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Der millionste Gastarbeiter wurde im Jahr 1964 mit großem Jubel am Bahnhof Köln-Deutz
mit einem Mopel als Geschenk und einem Blumenstrauß empfangen. Er kam aus Portugal,
hieß Aemando und sprach kein Wort Deutsch. In seinem Dorf hatte der 38-Jährige Frau und
zwei Kinder zurückgelassen. Das Foto seiner bejubelten Ankunft wurde zum Sinnbild der
neueren deutschen Einwanderungsgeschichte. Begonnen hat diese in den 50er-jahren, als
die boomende deutsche Wirtschaft nach Arbeitskräften lechzte. Werbekampagnen wurden
gestartet, Anwerbeabkommen geschlossen, das erste mit Italien (1955). Es folgten weitere
Vereinbarungen mit Spanien und Griechenland (1960), der Türkei (1961) und Portugal
(1964). Bis 1973 kamen über 3,5 Millionen Gastarbeiter im Alter zwischen 20 und 40 aus
dem Süden nach Deutschland. Heute steht es fest, ohne die Leistung der Gastarbeiter hätte
es kein deutsches Wirtschaftswunder gegeben. Heute wie damals handelt Deutschland mit
der Anwerbung der Arbeitskräfte nach einem wirtschaftlichen Kalkül und einer daraus
resultierenden politischen Notwendigkeit. Dass es heute diese Notwendigkeit unter dem
Deckmantel der „Flüchtlingsaufnahme“ geschieht, ist angesichts der politischen Weltlage
nicht verwunderlich.
Welch ein wirtschaftliches Kalkül ist heute im Werk? Nach welchem Primat handelt heute die
Politik? In Deutschland hat sich in den letzten Jahrzehnten ein gewaltiger demografischer
Wandel eingesetzt. Mit dem starken Rückgang der Geburtenrate schrumpft die Bevölkerung.
Bis 2050 wird mit einem Bevölkerungsrückgang von zehn bis zwanzig Millionen Bürgern
gerechnet. Der Geburtendefizit wird bis 2060 bei 500.000 Menschen jährlich liegen. Das
heißt, Deutschland verliert ab der Mitte dieses Jahrhundert ungefähr in jedem neuen Jahr
eine Stadt von der Größe Aachens.
Gleichzeitig steigt mit der höheren Lebenserwartung der Bevölkerung der Anteil älterer
Menschen gegenüber dem Anteil Jüngerer. Die Hoffnung auf die Zuwanderung für das
Abfangen dieser Entwicklung ist nicht in der Erfüllung gegangen. Die Rate von Zuwanderern
ist in den letzten zwei Jahrzehnten bis im Jahr 2015 ständig gefallen. Auch nach der 2011
eingeführten Freizügigkeit auf dem Arbeitsmarkt für Arbeitnehmer aus den neu zur
Europäischen Union hinzugetretenen Staaten hat diesem Trend nicht abmildern können.
Zu den wirtschaftlichen Folgen und gesellschaftlichen Auswirkung dieser Entwicklung
gehören:
- Arbeitskräftemangel:
Die deutsche Bevölkerung schrumpft und vergreist. Bis zum Jahr 2030 geht die Zahl der
Arbeitskräfte hierzulande um sechs Millionen zurück. Infolge der bevorstehenden rapiden
Alterung der Gesellschaft droht ein flächendeckender Arbeitskräftemangel. Eine der
wichtigsten volkswirtschaftlichen Wachstumsquellen, das Wachstum des
Arbeitskräftepotentials, wäre damit demographisch bedingt versiegt. Um die drohende
Arbeitskräfte-Lücke zu schließen, werden 2050 mehr als eine halbe Million Zuwanderer im
Jahr gebraucht. Eine Nettozuwanderung in dieser Größenordnung dürfte in den kommenden
zehn Jahren ausreichen, um die Zahl der arbeitsfähigen Menschen hierzulande konstant zu
halten. schreiben die Experten vom Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB). Bis
2014 hatte im Durchschnitt des vergangenen Jahrzehnts der Wanderungsüberschuss
dagegen nur 100.000 pro Jahr betragen.
- Abnahme des Wirtschaftswachstums
Das Wachstum der Bevölkerung ist ein wesentlicher Treiber des Wirtschaftswachstums.
