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Geschrieben von: Alfred Kastner

Erstellt: 22. Juli 2026

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Sehr geehrte Damen und Herren,

die feigen und hinterhältigen,  oft tödlichen Messerangriffe von  vor allem in den letzten elf Jahren eingereisten Asylanten erreichen derzeit eine neue Dimension.

Ein junger Mensch, der sein Leben noch vor sich hatte, musste in Trier sterben, weil er angeblich zur falschen Zeit am falschen Ort war.

Nein, nicht er war falsch, sondern der Täter.

Es ist ein Witz, dass dieser nur wegen Totschlag belangt werden soll, vorher wahrscheinlich ein psychiastrisches Gutachten sogar dessen Schuldunfähigkeit bestätigt.

Muss man sich um die Objektivität der deutschen Justiz und der psychiatrischen Gutachter Sorgen machen?

Die Fassungs- und Hilflosigkeit der Eltern, nicht nur im Fall Marius,  ist mehr als verständlich.

Sie erwarten vom Staat zurecht mehr Sicherheit.

Aber wie soll das bewerkstelligt werden, zumal der Attentäter von Trier angeblich als unauffällig und integriert galt.

Man kann nicht hinter jedem der in den vergangenen elf Jahren millionenfach eingereisten Asylanten, vornehmlich aus dem arabischen Raum, eine Sicherheitskraft stellen.

Wir müssen uns damit abfinden, dass nichts mehr so ist wie es vor 2015 einmal war.

Auch wenn man sich zur richtigen Zeit am richtigen Ort aufhält.

Freundliche Grüße 

Alfred Kastner 

Weiterlesen: zum Messerangriff in Trier

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Geschrieben von: Uwe Reetz

Erstellt: 22. Juli 2026

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Was die Kamera-Pflicht in neuen Autos bedeutet

Vision Zero heißt die neue Devise.
Was wohl so viel heißen soll, dass es keine Verkehrstoten mehr geben soll. Man könnte argumentieren, dass die einzige Fehlerquelle – ähnlich wie bei unseren allseits beliebten Computern – direkt hinter dem Lenkrad sitzt. Ich kann mich noch gut erinnern, dass man vor Jahren in der heimischen Garage selbst den Motor des Trabanten wechselte, die Zündung einstellte oder auch mal das Getriebe auseinandernahm. Auch das Telefon – wenn man das Glück hatte, eines genehmigt zu bekommen – wurde schon mal hier und dort gelötet. Man verstand, wie das ganze funktioniert.
Absurd, wenn man überlegt, dass man von seinem Telefon gesagt bekommt, was es will:
Gib mir Strom, gib mir Verbindung zum Netz, nimm mich in die Hand, gib den Code ein usw.
Auch unsere heißgeliebten Kutschen sind recht penetrant geworden, wenn sie uns sagen:
Du hast die Tür nicht verschlossen, du fährst nicht in der für dich vorgesehenen Spur, du fährst zu schnell, bring mich in die Werkstatt und nun auch noch sieh nach vorn.
Es setzt sogar den Notruf ab, wenn es meint, dass es nötig ist, und es kennt sogar – ohne Nachdenken zu müssen – die Nummer.
Eindeutig! Die Intelligenz und der Souverän befinden sich in der Hosentasche oder unter dem Allerwertesten.
In China berechnet eine KI, ob man zu schnell gefahren ist, und zieht dann auch gleich mal die Strafe vom Konto ab, woanders wird getestet, ob mit Hilfe der Satelliten die Geschwindigkeit – durch Eingriff in die Motorsteuerung – geregelt werden kann.
Da es nur um unsere Sicherheit geht, muss ich mich fragen, wie es dann dazu kommt, dass wir für ein Auto bezahlen, ohne entscheiden zu können, was wir haben wollen.
Bei den Krankenhausreformen wird hingegen gestrichen, was das Zeug hält, obwohl wir letzten Endes ebenfalls vollständig die Rechnungen zu tragen haben.
Im vergangenen Jahr waren 2.814 Verkehrstote zu betrauern; die Todesfälle durch Krankenhauskeime (10.000 bis 20.000) sowie durch Behandlungsfehler und falsche Medikationen (10.000 bis 17.000) – was insgesamt zusammengerechnet etwa 20.000 bis knapp 40.000 potenziell vermeidbare Todesfälle im medizinischen Bereich ergibt – werden hingegen nicht so richtig gezählt. Warum laufen in den Krankenhäusern keine Kameras stetig mit?
Oder besser noch in den Wohnungen? Dort zählt man zwischen 8.000 und 10.000 Tote durch Stürze u.ä.
Da wir gerade in einen Krieg schlittern – stetig wird aufgerüstet, als wenn es tatsächlich kein Morgen mehr geben wird, das wir zu erwarten haben –, frage ich mich, ob es nicht wesentlich sinnvoller wäre, all dieses Geld in die Ausbildung von Diplomaten oder Psychologen zu stecken, als uns den letzten Raum der Souveränität zu rauben.
Vielleicht aber wird uns bald – wie gewohnt aus Schule, Ausbildung, Ehemann oder Ehefrau, Chef in der Firma oder dem Finanzamt – omnipräsent gesagt, was wir wie und wann zu tun oder lassen haben.

