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Von Dr. Werner Leitmeier †
Eingestellt am 28. Mai 2016
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„Der Supervogel trudelt“, titelte unlängst die Ingolstädter Tageszeitung DONAUKURIER und auch Printmedien wie DER SPIEGEL thematisierten die Probleme der Herstellerfirma Airbus bei der Fertigung des neuen Militär- Transportflugzeuges A 400 M. Nun ist Trudeln eine Flugbewegung, die - verursacht durch einseitigen Strömungsabriß und damit verbundenem Auftriebsverlust an einer der beiden Tragflächen des Flugzeugs - einen erfahrenen Piloten nicht aus der Ruhe bringt (vorausgesetzt, der Flieger befindet sich in ausreichender Höhe über der Erd- bzw. Wasseroberfläche). No sweat! Den Steuerknüppel in neutrale Position gebracht und das entsprechende Seitenruderpedal kräftig entgegen der jeweiligen Drehbewegung gedrückt, läßt sich das Flugzeug relativ problemlos aus seinem Spiralsturz (vergleichbar einem fallenden Ahornsamen) heraus nehmen und wieder abfangen. Doch im vorliegenden Fall geht es nicht darum, einen flugphysikalischen Vorgang in den Griff zu bekommen, sondern um die Lösung massiver technischer und damit verbundener finanzieller Probleme. Die meisten dieser Probleme - nicht alle - sind freilich „hausgemacht“, das heißt, vom Unternehmen Airbus selbst verschuldet (Einige andere resultieren aus dem Bestreben der verantwortlichen Politiker, die Flugzeugbauindustrien in ihren jeweiligen Ländern zu modernisieren und möglichst viele High-Tech-Arbeitsplätze zu schaffen; bar jeglicher Sachkenntnis haben Politiker der beteiligten Länder dabei insbesondere auf die Verteilung der Produktion der einzelnen Flugzeugkomponenten massiv Einfluß genommen). Die „Ursünde“ aber hat der Airbus-Konzern bereits mit dem Abschluß des Vertrages über die Fertigung und Lieferung des Militärtransporters A 400 M begangen, indem er seine technologischen Fähigkeiten über- und die zu bewältigenden Aufgaben unterschätzt hat. Im Vertrauen auf seine Erfahrung im Bau ziviler Flugzeuge meinte Airbus, das Kostenrisiko überschauen zu können; ein fataler Irrtum, wie sich bald herausstellte! Wir kennen wohl alle das pastorale Geschwätz von friedensbewegten Leuten, die gerne Schwerter zu Pflugscharen umschmieden möchten und über das bereits Jossif Wissarionowitsch Dschughaschwili, genannt STALIN, gelacht hat; doch genauso unsinnig und unmöglich ist auch der umgekehrte Vorgang. Da genügt es nicht, ein ziviles Flugzeug mit einem grauen oder grünen Tarnanstrich zu bemalen und die bloße Fähigkeit, von Punkt A nach Punkt B fliegen zu können, ist für seine Qualifizierung zum Militärtransporter längst nicht ausreichend; hier geht es nicht zuletzt um die Überlebensfähigkeit von Maschine samt Besatzung in „eisenhaltiger“ Umgebung, also in Gebieten, in denen geschossen wird. Mit dem Plan, ein bereits vorhandenes ziviles Transportflugzeug einfach zu „militarisieren“, sind die Verantwortlichen bei Airbus jedenfalls gewaltig auf die Schnauze gefallen. So ziemlich alles an dem Vogel mußte erst neu entwickelt werden, wenngleich natürlich etliches aus dem zivilen Flugzeugbau übernommen werden konnte. Dazu gehört etwa das Fly-by-wire-Konzept des A 380; anstatt über Gestänge und Seilzüge wie noch bei der „Transall“, werden Ruder und Triebwerke des A 400 M von über 2.000 Computern gesteuert, die ihre elektrischen Signale über Kabel erhalten. Für eine Militärmaschine, die bei feindlichem Beschuß in der Lage sein muß, Flugrichtung