ESM ist verfassungswidrig! - QR Code Friendly

Die Hyperinflation 1923 und die Weltwirtschaftskrise 1929 bestimmten die sog. goldenen Zwanziger Jahre in Deutschland. Nach der Machtergreifung am 30.01.1933 und vor allem mit dem Ermächtigungsgesetz vom 24.03.1933 festigte Adolf Hitler seine NS-Diktatur in Deutschland, in dem er die Verfassung nach Belieben außer Kraft setzten konnte, die Gewaltenteilung aufhob und die Gesetzgebung bzw. die Verträge mit dem Ausland der Zustimmung und Kontrolle durch den Reichstag, Reichstagsausschuss und Reichsrat entzog. Anno 2012 stehen wir wieder am Scheideweg. Nach den zwei Bankenkrisen von 2007-12, die vor allem den Euro-Raum nachhaltig destabilisierten, sollen wir jetzt mit dem Merkelschen ESM-Rettungsschirm und Fiskalpakt ebenfalls unsere eigene Verfassung verletzen, in dem wir für die ESM-Rettungsschirm-Kredite an die notleidenden europäischen Banken und Südstaaten der Eurozone in Höhe von bisher 190 Milliarden Euro haften, ohne dass die 620 Abgeordneten des Deutschen Bundestages dazu überhaupt gefragt werden. Peter Gauweiler, Gregor Gysi, Herta Däubler-Gmelin & Co. haben recht, wenn sie das Königsrecht des deutschen Parlaments, über Staatsetat und Schuldenaufnahme bestimmen zu können, damit in Gefahr sehen. Gott sei Dank gibt es im Gegensatz zu 1933 noch ein unabhängiges Gericht - das Bundesverfassungsgericht - das über die demokratische und souveräne Zukunft Deutschlands und sein Bonner Grundgesetz eigenständig entscheiden kann. Eine Fremdbestimmung durch das ESM-Monster (Euro-Sado-Maso) aus Brüssel lehne ich kategorisch ab. Es wäre wie 1945 unser aller Untergang!

Roland Klose


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