Alle Artikel zum Themenbereich deutsche Politik (mit Vorschau)

Es war nicht schön mit der Ampelregierung und deren Opposition. Dauernd Hetze und Missgunst. Oberster Missgünstling: Friedrich Merz und Christian Lindner mit Schergen. Und auch in der Regierung stritten sich die Minister wie die Kesselflicker. Aber trotz der ungünstigen Lage, kein Geld nach der Pandemie, der Angriffskrieg Russlands, echte Öl- und Gaskrise droht, trotz alldem und mehr hat es vor allen Dingen Robert Habeck hingekriegt einiges zukunftweisendes in die Wege zu leiten. Windkraftzubau - und Profiteure sind endlich auch die Kommunen im ländlichen Raum, wo sich die Windräder meist drehen. Sie erhalten auf Dauer jährlich fünfstellige Summen aus Pacht- und Stromerlösen. Und

Ach, wie traurig für den vermeintlichen Messias der Union, hat sich unser Polter-Fritze dieses Dilemma doch selbst eingebrockt. Er will Deutschland nicht den radikalen Kräften überlassen, sagte er. Unser Kanzler der 2.Wahl soll sich selbst eingestehen, dass „ER“ der Grund für das Erstarken der AfD ist. Hätte die jetzige und vorangegangene

Mit wachsender Sorge verfolge ich die politische Ausrichtung unter Friedrich Merz. Statt die drängenden Zukunftsfragen unseres Landes entschlossen und ausgewogen anzugehen, habe ich zunehmend den Eindruck, dass kurzsichtige Entscheidungen und eine einseitige Politik Deutschland eher schaden als voranbringen.
Ob in der Wirtschafts-, Sozial- oder Klimapolitik – es fehlt an langfristigen, tragfähigen Konzepten, die sowohl ökonomische Stabilität als auch sozialen Zusammenhalt sichern. Die aktuelle Linie wirkt häufig konfrontativ statt verbindend und scheint mehr auf Polarisierung als auf Lösungen abzuzielen. Gerade in einer Zeit multipler Krisen wäre jedoch Besonnenheit,

Sehr geehrte Damen und Herren,
die Debatte und die Forderung nach mehr Eigenverantwortung in der Pflege ist komplex und vielschichtig.
Im Pflegebereich besteht ein hohes Einsparpotenzial ohne dass die wirklich pflegebedürftigen Menschen spürbar darunter leiden müssten.
Es gibt durchaus

Geschichtsaufarbeitung – auf zwei unterschiedliche Arten 

Man sollte meinen, die Geschichte, vor allem die des zweiten Weltkriegs, der Judenvernichtungslager, KZs usw. ist aufgearbeitet, die Schuldigen benannt und in den Geschichtsbüchern verankert. Nichts, aber auch gar nichts ist ungesagt, oder gar ungesühnt. Und dann liest man Bücher wie diese und wird eines anderen belehrt:

Sabine, die im Anne-Frank-Haus in Amsterdam wieder und wieder Besucher durch die Räume führt und ihnen die Geschichte der jüdischen Familie ans Herz legt, tut ihr Bestes, damit sich Geschichten wie diese nicht wiederholen können. Niemals. Und dabei hat sie selbst ein so dunkles Geheimnis, das

Sehr verehrte Damen und Herren,

in der Folge finden Sie meinen Leserbrief zu der Berichterstattung über die Gesundheitsreform.

Besonders zu den Zweitmeinungen unabhängiger Ärzte vor Operationen :

Es wird Zeit, dass die unabhängige Zweitmeinung vor planbaren Operationen zur Pflicht wird. Dass laut Experten bis zu 40 % der Hüft-OPs und jede zweite Amputation medizinisch vermeidbar wären, ist ein Skandal, den ich selbst leidvoll erfahren musste. Vielerorts scheint nicht die Heilung, sondern die „Krankenhausrettung durch das Skalpell“ das Ziel zu sein. Oft werden planbare Eingriffe zu „Cashcows“ degradiert, während „nomadisierende“ Operateure Quoten

Sehr geehrte Damen und Herren,

ein altes Sprichwort besagt, dass "im Leben oft nichts besseres nachkommt".

Diesen Spruch könnte man auch auf die derzeitige Bundesregierung ummünzen.

Wer das vorzeitige Ende der Regierung Merz fordert, muss auch realistische Optionen benennen....

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zum Schwerpunktthema „Rüstung – Sicherheit – Arbeitsmarkt“ in der FR vom 27.4.2026, S. 1-3.

Der sicherheits- und arbeitsmarktpolitische Nutzeffekt der aktuellen Aufrüstungs- und Kriegsertüchtigungsoffensive wird dramatisch verklärt und überschätzt. Das gilt sowohl für die vom Rüstungsboom enorm profitierende

In einem Satz: die Zuzahlungen steigen, die Leistungen sinken. In der freien Wirtschaft gibt es keine einzige Versicherung, die eine Leistung bezahlt, ohne dass die Forderung durch geleistete Beiträge berechtigt ist. Gut, wir sind eine Solidargemeinschaft, allerdings bleibt die Glaubwürdigkeit immer mehr auf der Strecke. Es wird eine Zuckersteuer geben, Herr Söder ist mit der Einführung einer Zuckersteuer einverstanden, weil es der Gesundheit des Bürgers dient. Nachgewiesen wäre auch ein Tempolimit ein Instrument, mit dem Politiker, die sich Sorgen um unsere Gesundheit machen, etwas für die Gesundheit der Bürger tun könnte. Diese Entscheidung trifft die Politik nicht alleine, Herr BMW,

Sehr geehrte Damen und Herren,

alleine in den vergangenen fünf Jahren ist die Verschuldung der Bundesrepublik Deutschland um eine Billion Euro gestiegen, bei einer Gesamtverschuldung von mittlerweile knapp drei Billionen Euro.