und Flughöhe aprupt zu ändern, erwies sich die Software des A 380 als zu reaktionsträge, so daß für den A 400 M eine völlige Neuentwicklung fällig war. Weder der Zeitplan noch die Kostenvorgaben waren unter diesen Umständen einzuhalten (beide Parameter waren ohnehin von Anfang an unrealistisch). Neben STOL(Short Take Off and Landing)-Eigenschaften hielten die Militärs bei dem neuen Transporter vor allem dessen Fähigkeit zum Eigenschutz für unabdingbar. Wichtigstes Mittel zum Erreichen dieses Ziels ist die Möglichkeit des Ausstoßes von so genannten „Flares“ durch das Flugzeug, da nach der Statistik die Mehrzahl aller Flugabwehr-Raketen mit Infrarot(IR)-Suchköpfen arbeitet, also auf Wärmestrahlung wie zum Beispiel Triebwerksabgase reagiert. Durch die Flares, eine Art Hitzefackeln auf pyrochemischer Basis, werden die IR-Suchköpfe anfliegender feindlicher Lenkflugkörper(Raketen) getäuscht und von ihrem eigentlichen Ziel - dem Flugzeug selbst - abgelenkt. Kein einziges der wenigen, bislang von der Firma Airbus an die Besteller-Nationen ausgelieferten Flugzeuge verfügt über diese Schutzausrüstung - auch nicht die drei A 400 M des Lufttransportgeschwaders (LTG) 62 der Bundeswehr in Wunstorf, wo der Ausbildungsbetrieb auf dem neuen Flugzeugtyp nur auf Sparflamme durchgeführt werden kann, zum einen „mangels Masse“, zum anderen, weil die Maschinen immer wieder wegen auftretender Mängel - insbesondere bei den Triebwerken - gegroundet werden müssen.
Fazit: Viereinhalb Jahre später als geplant und zum Einzelpreis von 170 Mio € um 46 Mio € teurer als veranschlagt, sind gerade mal drei A 400 M an die Bundeswehr geliefert worden. Diese drei Maschinen aber entsprechen noch lange nicht den Anforderungen der Militärs an einen neuzeitlichen Kampfzonentransporter. Ob sie das je tun werden und wann das sein wird, hängt davon ab, ob und wann der Firma Airbus der Spagat zwischen Skylla und Charybdis, zwischen militärischen Forderungen und politisch-industriellen Interessen, gelingt. Existenzsorgen braucht sich der Airbus-Konzern dennoch nicht zu machen: Wenn es hart auf hart kommt, werden die öffentlichen Auftraggeber wieder einknicken - wie immer; zu viele Arbeitsplätze (und zu viele Wählerstimmen!) hängen an diesem Projekt. Was sind nun die konkreten Folgen dieses Desasters für uns? Um den Lufttransport in Kriegs- oder Krisengebiete bewältigen zu können, wird Deutschland auch weiterhin und wie bisher auf nicht absehbare Zeit die entsprechenden Flugzeuge der Typen „Antonow“ für teures Geld von Weißrußland bzw. der Ukraine anmieten müssen - samt Besatzung, versteht sich!
Zum Schluß noch ein Vergleich: Der kleine Staat Israel, dessen einziges „Out-of-aerea-Interesse“ darin besteht, die von ihm - völkerrechtswidrig und entgegen der UN-Resolution 242 vom 22.November 1967 - besetzt gehaltenen Palästinenser-Gebiete unter Kontrolle zu halten, leistet sich schon seit Jahr und Tag die viermotorige amerikanische „Hercules C-130“ (imzwischen in diversen improved versions) als Transportflugzeug für seine Streitkräfte. Die Luftwaffe der großen Bundesrepublik Deutschland, deren Kanzlerin sich einbildet, weltweit auch militärisch mitmischen zu müssen, gurkt seit nunmehr bald fünfzig Jahren mit der zweimotorigen „Transall C-160“ herum!.
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Von Dr. Werner Leitmeier †
Eingestellt am 01. Okt. 2015
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Vorsprung durch Betrug? – ein Skandal und dessen Folgen.


