Der fehlende europäische Instinkt der europäischen Chefs
- von Otfried Schrot
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Sie versündigen sich an der europäischen Idee und sie merken es nicht. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel war am 17.3.2018 zu Besuch bei Donald Trump, der französische Staatspräsident Emmanuel Macron am 24.4. und der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte am 2.7. 2018 – schön der Reihe nach, damit Donald Trump Zeit und Ruhe hat, die Europäer gegeneinander auszuspielen. Man könnte das auch ganz anders machen: die Regierungschefs der EU könnten im Beisein ihrer Außenminister und vor allem der Hohen Vertreterin der EU für Außen – und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, ein europäisches außenpolitisches Konzept und zu seiner Verwirklichung eine europäische außenpolitische Strategie entwerfen und die Außenbeauftragte der EU bevollmächtigen, allein europäische Interessen in ihrer Kompaktheit gegenüber den Regierungen außerhalb der EU zu vertreten, vor allem gegenüber den USA, Russland und Chinas. Nur so kann Europa die Welt daran gewöhnen, Europa als Einheit wahrzunehmen und nicht mehr als eine Versammlung von miteinander streitenden Staaten. Für ein Gelingen des Zusammenwachsens Europas ist es unerlässlich, dass die Träger nationaler Kompetenzen sich langsam aber sicher in den Schatten der im Entstehen begriffenen europäischen Kompetenzen zurückziehen. Solange die europäischen Regierungschefs es sich nicht abgewöhnen können, in nationalstaatlicher Herrlichkeit in Washington, Moskau und Beijing aufzutreten und der Außenbeauftragten der EU, Federica Mogherini, dabei ständig „Die Butter vom Brot nehmen“ und solange nationale Eitelkeit über europäische Solidarität triumphiert, kann das Ansehen Europas in den Augen der Welt nicht wachsen. Otfried Schrot
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