Sehr geehrte Damen und Herren,
aus dem "Herbst der Reformen" soll nun also ein "Sommer der Reformen" werden.
Leider hat die Bundesregierung noch immer nicht die Jahreszahl genannt.
Ich vermute, dass es für Schwarz-Rot eher ein heisser Sommer werden wird.
Es steht zu befürchten, dass es in Deutschland für Reformen kein Frühlingserwachen geben wird, sondern das Land wirtschaftlich und gesellschaftlich eiskalten Zeiten entgegen geht.
Reformankündigungen erfolgen in Deutschland nach dem immer gleichen Schema "wasch mir den Pelz, aber mach mich dabei nicht nass".
Eine deutliche Mehrheit der Bevölkerung plädiert zwar für Reformen, aber sobald es einen selbst betrifft ist der Aufschrei gross.
"Besitzstandswahrung" heisst das "Unwort", dass alle Reformbemühungen scheitern lässt.
Die von allen guten sozialdemokratischen Geistern verlassene SPD gibt sich vollkommen reformunwillig.
Nahezu jeder Vorschlag der Union wird unisono abgelehnt, ohne dass die SPD bisher eigene brauchbare Konzepte eingebracht hat.
Meiner persönlichen Meinung nach steckt hinter der destruktiven Regierungspolitik der SPD eine bestimmte Taktik, die auf baldige Neuwahlen hinauslaufen soll.
Die SPD spekuliert anschließend auf eine Rot-rot-grüne (Minderheits-)Regierung im Bund, toleriert von den immer noch zahlreichen Merkelianern in der CDU.
Sachsen-Anhalt macht den Anfang, indem CDU und Linke eine Zusammenarbeit angekündigt haben.
Freundliche Grüße
Alfred Kastner