Wie lautet doch der Werbeslogan der in Ingolstadt ansässigen VW-Tochter AUDI? „Vorsprung durch Technik!“ Das klingt nach überlegener Ingenieurleistung – und ein bisschen nach Überheblichkeit. Dass die automobilen und wirtschaftlichen Erfolge der Ingolstädter Autobauer wohl nicht allein dem fachlichen Können ihrer Techniker zuzuschreiben sind, wurde spätestens beim diesjährigen Rennen zu den Deutschen Tourenwagen Masters (DTM) im österreichischen Spielberg offenbar, als das AUDI-Team überführt wurde, per Funk einem ihrer Fahrer die Stallorder gegeben zu haben, einen Konkurrenten höchst unsportlich aus dem Feld zu kicken. Dumm gelaufen, kann man da bloß sagen! Der Deutsche Motorsportbund (DMSB) hat AUDI dafür mit der rekordverdächtigen Strafe in Höhe von 200.000 €  belegt und die vom Team bis dato in Spielberg geholten 62 Punkte wieder aberkannt. Jetzt erschüttert ein neuer Skandal die Automobilwelt und diesmal hat es die Konzernmutter von AUDI, die VW-AG in Wolfsburg „erwischt“. Die US-Umweltbehörde EPA wirft den Wolfsburger Autobauern vor, mittels einer speziellen Software die Abgaswerte ihrer Dieselfahrzeuge manipuliert zu haben und natürlich ist auch die WV-Tochter AUDI mit von der Partie; die Zahl der von dieser Abgas-Affäre betroffenen AUDI-Fahrzeuge wird auf 2,1 Millionen geschätzt. Damit ist der Wolfsburger Abgas-Skandal auch in Ingolstadt angekommen, jener oberbayerischen Stadt, deren Wohl und Wehe dank der industriellen Monostruktur in hohem Maße von der Automarke mit den vier Ringen abhängt. Verständlich also, wenn jetzt bei den Kommunalpolitikern in Ingolstadt und Umgebung die Angst vor Gewinneinbußen der hiesigen Autoschmiede und damit vor sinkenden Steuereinnahmen umgeht. „Vorsprung durch Klassik“ überschrieb die regionale Tageszeitung noch vor wenigen Wochen einen Bericht über die, seit nunmehr 25 Jahren stattfindenden, AUDI-Sommerkonzerte und feierte enthusiastisch das Engagement des Autobauers im kulturellen Bereich. Und tatsächlich können sich diese Konzerte hinsichtlich ihrer künstlerischen Qualität sehen, respektive hören lassen. Allein bei den beiden Klassik Open Air-Konzerten, deren musikalische Bandbreite diesmal vom „Dschungelbuch“ bis zu Richard Wagners „Lohengrin“ reichte, machten 27.000 Besucher deutlich, dass Klassik so wenig Frack und Abendkleid bedeuten, wie Seppl-Hose oder Jodler-Kostüm Bayern. Die alljährlichen AUDI-Sommerkonzerte stellen jedenfalls ein musikalisches Highlight ersten Ranges in der gesamten Region dar, die Frage ist nur: Wie lange noch? Auch wenn es in der Bibel heißt: „ Der Mensch lebt nicht vom Brot allein“(5.Mose 8,3), wird der Rotstift doch zuallererst bei Kunst und Kultur angesetzt, wenn gespart werden muss. Die Balltreter vom Ingolstädter „FC Schanzer 04“, die ebenfalls von AUDI gesponsert werden, brauchen sich diesbezüglich vermutlich keine Sorgen zu machen. Der Kunst-und Kulturbetrieb jedoch war schon immer und überall ein Verlustgeschäft, abhängig von öffentlichen Zuschüssen oder privaten Zuwendungen. (Gaius Maecenas lässt grüßen!). Deshalb ist es durchaus möglich, dass AUDI sein Mäzenatentum in nächster Zeit zumindest einschränken wird. Das wäre zwar bedauerlich, aber vielleicht – und das wäre zu wünschen – führt das bei einigen Leuten in Ingolstadt zum Nachdenken darüber, dass das „goldene (Blech-)Kalb“ AUDI auch einmal rosten kann und dass man gut daran täte, für diesen Fall gewappnet zu sein (Entsprechendes gilt für die Verantwortlichen der Stadt Wolfsburg). Die finanziellen Folgen des Abgas-Skandals für VW und AUDI sind momentan noch nicht absehbar, der Schaden dürfte in die Milliarden gehen. Der Schaden für das Image der (gesamten)deutschen Industrie, für die Marke „made in Germany“ im Ausland ist in Geld nicht zu beziffern. Der Vorstandsvorsitzende der Volkswagen-AG ist bereits zurückgetreten und sicher werden in der Konzernspitze noch mehr Köpfe rollen; das war‘s dann aber auch schon, mehr wird diesen Herrschaften nicht passieren – und das ist der eigentliche Skandal!


