Sehr geehrte Damen und Herren,
Bundeskanzler Merz und Teile der Bundesregierung hatten vor der Sommerpause einen "Herbst der Reformen" angekündigt.
Leider haben sie nicht erwähnt, welchen Herbst welchen Jahres sie gemeint haben.
Über Deutschland droht in diesem Jahr ein wirtschaftlicher und gesellschaftspolitischer Winter hereinzubrechen.
Aber diese Bundesregierung ist nur in ihren Ankündigungen stark, im Handeln jedoch schwach.
Bundeskanzler Merz ist, man muss es leider so deutlich sagen, bisher einer der entscheidungsschwächsten Regierungschefs in der Geschichte dieses Landes.
Dieses ständige Herumlavieren des Kanzlers ohne konkret zu werden haben immer mehr Bürger satt.
Gefragt wären stattdessen Durchsetzungsvermögen, vor allem gegenüber dem Koalitionspartner SPD, der offensichtlich von allen guten politischen Geistern verlassen ist.
Die sozialdemokratische Partei Deutschlands lässt nichts unversucht, die Leistungsträger dieses Landes zu schikanieren, während arbeitsunwillige Bürgergeldempfänger hofiert werden.
Wenn es nicht so traurig wäre müsste man das System Bürgergeld als den größten Witz des Jahrhunderts bezeichnen.
Nahezu sechs Millionen Menschen in Deutschland leben ausschließlich vom Bürgergeld.
Die Kosten hierfür betragen rund 10 Prozent des gesamten Bundeshaushalts.
Entgangene Steuern und Sozialabgaben nicht mit eingerechnet.
Mit einem gesunden Menschenverstand ist das nicht mehr zu verstehen.
Eigentlich müsste Bundeskanzler Merz die Abschaffung des Bürgergeldes zur Chefsache erklären.
Anschauungsunterricht bieten beispielsweise die skandinavischen Länder, die gegenüber Bürgern, die nichts zum Gemeinwohl des Staates beitragen (wollen), einen sehr restriktiven Kurs fahren.
Aber Friedrich Merz fehlt offensichtlich die nötige Courage hierzu.
Freundliche Grüße
Alfred Kastner