Uwe Reetz

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Geschrieben von: Dr. med. Helge Scheibe

Erstellt: 20. Juli 2026

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Meine Meinung:

Wenn ich das Folgende von der  Ostbeauftragten Elisabeth Kaiser SPD im Internet in einem T-Online Interview lese, geht mir der Hut hoch. Überall soll gespart werden, offensichtlich gilt das aber für die Regierung und ihren Tross nicht!

"Ihr Vorgänger Carsten Schneider war im Bundeskanzleramt angesiedelt, sie sitzen im Bundesfinanzministerium. Ist das nicht ein Downgrade der Position der Ostbeauftragten?

Nein. Es wurde erst in der letzten Legislatur überhaupt entschieden, dass der Ostbeauftragte wieder den Titel des Staatsministers trägt. Ich bin kontinuierlich in wichtige Entscheidungen involviert, sitze am Kabinettstisch. Damit bin ich dort die Stimme des Ostens. Ob Kanzleramt oder Bundesfinanzministerium, der Status ist weiterhin gegeben."

Der Ostbeauftragte Marco Wanderwitz CDU verdiente als Abgeordneter und Parlamentarischer Staatssekretär in seiner gesamten politischen Laufbahn 2002 bis 2025 geschätzt rund 2,8 bis 3,2 Mio. € an reinen Diäten und Amtsbezügen (brutto) laut Google. Der auf ihn folgende Carsten Schneider SPD lag bei etwas unter 16.500 € monatlich - wenn man Google glauben darf. Inzwischen ist er Umweltminister und verdient natürlich mehr! Die auf Schneider folgende Ostbeauftragte Frau Elisabeth Kaiser SPD verdient aktuell immerhin 23.000 bis 24.000 € monatlich laut Google. Die Zahlen variieren immer wieder einmal, weil die Posten und Aufgaben und Zulagen wechseln. So sieht jedenfalls "sparen" also bei der Spitze dieses Staates aus, während beim Fußvolk, also dem Steuerzahler, der für das Geld buckelt, nun "richtig" gespart werden soll! Die Angaben wie gesagt ohne Gewähr!

Helge Scheibe

Weiterlesen: Die Ostbeauftragte Elisabeth Kaiser SPD kann m.E. beim Gehalt nicht klagen

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Geschrieben von: Dr. med. Helge Scheibe

Erstellt: 19. Juli 2026

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Meine Meinung:

Allein schon der Name „Leihmutter“ ist eine Lüge, denn die Frau wird weder geliehen, noch erfüllt sie die Funktion einer Mutter. Die Frau wird zum Lieferanten degradiert. Im Prinzip ähnelt das Leihmuttersystem der Lebensborn Idee der Nazis, denn es wird ein Mensch, wie man ihn sich wünscht, herangezüchtet. Die betreffende Frau wird auch nicht als Mutter geliehen, sondern lediglich als Produktionsmittel benutzt und bezahlt. Von einer Mutter unterscheidet sie sich elementar, denn das Wesen des Mutterseins ist, dass sie das kleine Wesen, das in ihrem Bauch heranwächst, und das sie auch strampeln fühlt, als zu ihrem Körper und sich selbst gehörig wahrnimmt. Es herrscht also eine innige innere Verbindung mit dem Föten. Die Frau ist eins mit dem Kind. Wenn das Kind nach der Geburt schreit, wird es an die Brust der Mutter gelegt, und es hört sofort auf zu schreien, es spürt die Wärme und die Nähe der Mutter. Diese Bindung hält ein Leben lang. Bei dem sogenannten Leihmuttersystem wird das Kind nach der Geburt der Mutter weggenommen, die tiefe Bindung für das ganze Leben reisst ab. Nur Reiche können sich ohnehin „Leihmütter“ leisten, denn die Kosten betragen je nach Land zwischen 50.000 und zum Beispiel 100-200.000 € in den USA. Das ganze ist eine egoistische Ausbeutung der meist armen Frauen, und ein großes Geschäft für die pharmazeutische Industrie und Rechtsanwälte. Aus diesem Grunde ist diese Geschäftemacherei  in Deutschland verboten und wird von UN und EU verurteilt. Auch wenn jemand meint, dass wenigstens das Erbgut des Vaters auf das Kind über geht, so ist dies ein großer Irrtum, denn dies ist keinesfalls gesichert. Die Natur lässt sich nicht manipulieren. Es gibt genügend Winzlinge in Waisenhäusern, deren Eltern z.B. plötzlich verstorben sind, und die es wert sind, dass ihnen Nestwärme und ein liebesvolles Zuhause geboten wird. Das wäre gelebte christliche Menschenliebe!

Helge Scheibe

Weiterlesen: Spahn Rücktritt wegen Leihmutterskandal Ⓚ (+1 neuerer Brief)

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Geschrieben von: Unternehmer - Erfinder Michael Maresch

Erstellt: 18. Juli 2026

Zugriffe: 161

Ein Baby dauert neun Monate.
Bei einer Leihmutterschaft können da mindestens drei bis vier Monate dazukommen. Um die richtige Mutter unter Vertrag zu bekommen, das Ei zu entnehmen, es zu befruchten, usw.

Damit steht fest: Jens Spahn wußte seit über einem Jahr von diesem Kind. Die Entscheidung dafür, dürfte in etwa zur Zeit der Koalitionsgespräche zwischen CDU/CSU und SPD gefallen sein.

Hätte Jens Spahn diese Entscheidung, so wie es seine Pflicht gewesen wäre, damals, vor einem Jahr, publik gemacht, wäre er wohl gar nicht erst Fraktionsvorsitzender geworden.

So stellt sich die Frage, ob Jens Spahn die Wähler, die Fraktion, das Volk ein Jahr lang durch Verschweigen betrogen hat. Sicher ist, er hat sich damit den Fraktionsvorsitz erschlichen, hat die Mitglieder der Fraktion ihn wählen lassen, obwohl er sehr genau wußte, dass er nicht mehr tragbar gewesen wäre, hätte er geredet. Ruft das nach der Staatsanwaltschaft?.

Dazu kommt, dass es sehr wahrscheinlich ist, dass die Koalitionäre damals informiert waren und ihn daher nicht als Minister handelten, sondern ihn in die Fraktion abschoben.
Das allerdings ruft eher nach einem Untersuchungsauschuß.

Immerhin kann Herr Span jetzt Milliarden Corona Masken in Windeln umarbeiten. Da hat er vier- bis fünfhundert Jahre, neben dem Schämen, Arbeit. Notfalls Zwangsarbeit. Die hätte er sich, mindesten fünfhundert Jahre lang, verdient.

Michael Maresch 

Weiterlesen: Was wußten Sie, Herr Scholz?

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Geschrieben von: Hubertus Stahl

Erstellt: 17. Juli 2026

Zugriffe: 142

Endlich Eltern! Super gemacht!!

Sehr geehrter Herr Span und Ehemann,

auch ich wünsche ihnen nur das Beste zur käuflich erworbenen Elternschaft.

Viele gleichgeschlechtlichen Paare streben diesen Wunsch an, geht aber nicht bei allen Paaren in Erfüllung.

Ihre Elternschaft hat natürlich einen ganz miesen Beigeschmack.

Sie, als Bundesgesundheitsminister a.D. waren doch ein absoluter Gegner, sich gegen Geld ein Kind von einer Leihmutter austragen zu lassen.