Dr. Werner J. Leitmeier


Ingolstadt
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Von Dr. Werner Leitmeier †
Eingestellt am 20. Juli 2015
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Als in der Nacht vom 20. zum 21. Juli 1944 das Staccato von Maschinenpistolen-Salven im Innenhof des Bendlerblocks zu Berlin von den umgebenden Hauswänden widerhallte, war das der Auftakt zur Schlußhypothenuse einer Götterdämmerung, in deren Finale Funebris das so genannte Dritte Reich nicht mit Pauken und Trompeten, sondern unter Trommelfeuer und Bombenhagel unterging. Kurz vorher hatte ein Standgericht unter dem Vorsitz von Generaloberst Friedrich Fromm, dem Befehlshaber des Ersatzheeres (zum Ersatzheer gehörten alle, nicht im Fronteinsatz stehenden Heeresverbände in der Heimat) den Oberst im Generalstab Claus Graf Schenk v. Stauffenberg, Fromms Stabschef, den General der Infanterie, Friedrich Olbricht, Chef des Allgemeinen Heeresamtes (AHA), dessen Stabschef, den Oberst Albrecht Ritter Mertz v. Quirnheim und den Adjutanten Stauffenbergs, den Oberleutnant Werner v. Haeften, zum Tode durch Erschießen verurteilt; dem ebenfalls im Bendlerblock verhafteten Mitverschwörer, Generaloberst a.D. Ludwig Beck, hatte Fromm auf dessen Bitte hin zugestanden, sich mit seiner Pistole selbst zu erschießen. Das Urteil wurde kurz vor Mitternacht von Soldaten des Berliner Wachregiments unter dem Kommando von Leutnant Schady, das zu diesem Zeitpunkt etatmäßig von der Division "Großdeutschland" gestellt wurde, im Hof des Bendlerblocks vollstreckt. Knapp zwölf Stunder vorher, etwa zur Mittagsstunde, hatte der Oberst i.G. Graf v.Stauffenberg im Führerhauptquartier  "Wolfsschanze" bei Rastenburg in Ostpreußen (heute polnisch) ein Bombenattentat auf Hitler verübt und war dann - ohne sich von dessen Erfolg zu überzeugen - mit dem Flugzeug wieder in seine Dienststelle nach Berlin zurückgekehrt. Dot mussten er und seine Mitverschwörer dann erfahren, dass Hitler das Attentat überlebt hatte und damit auch die "Operation Walküre" - unter diesem Stichwort lief der Staatsstreich gegen das NS-Regime - gescheitert war. Generaloberst Fromm, der Vorsitzende des Standgerichts im Bendlerblock und zugleich Gerichtsherr im  Kriegsgerichts-Verfahren gegen v.Stauffenberg, Beck, Olbricht, v.Quirnheim und v.Haeften wurde schon am nächsten Tag in seiner Funktion als Befehlshaber des Ersatzheeres (BdE) vom "Reichsführer SS", Heinrich Himmler, abgelöst; noch kurz vor Kriegsende, wurde er vom Volksgerichtshof unter dem Vorsitz von Dr. Roland Freisler zum Tode veruteilt und hingerichtet, weil er - so die Urteilsbegründung - "aus Feigheit" den Verschwörern nicht energisch genug entgegengetreten sei. Heute wissen wir, dass die Feindmächte in Ost, wie in West, damals die Verschwörer vom 20.Juli und den internen Deutschen Widerstand mit voller Absicht ignoriert haben. Einerseits duldeten sie keine "Mit-Sieger" neben sich, andererseits wollten sie zugleich mit dem Nazi-Regime auch die - ihrer Überzeugung nach - Wurzel allen Übels ausreißen: Den preußisch-deutschen Militarismus, als dessen Täger sie die Gesellschaftsschicht ausgemacht hatten, der Graf v.Stauffenberg angehörte. Unbestreitbar ist, dass die Adelskaste von der deutschen Niederlage im Ersten Weltkrieg besonders schmerzlich