Ein von zwei Weltkriegen mit Millionen von Toten erschöpftes Europa hat nach 1945 beschlossen, die Einheit des
Kontinentes zu schaffen, um künftigen Kriegen der europäischen Nationalstaaten gegeneinander vorzubeugen. Dabei ist
die Einbindung Deutschlands in die Montanunion besonders vorteilhaft gewesen, um zu verhindern, dass Deutschland im
nationalen Alleingang noch einmal Panzer bauen würde, um damit Europa in Furcht und Schrecken zu versetzen. Was ist
aus der edlen Absicht geworden? In der richtigen Erkenntnis, dass ein staatliches Gebilde auch eine Verfassung benötigt,
wurde den Franzosen und den Niederländern der Entwurf einer europäischen Verfassung zur Abstimmung vorgelegt. Da
man den beiden Völkern dieses Vorhaben nicht überzeugend erklärt hatte, wurde es abgelehnt. Daraufhin wurde eine
„Verfassung light“ geschaffen, die Verträge von Maastricht. Deutschland und Frankreich, die beiden europäischen
„Vorbildnationen“, waren die ersten, die gegen die Defizitkriterien des Vertrages von Maastricht verstoßen haben. Daran
möchten beide Staaten heute am liebsten nicht mehr erinnert werden. Nach diesem schlechten Beispiel war abzusehen,
dass andere folgen würden, die es noch besser konnten. Die Griechen konnten es noch besser. Was ist nun der Kern des
Übels? Wir sind auf halbem Wege nach Europa stecken geblieben, weil die machtverliebten europäischen Regierungen
eine Scheu haben, Macht nach Brüssel abzugeben. Um es ganz genau zu sagen:
1. Dem Europäischen Parlament fehlt die Befugnis, einen europäischen Regierungschef und eine europäische Regierung
zu wählen mit der Befugnis, den nationalen Regierungen die Grenzen ihres Handelns vorzuschreiben,
2. ein europäischer Finanzminister mit absoluter europäischer Budgethoheit und der Befugnis, den nationalen
Finanzministern die Grenzen ihrer Neuverschuldung vorzuschreiben,
3.Es fehlt ein einheitliches europäisches Steuerrecht (Grundsteuer, Immobiliensteuer, Millionärssteuer)
4.Es fehlt ein einheitliches europäisches Sozialrecht (Ruhestandsalter, Renten),
5. Es fehlt der Ausbau der Funktion der Außenbeauftragten zur vollwertigen europäischen Außenministerin, nicht zuletzt
deshalb, damit das Rätselraten im Weißen Haus aufhört, wen man eigentlich anrufen muss, wenn man mit Europa
sprechen will.
Fazit: die griechische Tragödie lehrt uns, dass wir noch einmal von vorn anfangen müssen, Europa zu bauen – mit einer
vollwertigen europäischen Verfassung und einem darauf aufbauenden dichtmaschigen Wirtschafts -, Währungs - ,Finanz
-, Banken-, Börsen- und vor allem Sozialrecht.
Es muss eine Verfassung sein, die den Europäern Hoffnung auf eine bessere Zukunft macht.
Teilnehmer dieses Prozesses können nur Staaten sein, die zu einhundert Prozent das Gleiche wollen, nicht aber solche,
die von Brüssel jede Menge Vorteile kassieren wollen, aber auf beiden Ohren taub sind, wenn an ihre europäische Solidarität erinnert wird, wie Osteuropäer und Briten im Falle der Aufnahme von Flüchtlingen.
Europäische Politiker, hört endlich mit den erbärmlichen Halbheiten auf dem Wege zum Vereinigten Europa auf, die uns in die griechische Katastrophe geführt haben, und macht endlich dicke Nägel mit dicken Köpfen!