Daher führt eine Reduzierung der Bevölkerung zu geringeren Raten des
Wirtschaftswachstums. Die hiesige Wirtschaft ist dringend auf den Zustrom aus dem Ausland
angewiesen. Ohne Zuwanderung würde das Wirtschaftswachstum in den nächsten 10
Jahren von derzeit im Schnitt etwa 1,5 Prozent auf nur noch 0,5 Prozent pro Jahr fallen
"Deutschland hat nur als Zuwanderungsland eine Chance, wirtschaftlich weiterhin erfolgreich
zu sein", sagt der Direktor des Instituts für die Zukunft der Arbeit (IZA), Klaus Zimmermann.
Aufgrund der Zuwanderungszahlen im Jahr 2015 (in der Mogelpackung
„Flüchtlingsaufnahme“) geht man von einem Konjunkturprogramm aus, das geeignet sein
sollte, der Investitionslücke in Deutschland entgegenzuwirken. Der Staat pumpt jetzt viele
Milliarden für die Versorgung der „Flüchtlinge“ in die Wirtschaft. Die Ausgaben versickerten
nicht im Ausland, sondern schafften im Inland neues Geschäft und neue Arbeitsplätze. Das
bedeutet konjunkturell einen positiven Impuls in Form von zusätzlichen Ausgaben,
insbesondere für Konsum und Wohnbau. Das beflügelt die Binnenwirtschaft. So werden in
den nächsten Jahren eine Menge neuer Stellen ausgeschrieben werden. Allein 25.000 neue
Lehrerinnen und Lehrer sind notwendig, will man die „Flüchtlingskinder“ einschulen. Es
werden mehr Polizisten, Sozialarbeiter und medizinisches Personal benötigt. In diesem Jahr
werden Kosten in Höhe von vier Milliarden Euro erwartet, im nächsten Jahr werden es wohl
um die zehn Milliarden sein. All dieses Geld wird jedoch nicht wirkungslos verpuffen, sondern
in den Wirtschaftskreislauf zurückfließen. Leisten kann sich Deutschland eine derartige
Konjunkturspritze allemal. Die Staatskasse erwartet für das laufende Jahr einen Überschuss
von 23 Milliarden Euro. Wie der ‘Economist’ hierzu schreibt, prognostizierte die
Commerzbank, immerhin die zweitgrößte Bank Deutschlands, ein Wachstum des BIP um 1,7
bis 1,9 Prozent. Was sich hier gerade anbahnt, ist ein keynesianischer Jahrhundertcoup.
- Bankrott der sozialen Sicherungssysteme
Infolge der bevorstehenden rapiden Alterung der Gesellschaft droht aber nicht nur ein
flächendeckender Arbeitskräftemangel und eine Abnahme des Wirtschaftswachstums,
sondern auch ein gewaltiges Problem für die Sozialkassen.
Die gesetzliche Rentenversicherung in Deutschland ist nach dem Umlageverfahren
organisiert. Die sogenannte Überalterung bzw. Unterjüngung führt dazu, dass immer mehr
Rentenempfänger weniger Beitragszahlern gegenüberstehen. Das Rentensystem in der
heutigen Form wäre ohne drastische Einschnitte kaum aufrechtzuerhalten. Auch
Gesundheitswesen und Altenpflege müssen sich auf ansteigende Zahlen pflegebedürftiger
Menschen und sinkende Zahlen für deren Pflege einstellen. Die Problematik der
Pflegeversicherung entspricht dort weitgehend der der gesetzlichen Rentenversicherung.
Deutschland hat große demographische Probleme und nur Zuwanderung kann das
verhindern. So lautet die Prognose für die demographische Entwicklung in Deutschland nach
den aktuellen Studie der Bertelsmann Stiftung.
Ein Patient, der die verschriebenen Medikamente bewusst ablehnt und weiter leidet, ist
selber schuld. Aber ein Patient, der die Medikamente einnimmt, aber den Atzt schimpft und
angreift, wird für seine weiteren Behandlung wohl große Schwierigkeiten bekommen.Gott
möge dem Arzt, viel Geduld schenken.
Man muss vielleicht heute nicht wie damals mit Jubel, Blumenstrauß und Musik die neuen
Zuwanderer willkommen heißen. Der millionste Gastarbeiter wird auch heute nicht erwarten,
dass er mit einem Mopel als Geschenk empfangen wird. Was man jedem neuen Zuwanderer
allerdings hier im Lande schuldet, ist ein ganz normaler menschlicher Umgang, nicht mehr
und nicht weniger.
Berlin 21.01.2016
Dr. Razi hejazian
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