getroffen worde war. Zum einen lagen viele Rittergüter der "ostelbischen Krautjunker" auf einem Gebiet, das im Versailler Diktat von 1919 den Polen zugesprochen worden war, zum anderen sahen sich die Adeligen in ihrem traditionellem Berufsweg, in der Offizierslaufbahn, durch die Restriktionen von Versailles stark eingeschränkt. Die Tatsache, dass Deutschland nur noch eine Reichswehr von hunderttausend Mann, ohne schwere Artillerie, U-Boote und Flugzeuge erlaubt war, musste sich zwangsläufig auch auf die Karriereaussichten der Offiziere hemmend auswirken. Und als Hitler dann 1935 die "Ketten von Versailles" zerbrach und die Wiederherstellung der deutschen Wehrhoheit verkündete, wurde dies - nachweislich - gerade von adeligen Offizieren wie dem Grafen Stauffenberg begeistert begrüßt. Erst als im Verlaufe des Zweiten Weltkriegs die Schatten der ersten Niederlagen die glänzenden Siege und Anfangserfolge der Wehrmacht verdunkelten und schließlich immer deutlicher abzusehen war, dass dieser Krieg nicht mehr gewonnen werden konnte, begriff man auch in den Adelskreisen, dass nur durch die Beseitigung Hitlers und des NS-Regimes wenigstens halbwegs erträgliche Friedensbedingungen für Deutschland zu erreichen seien. Mehr war nach den Abmachungen der Kriegsgegner Deutschlands in Casablanca vom Januar 1943 und in Teheran vom Dezember 1943 einfach nicht möglich. In der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung"(FAZ) vom 21.März 1975 hat der langjährige Präsident des Deutschen Bundestages, Dr. Eugen Gerstenmaier, ehemals Konsistorialrat der (bekennenden) Evangelischen Kirche in Deutschland und als Mitglied der Widerstandsbewegung "Kreisauer Kreis" selbst in Gestapo-Haft ausgeführt: " Was wir im deutschen Widerstand während des Krieges nicht wirklich begreifen wollten, haben wir nachträglich vollends gelernt: Dass dieser Krieg schließlich nicht (nur) gegen Hitler, sondern gegen (ganz) Deutschland geführt wurde!" Eine späte Selbsterkenntis! Doch bei allem schuldigen Respekt vor den Akteuren des 20. Juli 1944: Sie haben auch vermeidbare Fehler gemacht. Streckenweise war die Durchführung von "Walküre" geradezu chaotisch. Ein unbeteiligter Zeuge, der schwer kriegsbeschädigte Rittmeister(Hauptmann) Bertram, Fromms Adjutant hat hier später von einem planlosen Umherlaufen und hektischem Herumtelefonieren der Verschwörer im Bendlerblock gesprochen. Möglicherweise ist es Graf Stauffenberg als dem "Motor" des Unternehmens zum Verhängnis geworden, dass  er in seiner gesamten militärischen Laufbahn immer nur "Büro-Offizier" in Stabsverwendungen gewesen ist; niemals - weder im Frieden, noch im Krieg - war er selbständiger Truppenführer, wie z.B. Regiments- oder Bataillonskommandeur, ja nicht einmal Kompaniechef. Es ist auch nur schwer zu verstehen, wie die militärischen Frondeure geglaubt haben können, die aktiven Generale und Admirale würden sich ohne weiteres dem von Hitler bereits "abgehalfterten" und in den Ruhestand versetzten Feldmarschall Erwin v.Witzleben als neuem Oberbefehlshaber der Wehrmacht unterstellen. Ebenso hatten die Verschwörer nicht die Größe, auch die Kommunisten mit ins Boot zu nehmen und so das ganze Unternehmen auf eine breitere Basis zu stellen; Doch es ist müßig, sich  in Spekulationen oder Schuldzuweisungen zu ergehen. Alle, die