Mühlentorplatz: Bürgerbeteiligung ernst nehmen
Der Mühlentorplatz sollte als Kreisverkehr erhalten bleiben. Er hat sich bewährt und ist ein prägendes Element dieses wichtigen Lübecker Verkehrsknotens.
Unabhängig von der konkreten Verkehrsplanung halte ich aber auch das Bürgerbegehren selbst für wichtig. Wenn Entscheidungen einen öffentlichen Raum betreffen, den täglich viele Menschen nutzen und der das Stadtbild dauerhaft verändert, sollte die Bürgerschaft die Möglichkeit haben, sich dazu unmittelbar zu äußern.
Demokratische Teilhabe bedeutet nicht, jede politische Entscheidung zu verhindern. Sie bedeutet, bei weitreichenden Veränderungen die Meinung der Bürgerinnen und Bürger ernst zu nehmen und Entscheidungen mit der gebotenen Sorgfalt und Bedacht zu treffen. Das Bürgerbegehren bietet hierfür eine demokratische Möglichkeit – und verdient deshalb Unterstützung.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Andreas Buschmann
