Appell an alle NATO - Staaten - außer den USA

Auszug aus den Medien: China hat die USA nach der Vorlage der jüngsten Atomwaffenstrategie aufgefordert, von ihrer "Mentalität des Kalten Krieges" abzulassen. Frieden und Entwicklung seien unumkehrbare weltweite Trends, teilte das chinesische Verteidigungsministerium am Sonntag mit. Die USA als Land mit dem weltweit größten Atomwaffenarsenal sollten die Initiative ergreifen und diesem Trend folgen, statt sich ihm entgegenzustellen. Chinas nukleare Stärke werde in dem Dokument zudem hochgespielt. Das chinesische Ministerium rief Amerika zur Zusammenarbeit auf. Das amerikanische Verteidigungsministerium hatte am Freitag erstmals seit 2010 eine neue Atomwaffenstrategie vorgelegt. Darin werden China und Russland als «revisionistische Mächte» genannt. Während die USA die Zahl ihrer Atomwaffen in den vergangenen Jahren reduziert hätten, bewegten sich Russland, China und Nordkorea in die entgegengesetzte Richtung. Das ist in Russland auf scharfe Kritik gestoßen. Die Regierung in Moskau erklärte, das Dokument richte sich gegen Russland. Die Vorwürfe wies sie zurück. Auch China erklärte, es handle sich um eine «anmaßende Spekulation». Der neuen Strategie zufolge wollen die USA kleinere Atomwaffen mit geringerer Sprengkraft entwickeln, um flexibler auf Angriffe reagieren zu können. Dabei gehe es nicht darum, die Einsatzschwelle für Atomwaffen in einem herkömmlichen Krieg zu senken. Ziel sei vielmehr, eine Reihe flexibler und maßgeschneiderter Optionen zur Verfügung zu haben, um auf neue sicherheitspolitische Herausforderungen reagieren zu können. Stellungnahme des Lesebriefschreibers: Die neuen sicherheitspolitischen Herausforderungen sind erster Linie durch die Streitsucht Donald Trumps auf dem internationalen Parkett selbst und durch die auf der Lauer liegende Profitgier der amerikanischen Rüstungsindustrie heraufbeschworen worden. Die Strategie der Abschreckung ist durch den jüngsten Fehlalarm auf Hawaii gerade ad absurdum geführt worden und sollte durch eine globale Strategie des Vertrauens ersetzt werden, wie sie der OSZE – Vertrag vorsieht. Trump hat ein Problem mit sich selbst, mit seinem Umfeld, mit dem Kongress, mit seiner Nation und der Welt. Die USA sind im Begriff, nach dem Bruch der unter Führung Präsident Roosevelts entworfenen Charta der Vereinten Nationen, nach dem Bruch des Internationalen Klimaabkommens,  nach dem Bruch des OSZE – Vertrages und nunmehr  mit dem Bruch des Atomwaffensperrvertrags das vierte internationale Abkommen zu brechen. Donald Trump verliert die Übersicht über sein Tun: die USA haben eine Staatsverschuldung von 20,1 Billionen Dollar bei gleichzeitig noch fortdauerndem Krieg in Afghanistan, bei gleichzeitiger  Eskalation der Spannungen mit Nordkorea und mit dem Iran und bei noch nicht abgeschlossenem  Kampf gegen den islamischen Staat. Nun fügt Trump  eine Eskalation der Spannungen mit Russland und China hinzu. Wie lange wollen die NATO – Staaten dem Wahnsinnigen auf dem Weg in den Abgrund noch folgen? Ich appelliere an alle NATO – Staaten, den US – Präsidenten aufzufordern, auf die Produktion neuer Atomwaffen zu verzichten und  alle von den USA mitunterzeichneten internationalen Verträge einzuhalten unter Androhung des Einfrierens der  Mitgliedschaft der NATO – Partner im nordatlantischen Bündnis bis zum Ende der Amtszeit Donald Trumps. Ich appelliere an die Bundeskanzlerin, ihre „Erbsenzählerei“  bei der Regierungsbildung einzustellen und zusammen mit Emmanuel Macron einen flammenden „Europäischen Appell des Protestes“ gegen die Weltpolitik Donald Trumps nach Washington zu senden. Der Mann bringt die ganze Welt in Gefahr, weil er mit Menschen nicht umgehen kann, von Politik rein gar nichts versteht und leider ein immer offenes Ohr hat für die Begierden der amerikanischen Rüstungsindustrie. Liebe „NATO – Schäfchen“, hört auf, diesem Hirten zu folgen! Er führt euch in den Untergang! Otfried Schrot