hier Fehler gemacht oder versagt haben, haben dafür mit ihrem Leben bezahlen müssen. Und natürlich hätten es die "Stammtischstrategen" besser gemacht, als die Verschwörer selbst; Gleiches gilt für die Historiker, jene rückwärts gewandten Propheten und für die so  genannten Zeitzeugen, die sich mit ihren "Erinnerungen" in den Vordergrund zu drängen suchten. Den historischen Quellenwert solcher Erinnerungsliteratur verdeutlicht am besten das Buch des früheren Oberleutnants der Reserve, Fabian v. Schlabrendorffs "Offiziere gegen Hitler", das sich von Auflage zu Auflage veränderte. Der Umstand, dass v.Schlabrendorff später zum Richter am Bundesverfassungsgericht - dem höchsten Gericht in der Bundesrepublik Deutschland - avancierte, machen dessen ständig wechselnden Darstellungen nicht glaubwürdiger. Hier fühlt man sich an die Worte von Hubert Freiherr v.Wangenheim, einem ehemaligen Flottillenadmiral der Bundesmarine erinnert, der sich im Frühjahr 1958 zur Problematik des 20.Juli 1944 wie folgt geäußert hat: "Wer von mir verlangt, dass ich die Gewissensentscheidung der Leute vom 20.Juli achte, von dem verlange ich, dass er die  Gewissensentscheidung derer achtet, die bis zum Ende durchhielten. Die Frage der besseren Einsicht ist zwangsläufig gekoppelt mit dem Informationslevel und damit die Möglichkeit zu Kritik und Widerstand". Und er fuhr fort: "Ich achte die Toten des 20.Juli, den lebenden Widerständlern gegenüber bin ich vorsichtig". Schließlich seien an dieser Stelle noch zwei ausländische - englische - Kommentare zu dieser Problematik angeführt: So hat Sefton Delmer, das britische Pendant zum NS-Propagandaminister Dr. Joseph Goebbels, in seinen Memoiren geschrieben: "Es tut mir zwar leid, dass diese Generale (er meinte damit die Verschwörer um Graf Stauffenberg) ihr Leben an Hitlers Fleischerhaken einbüßen mussten...." und fuhr dann fort: "Aber diese Männer und ihresgleichen waren die ersten Gönner und Förderer der Hitler-Bewegung gewesen. Sie waren die Nutznießer seines Dritten Reiches. Und sie erhoben sich erst dagegen, als sich herausstellte, dass sein Eroberungskrieg zum Scheitern verurteilt war"   Und in dem Buch "Englands Krieg gegen Deutschland" des schottischen Geistlichen Peter H. Nicoll   heißt  es zur Hinrichtung Stauffenbergs und seiner Mitverschwörer:"Man kann die äußerste Härte, mit der gegen diese Umstürzler verfahren wurde  verstehen. Niemand kann daran zweifeln, dass sie in England ebenso übel gefahren wären!"  Auch solche Stimmen gehören zur einer kritischen Auseinandersetzung mit der historischen Wahrheit. Das Attentat vom 20.Juli 1944 war vielleicht das größte Unglück, das die Deutschen in dieser, an Schicksalsschlägen nicht gerade armen Kriegszeit getroffen hat. Nicht, weil es verübt worden war, sondern, weil es missglückt ist. Von da ab kannte Hitlers Größenwahn keine Grenzen mehr, da er sich von der Vorsehung bestätigt fühlte. Noch einmal verfestigten sich infolge des mißglückten Attentats die Herrschaftsstrukturen des NS.Regimes. Zur Bilanz des 20.Juli 1944 gehört zweifellos auch die Feststellung, dass danach bis zum Kriegsende beinahe ebenso viele Menschen ums Leben gekommen sind, wie in all den Kriegsjahren zuvor; allein diese Tatsache rechtfertigt bereits den Versuch, Hitler gewaltsam  zu beseitigen!
