck bringen? Hören unsere gewählten sog. Volksvertreter noch auf das Volk und setzen diesen Volkswillen in der Volksherrschaft (Demokratie) auch wirklich in praktische Politik um? Mitnichten, es geht in Deutschland mittlerweile immer nur darum, was EU-konform ist und was in einer "GroKo-Diktatur" letztendlich vereinbar, machbar und umsetzbar ist. Wir Bürger in Deutschland dürfen doch nur wählen und nicht mitbestimmen wie z. B. in der Schweiz. Volksabstimmungen (Volksmeinungen) zu wichtigen Fragen von Politik und Gesellschaft werden doch gänzlich abgelehnt. Stattdessen diskutieren unsere Politiker jahre- oder jahrzehntelang über strittige Themen, bevor überhaupt eine politische Entscheidung zustandekommt. Wo bleibt da das Volksinteresse? Wo bleibt da unsere Demokratie? Natürlich auf der Strecke, was unserer Demokratie nachhaltigen Schaden zuführt. Deshalb haben wir es mittlerweile im Reichstag zu Be(ä)rlin mit sieben Parteien zu tun und Verhältnissen, die an die Weimarer Republik erinnern. Oder reden die etablierten Parteien etwa im Deutschen Bundestag auch mit Parteien, die anderer Meinung sind - wie z. B. mit den Linken und der AfD - um zu gemeinsamen Lösungen zu kommen? Denn genau das fordert doch Bundespräsident Steinmeier von uns Menschen in seiner Weihnachtsansprache.

Ich höre schon die Einwände, Volksabstimmungen bringen nur Chaos und die Spaltung der Gesellschaft. Bestes Beispiel sei das Referendum um den BREXIT in Großbritannien. Volksmeinungen können sich eben ändern wie Politikermeinungen im Übrigen auch. "Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern", sagte einst Bundeskanzler Konrad Adenauer. Doch auch Wahlen gehen in einer Demokratie wie Volksabstimmungen nicht immer so aus, wie sich das die Parteien und Politiker vom Volk erhoffen und wünschen. Wenn wir also Volksabstimmungen nicht zulassen, dann müssen wir eigentlich zwangsläufig auch Wahlen verbieten. Und das in unserer Demokratie!

Eine letzte Anmerkung von mir. Die Weihnachtsansprache von BP Steinmeier war keine Weihnachtsbotschaft. Wäre sie es gewesen, dann hätte "Mein Gott, Walter!" den Blick von der Weihnachtskrippe mit dem Jesuskind auch auf die ausgestoßenen Kinder unserer Gesellschaft richten müssen. Jene zukunftslosen Hartz-IV-Kinder, die mit ihren Eltern in einem der reichsten Länder der Erde notgedrungen zur Tafel gehen müssen, weil in der Herberge der Glückseligkeit - der Bundesrepublik Deutschland - für sie kein Platz ist.

Roland Klose, Bad Fredeburg

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