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"Mein Gott, (Frank-)Walter! Walter lebte sein Leben, war meist unbeschwert. Und wenn er mal was machte, machte er`s meist verkehrt." Diese Zeilen von Mike Kr├╝gers Welthit "Mein Gott, Walter" fallen mir spontan ein, als ich die TV-Weihnachtsansprache 2018 von Bundespr├Ąsident Frank-Walter Steinmeier h├Âre. Warum?

Es sind jene S├Ątze aus immer wiederkehrenden Sonn- und Feiertagsreden, die ich so schon zu oft von Politikern und Staatsm├Ąnnern vernommen habe und die mich w├╝tend machen, wie z. B.: "Die Demokratie baut darauf, dass wir unsere Meinung sagen, f├╝r unsere Interessen streiten d├╝rfen. Reden Sie mit Menschen, die anderer Meinung sind."

Wo bitte sch├Ân, Herr Bundespr├Ąsident, d├╝rfen wir in unserer Berliner Republik eigentlich unsere Meinung zum Ausdruck bringen? H├Âren unsere gew├Ąhlten sog. Volksvertreter noch auf das Volk und setzen diesen Volkswillen in der Volksherrschaft (Demokratie) auch wirklich in praktische Politik um? Mitnichten, es geht in Deutschland mittlerweile immer nur darum, was EU-konform ist und was in einer "GroKo-Diktatur" letztendlich vereinbar, machbar und umsetzbar ist. Wir B├╝rger in Deutschland d├╝rfen doch nur w├Ąhlen und nicht mitbestimmen wie z. B. in der Schweiz. Volksabstimmungen (Volksmeinungen) zu wichtigen Fragen von Politik und Gesellschaft werden doch g├Ąnzlich abgelehnt. Stattdessen diskutieren unsere Politiker jahre- oder jahrzehntelang ├╝ber strittige Themen, bevor ├╝berhaupt eine politische Entscheidung zustandekommt. Wo bleibt da das Volksinteresse? Wo bleibt da unsere Demokratie? Nat├╝rlich auf der Strecke, was unserer Demokratie nachhaltigen Schaden zuf├╝hrt. Deshalb haben wir es mittlerweile im Reichstag zu Be(├Ą)rlin mit sieben Parteien zu tun und Verh├Ąltnissen, die an die Weimarer Republik erinnern. Oder reden die etablierten Parteien etwa im Deutschen Bundestag auch mit Parteien, die anderer Meinung sind - wie z. B. mit den Linken und der AfD - um zu gemeinsamen L├Âsungen zu kommen? Denn genau das fordert doch Bundespr├Ąsident Steinmeier von uns Menschen in seiner Weihnachtsansprache.

Ich h├Âre schon die Einw├Ąnde, Volksabstimmungen bringen nur Chaos und die Spaltung der Gesellschaft. Bestes Beispiel sei das Referendum um den BREXIT in Gro├čbritannien. Volksmeinungen k├Ânnen sich eben ├Ąndern wie Politikermeinungen im ├ťbrigen auch. "Was k├╝mmert mich mein Geschw├Ątz von gestern", sagte einst Bundeskanzler Konrad Adenauer. Doch auch Wahlen gehen in einer Demokratie wie Volksabstimmungen nicht immer so aus, wie sich das die Parteien und Politiker vom Volk erhoffen und w├╝nschen. Wenn wir also Volksabstimmungen nicht zulassen, dann m├╝ssen wir eigentlich zwangsl├Ąufig auch Wahlen verbieten. Und das in unserer Demokratie!

Eine letzte Anmerkung von mir. Die Weihnachtsansprache von BP Steinmeier war keine Weihnachtsbotschaft. W├Ąre sie es gewesen, dann h├Ątte "Mein Gott, Walter!" den Blick von der Weihnachtskrippe mit dem Jesuskind auch auf die ausgesto├čenen Kinder unserer Gesellschaft richten m├╝ssen. Jene zukunftslosen Hartz-IV-Kinder, die mit ihren Eltern in einem der reichsten L├Ąnder der Erde notgedrungen zur Tafel gehen m├╝ssen, weil in der Herberge der Gl├╝ckseligkeit - der Bundesrepublik Deutschland - f├╝r sie kein Platz ist.

Roland Klose, Bad Fredeburg

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