Heute in den Medien zu lesen: Im November wird die Marke von 35.000 Asylanträgen übersprungen – damit werden im Gesamtjahr mehr als 300.000 Erstanträge gemeldet. Dabei geht es vor allem um Syrer und Türken. 80 Prozent der Anträge von Erwachsenen...

Punkt1 Unsere Palamentarier sind nicht in der Lage die Anzahl der Politiker auf 598 zu reduzieren, geschweige auf 630. Das Palarment sollte auf 500 Personen begrenzt und für jede Partei festgeschrieben werden. Den diese Kosten sind Immens, vom...

Sehr geehrte Damen und Herren, noch nie seit dem Zweiten Weltkrieg war in der deutschen Bevölkerung und in der Wirtschaft die Unsicherheit so gross wie derzeit. Viele Unternehmen planen ihre Produktion ins Ausland zu verlegen. Deutschland droht...

----> Das Tempolimit auf Autobahnen scheiterte am Widerstand der FDP, das von der Merkel-Regierung verabschiedete Klimaschutzgesetz wurde so aufgeweicht, dass insbesondere der Verkehrsbereich, und hier vor allem der Flugverkehr, von einer...

Sehr geehrte Damen und Herren nach zwei Jahren Ampelkoalition ist es an der Zeit eine Zwischenbilanz der Politik der Grünen in dieser Koalition zu ziehen. Im Herbst 2021 hatte die sogenannte "Fortschrittskoalition" eine hohe Messlatte an sich...

Bundessozialminister Hubertus Heil (SPD) hat Forderungen nach einem Verzicht auf die Anhebung der Bürgergeld-Sätze zurückgewiesen. Heil kritisierte es als „moralisch unverantwortlich, diesen Menschen eine Anpassung der Regelsätze verwehren zu...

Warum das Bürgergeld das Schicksal der Ampel besiegeln könnte? Schon zwei SPD-Kanzler scheiterten an der Arbeitsmarktpolitik. Meine Meinung: Wird Olaf Scholz der Dritte SPD-Kanzler sein, der ums Überleben kämpft? Das der Ampel zur Verfügung...

Auszugsweise aus den heutigen Meldungen: Herr Klingbeil (SPD) plädierte für eine Aussetzung der Schuldenbremse. Das Grundgesetz lässt dies bei Naturkatastrophen oder außergewöhnlichen Notsituationen zu. Wir müssen die Notlage für 2024 ausrufen,...

Betr.: Im Gespräch. „Deutschland ist wahnsinnig kompliziert.“ (01.12.2023)Dem Tagesspiegel und Karin Christmann ein großes Kompliment für das Interview mit Ryyan Alshebl, Bürgermeister von Ostelsheim.Wäre ich Bürger dieses Ortes - ich hätte ihn...