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Von Dr. Werner Leitmeier †
Eingestellt am 15. Juli 2015
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„Über allen Gipfeln ist Ruh, in allen Wipfeln spürest du kaum einen Hauch….“. Wer kennt sie nicht, diese Zeilen aus „Wandrers Nachtlied“ von Johann Wolfgang von Goethe? Auch um den G7-Gipfel, demTreffen der Gruppe der sieben bedeutendsten Industrienationen des Westens auf Schloss Elmau im oberbayerischen Landkreis Garmisch-Partenkirchen ist es wieder ruhig geworden. Und doch sind erst wenige Wochen vergangen, seit das sonst so beschauliche Land am Fuße des Wettersteingebirges im Focus der internationalen Medienberichterstattung gestanden und den größten Aufmarsch von Sicherheitskräften in seiner bisherigen Geschichte erlebt hat.. Wie fernes Donnergrollen wird gelegentlich noch – durchaus berechtigte - Kritik wegen der Kosten dieser Polit-Show laut oder es wird nachgefragt, was eigentlich unter dem Strich dabei herausgekommen ist. Nun, in erster Linie waren es Signale und unverbindliche Absichtserklärungen; konkrete Beschlüsse wurden nicht gefasst. Als größtes Manko des Elmauer Gipfels  muss das Fehlen einer so wichtigen europäischen Industrienation wie Russland, aber auch von Schwellenländern wie China, Indien und Brasilien angesehen werden. Vor allem die Ausgrenzung Russlands (wegen des Ukraine- bzw. Krimkonflikts) war ein schwerer politischer Fehler. Gerade die vorgenannten Länder sind schon auf Grund ihrer flächenmäßigen Größe und Ausdehnung von essentieller Wichtigkeit für das Weltklima; ohne deren Beteiligung muss jeder Versuch eines wirksamen Klimaschutzes zwangsläufig Stückwerk bleiben. Die „Schlacht von Elmau“, in der es nicht zuletzt schwerpunktmäßig um das Weltklima ging, ist jedenfalls geschlagen, die Feldherren mit ihrer Entourage sind abgezogen und haben das Terrain wieder den Frontkämpfern überlassen. Auch wenn der nächste UN-Klimagipfel in Paris im November/Dezember diesen Jahres bereits in Elmau seine Schatten vorausgeworfen hat, darf  man sich keinen Illusionen über dessen Erfolg hingeben; derartige Gipfeltreffen sind zwar auch wichtig, aber eben doch nur singuläre Ereignisse. Entscheidend ist hier - wie überall – das unablässige Engagement von Politikern wie etwa der „dunkelroten Jeanne d’Arc“ aus Ingolstadt, der Abgeordneten des Deutschen Bundestages, Eva Bulling-Schröter.

Dr. Werner J. Leitmeier

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Von Dr. Werner Leitmeier †
Eingestellt am 28. Mai 2015
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Diametral entgegengesetzt zum bekannten Slogan der deutschen Friedensbewegung „Frieden schaffen ohne Waffen“ und insbesondere im Widerspruch zur Selbstverpflichtung der Bundesrepublik Deutschland, keine Waffenlieferungen in Spannungsgebiete zuzulassen, werden nach wie vor und mit Wissen und Wollen der Bundesregierung,  Kriegswaffen „made in Germany“ nach Israel geliefert. Nun ist die Lieferung deutscher Waffen an den Staat Israel an sich nichts Neues.

Die ersten Waffenlieferungen an Israel – damals noch streng geheim – gab es schon ab Mitte der 1950er Jahre und umfassten Patrouillenboote , militärische Transportfahrzeuge und Panzerabwehrraketen vom Typ „Cobra“;  in Großbritannien(!) montierten deutsche Ingenieure heimlich die ersten U-Boote für Israel.  Daneben lieferte  die Bundesrepublik Überschusswaffen aus Wehrmachtsbeständen und amerikanische  Militärtechnik, die zuvor als Aufbauhilfe der  Bundeswehr übergeben worden war.1962 schließlich  unterzeichnete Adenauer eine geheime Vereinbarung mit dem Judenstaat, der zufolge in den Jahren danach diverses Kriegsmaterial, wie etwa umgebaute Kampfpanzer vom Typ M 48 „Patton“ teils direkt,  teils  über Drittländer an Israel geliefert wurde .Wegen der deutschen Selbstverpflichtung mussten diese Kriegswaffen und „sonstige Rüstungsgüter“ (z.B. Funk-, Navigations-, Peil- und Radartechnik ), sowie deutsche Komponenten für israelische Waffen über komplizierte Umwege nach Israel geschafft werden.