Eine Billion hat zwölf Nullen!

Leider besteht sie nicht

Da ich nicht Mitglied einer Partei, einer NGO, einer Lobby-Vereinigung oder sonstigen Interessengruppe bin, habe ich keine Denk-Blockaden zu Reform-Möglichkeiten bei Bürokratieabbau,  Verwaltungsverschlankung,  Effizienz, Sparsamkeit etc. . Und als Rentnerin habe ich seid Jahrzehnten diverse Mini-Reformen im  Gesundheitswesen erlebt: immer zu Lasten der Versicherten (höhere  Zuzahlungen, Leistungskürzungen) , und meist mit mehr Bürokratie (auch für Leistungserbringer, z. B. Praxisgebühr) verbunden, aber nie mit Reformen am System der gesetzlichen Krankenversicherungen. Dabei wären dauerhaft  Milliarden- Einsparungen im System möglich, z B.

Der CDU Politiker und amtierende Ministerpräsident in Sachsen, M. Kretschmer ruft zu einem " grundlegenden Politikwechsel" auf...
Er erklärt: "Wir müssen neu denken, um voranzukommen. ".." Wir brauchen ein Wachstum von zwei bis drei Prozent, und

mit wachsender Irritation verfolge ich politische Vorschläge aus Berlin, die immer weniger mit der Lebenswirklichkeit vieler Menschen zu tun haben. Während Bürgerinnen und Bürger im Alltag mit steigenden Preisen, Unsicherheit und wachsender Belastung kämpfen, werden Ideen diskutiert, die an der Realität vorbeigehen. Besonders befremdlich wirkt die aktuelle Debatte über eine mögliche Heranziehung von Reservisten bis zum 70. Lebensjahr. In vielen Bereichen des Arbeitslebens gilt man mit 60 bereits als „zu alt“, um voll eingesetzt zu werden. Gleichzeitig sollen Menschen im Rentenalter plötzlich wieder für militärische Aufgaben mobilisiert werden. Diese widersprüchliche Logik sorgt bei

Wenn heute die Bundeswehr in Schulen präsent ist, wirkt das wie ein historischer Rückspiegel. Zu Zeiten des Kalten Krieges verurteilte die Bundesrepublik die DDR dafür, dass die Nationale Volksarmee in Bildungseinrichtungen für den Dienst an der Waffe warb. Heute hat sich das Blatt gewendet – und viele Bürger fragen sich, wie schnell sich politische Maßstäbe verschieben können.

Deutschland braucht keine „Kriegstüchtigkeit“, sondern Friedenstüchtigkeit. Diplomatie, Konfliktprävention und internationale Verständigung sind die Werkzeuge, die langfristig Sicherheit schaffen. Waffenlieferungen allein lösen keine Konflikte, sie verlängern sie oft. Viele Menschen

Sehr geehrte Damen und Herren,...und wenn die Regierungskoalition nicht vorher zerbrochen ist, dann streiten sie noch immer.So könnte das Schlusskapitel der sogenannten "Grossen Koalition" lauten, die mittlerweile aktuellen Umfragen zufolge nicht einmal mehr eine Regierungsmehrheit besitzt.Eine deutliche

AUFRUF für ein Bürgerbegehren. (Bitte weiterleiten)

Liebe Mitbürger, liebe Leute, mir reicht es mit dieser Regierungstheater und den Diskriminierungen von (normalen) Bürgern. Wir Bürger sind uns bewusst, dass Deutschland sparen

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Dominanz des FC Bayern in der Bundesliga ist, und dies sage ich mit vollem Respekt, erdrückend.

Als ehemaliger großer Bayern-Fan (seit einigen Jahren interessiert mich Fußball generell nicht mehr besonders) frage ich mich manchmal, wo der FC Bayern heute

Rechtsstaat frei Wahlen, Sie wissen schon...
WE TAZ 11.-17-04.26
Ihr Thema der Woche „Rechtsstaat frei Wahlen, Sie wissen schon…“ wird mehrperspektivisch von unterschiedlichen Autoren analysiert und mit alternativen Handlungsperspektiven diskutiert. Für mich ein

Sehr geehrte Damen und Herren,

hier mein Leserbrief zum Artikel Nina Warken über die anstehende Gesundheitreform:
Die Aussagen der Gesundheitsministerin zur kommenden Reform hatte ich fast so oder so ähnlich erwartet. Es wird sich wieder einmal an Symptomen abgearbeitet, wo es eigentlich strukturelle Probleme sind, die die Kosten explodieren lassen, da die Alterung der Gesellschaft unausweichlich ist. Meines Erachtens sind die entscheidenden Punkte die 93 Kassen, bei denen 93 Geschäftsführungen und 93 Vorstände sowie 93 Verwaltungen finanziert werden müssen und die Kosten für Patienten, die sich im Bürgereld befinden, die auch sämtliche Zuzahlungen nicht leisten müssen.

https://www.shz.de/.../die-deutsche-panzerbrigade-45-ganz...

Deutsche Panzerbrigade 45: Günther und Tschentscher dem Feindesland