Ab dem Jahr 1995 wurde der Solidaritätszuschlag (Soli) dauerhaft zur Finanzierung der Kosten der deutschen Einheit eingeführt und besteht so bis heute. Die Höhe beträgt seit 1998 5,5 % der Einkommen- und Körperschaftsteuer.
Auf Bestreben der SPD unter Bundesfinanzminister Olaf Scholz (Hashtag Olaf der Schneemann) wird er nun ab dem Jahr 2021 für 90% der Zahler wieder abgeschafft. Nur die Reichen und Unternehmer sollen ihn noch zahlen. Viele wollen deswegen vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe klagen, weil sie das als ungerecht empfinden.
Hallo, gehts noch? Wer hat denn am Meisten von der deutschen Wiedervereinigung profitiert? Die Unternehmer und Superreichen. Für Sie gab es massenhaft Subventionen und Steuergeschenke, wenn sie in der ehemaligen DDR Betriebe von der Treuhand für eine D-Mark kauften und nach Jahren einfach wieder dicht machten. Und für sie wurde im Jahr 1996 die Vermögensteuer abgeschafft. Bezahlt haben die deutsche Einheit in Wirklichkeit die deutschen Normalbürger durch die Kohlsche Plünderung der gesetzlichen Sozialversicherungskassen. Seitdem gibt es massives Lohn- und Rentendumping und ein völlig krankes Gesundheitssystem in Deutschland.
Vor diesem Hintergrund ist die Beibehaltung des Soli für 10% der Deutschen mehr als gerecht.
gez. Roland Klose, Bad Fredeburg, Mitglied und Autor von <https://buergerredaktion.de>
