Neue Ampel-Regierung - QR Code Friendly

Olaf Scholz ist Kanzler. Vor zwei Jahren wollte die eigene Partei ihn nicht als Chef haben.

Deutschland hat eine neue Regierung. Ob der versprochene Aufbruch tatsächlich kommen wird,

darf mit guten Gründen bezweifelt werden.

Der Advent 2021 bringt den Deutschen eine ganz besondere Art – den Amtsantritt einer neuen Bundesregierung. Gut zehn Wochen nach der Bundestagswahl wurde der Sozialdemokrat Olaf Scholz zum Kanzler der BRD gewählt.

Mehr Fortschritt wagen, haben er und das von ihm geführte Bündnis für Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit – so der Untertitel des von SPD, Grünen und FDP vereinbarten

Koalitionsvertrages – angekündigt. Diese gehören zu den Floskeln, bei denen stets Vorsicht geboten ist.

Die neue Bundesregierung hat sich viel vorgenommen. Sie will u.a. die Infrastruktur, öffentliche Räume und Netze modernisieren und dafür Planung, Genehmigung und Umsetzung deutlich

beschleunigen. Das ist auch gut und notwendig. Problematisch wird es hingegen, wenn die Klimaschutzziele von Paris zu erreichen, oberste Priorität wird, und dafür Hürden für den

Ausbau Erneuerbaren Energien aus dem Weg geräumt werden sollen. Das klingt nach dem Spruch

„Not kennt kein Gebot“, mit dem sich noch jede Form der Unfreiheit begründen ließ.

Des Weiteren kann man davon ausgehen, dass die neue Regierung in Migrations- und Einwanderungsangelegenheiten forsch agieren wird.

Weitere Verbote, Bevormundungen und Einschnitte werden folgen.

Interessant wird es, ob die Liberalen neben der Kanzlerpartei den Ton angeben wird – oder die Grünen mit ihrem Superminister und der selbsternannten Völkerrechtlerin.

Viel Zeit zum Eingewöhnen bleibt der neuen Regierung jedenfalls nicht. Die Zeiten sind stürmisch -

und der Berg an Aufgaben riesig.

Mit freundlichen Grüßen

Johann Eggers

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Autor: Johann Eggers

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