Übrigens wurde die Abwicklung dieser rüstungstechnischen Zusammenarbeit zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Israel in der Regel vom Bundesnachrichtendienst(BND) und dem israelischen Geheimdienst „ Mossad“ koordiniert und abgewickelt; so zum Beispiel, als 1972 die Bundeswehr unter dem Codenamen „Cerberus“ Störsendertechnik in Israel entwickeln ließ. Jahrelang wurde darüber nicht einmal der  Bundestag -  geschweige denn die Öffentlichkeit – informiert; den entsprechenden Rechnungsposten versteckte man einfach in dem riesigen Haushalt für das Kampfflugzeug (MRCA) „Tornado“!.(Nebenbei bemerkt: Der BND fungierte bzw. fungiert nicht nur für den US-Geheimdienst NSA, sondern auch für den berüchtigten „ Mossad“  als Zuträger). Zu einem Skandal mit anschließendem  Rücktritt  eines Staatssekretärs kam es, als kurz nach der „Wende“ Kampfpanzer der ehemaligen Nationalen Volksarmee(NVA) der DDR als landwirtschaftliche Geräte deklariert, nach Israel verschoben wurden, ohne dass das Parlament darüber unterrichtet war.

Fakt ist, dass seit dem Golfkrieg  des Jahres 1991, beginnend mit der kostenlosen Lieferung von zwei Batterien des Patriot-Flugabwehrraketen-Systems  und acht Spürpanzern vom Typ „Fuchs“,  Deutschland mehr oder weniger offen und ungeniert Israel mit Kriegsmaterial versorg; die Palette der Rüstungsgüter reicht dabei  von gepanzerten Radfahrzeugen der Typen „Fuchs“ und „Dingo“  bis hin zu Raketenschnellbooten, sowie Korvetten der MeKo-  und atomwaffenfähigen U-Booten der Dolphin-Klasse  Dass Israel Atomwaffen besitzt, mit denen diese U-Boote bestückt werden können steht wohl ebenso außer Zweifel, wie die Tatsache, dass diese U-Boote nicht mehr der bloßen Selbstverteidigung dienen .(Inzwischen sind vier dieser U-Boote an Israel ausgeliefert, zwei weitere werden folgen; einen ganz erheblichen Teil der Kosten dafür trägt der deutsche Steuerzahler).

Vor wenigen Tagen erst hat die deutsche Kanzlerin anlässlich des Staatsbesuches des israelischen Präsidenten Reuven Rivlin die Waffenschieberei zwischen Deutschland und Israel mit der besonderen Verantwortung Deutschlands zu rechtfertigen versucht. Als ob man ein völkerrechtliches Verbrechen - und ein solches war der Holocaust an den Juden durch die Deutschen zweifellos! -  mit der Beihilfe zu einem anderen völkerrechtlichen Verbrechen - der Unterdrückung und Terrorisierung des palästinensischen Volkes durch  die Juden in den von Israel  besetzten Gebieten nämlich -  kompensieren könnte! ( Die Resolution 242 des UN-Sicherheitsrates vom 22.November 1967, wonach sich Israel die damals besetzten Gebieten zu räumen hat, wurde und wird von Israel bis heute ignoriert; im Gegenteil: Israel hat seinen Machtbereich seither widerrechtlich noch  wesentlich erweitert!)  Ein derartiges „Kompensationsgeschäft“  ist dem internationalen. öffentlichen Recht oder – wie es im deutschen, skandinavischen und slawischen Sprachgebrauch kurz genannt wird – Völkerrecht, absolut fremd.

In die gleiche Kerbe schlägt auch Wolfgang Gehrcke, der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag, wenn er in einer Pressemitteilung seiner Partei vom 2.Mai 2015 erklärt. „Waffenlieferungen in den Nahen Osten schaffen keinen Frieden, sondern  zerstören Sicherheit….“ und meint, dass die Lieferung von weiteren vier Kriegsschiffen (es handelt sich dabei um Raketenschnellboote) an Israel zur „Sicherung israelischer Ansprüche“ auf die Ausbeutung von Gasquellen im Mittelmeer nichts mehr mit der Sicherheit Israels zu tun habe. Freilich: Gehrcke und seine linke Partei können  sich solche Töne in Bezug auf Israel leisten, ohne gleich als Antisemiten oder gar als Nazis  apostrophiert zu werden. Und wenn sie Waffenlieferungen in die gesamte Nahostregion überhaupt ablehnen, dann ist das vernünftig und entspricht überdies  exakt den geltenden Richtlinien der deutschen Politik für Spannungsgebiete. Das muss auch jemand zugeben, der es als Realist sonst eher mit der klassischen römischen Weisheit hält: „Si vis pacem, para bellum.“  

Dr. Werner Leitmeier
Ingolstadt

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