Dies ist in Deutschland verboten!

Über einen Drittstaat ( in diesem Fall die USA ) ist es scheinbar möglich.

Über genau diesen Weg werden sie nun Eltern.

Ihr Mann soll der biologische Vater sein, sie müssten dann nur noch die Adoption beantragen und schon sind sie ein Elternpaar.

Sie haben damit bewiesen, wie einfach es ist, ( Voraussetzung, die finanziellen Mittel zu haben ) die Vorschriften in diesem Land geschickt zu übergehen.

Diesen Wunsch können sich viele andere gleichgeschlechtlichen Paare nicht erfüllen.

Wenn sie Charakter hätten, umgangssprachlich gesagt: Einen Arsch in der Hose haben, dann würden sie von allen Ämtern freiwillig zurücktreten.

Sie, mit einem hohen Amt im deutschen Bundestag, umgehen Vorschriften und Verbote auf ein schäbige Art und Weise. Es ist ein Schlag ins Gesicht, verbunden mit einem netten Gruß, an unsere Gesetzgebung.

Ihnen gehörte das Amt entzogen und ein Verweis aus dem höchsten deutschen Haus.

Ihr Ansehen in der Bevölkerung war vorher stark angekratzt, ist nunmehr ins bodenlose abgerutscht, somit nicht mehr tragbar für dieses Amt.

Wenn ihre Partei noch einen kleinen Funken anstatt hat würde sie sie bitten, freiwillig das Amt abzugeben, um weiteren Schaden abzuwenden.

Ich wünsche ihnen eine wunderbare Elternzeit.

Bitte denken sie immer daran, ihr Sohn der den Namen Georg tragen soll, wird es Dank seiner strittigen Herkunft schwer genug im Leben haben.

Wirklich gut gemacht.

Hubertus Stahl

Weiterlesen: Elternschaft Herr Span und Ehemann

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Geschrieben von: Bruno Dieterle

Erstellt: 17. Juli 2026

Zugriffe: 154

Es wird Zeit das Relikt Beamtentum stark zu reduzieren oder abzuschaffen.

Militär, Polizei und Judikative dürfen nur noch verbeamtet werden, für alle anderen Berufe gehört dass Beamtentum abgeschafft.

Immer Scheibchenweise wird dem gemeinen Volk klar, welche Sonderstatuse der Beamte hat.

Mit sofortiger Wirkung gehören die 1000€ zusätzlich ab dem dritten Kind gestrichen. Oder sind das super Kinder bei Beamten??

Man sollte bei Krankmeldungen den ersten Tag selber bezahlen, trifft dann alle und die notorischen Abseiler würden sich es dann überlegen,

sich regelmäßig krank zu melden. Das würde am effektivsten was bringen, Krankmeldung am ersten Tag kostet und bringt nichts.

Wenn dann unsere Politiker welche ich auch zu dem Stand (Beamte) zähle, nichts gescheites auf den Weg bringen und der Beamte kann unentschuldigt 1 Woche zu Hause bleiben, wo bleibt hier die Gerechtigkeit.

Wasser predigen und selber besten Champagner saufen. Prost

Die Zeiten wo der Beamte weniger verdient hat, ist schon lange vorbei. Sollen einmal öffentlich mitteilen welche Begünstigungen der Beamte sonst noch hat. Diese gehören alle gestrichen. Es reicht doch wenn der Beamte gegenüber dem Volk eine sichere Stelle auf Lebenszeit und ein gutes Gehalt hat. Das Volk bekommt ca. 45% als Rente, der Beamten ca.72% vom letzten Jahr (oder Monaten)gerechnet. 

Es wird Zeit dieses 100 Jahre Relikt anzugehen und abzuschaffen, aber wie heißt es so schön, eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus.

Wenn man dann Manuel Hagel mit Smylie Lächeln zusammen mit dem Beamtenbund sieht, fragt man sich schon, was für eine Klüngelei ist das hier!! Es wäre angebrachter gewesen zu sagen die Beamten müssen sich vom ersten Tag an krank melden, gehen als gutes Beispiel voran, dann könnten Sie ohne weiteres den jetzigen Vorschlag umsetzen. Sollen erst einmal zeigen was Sie politisch Drauf haben, aber erst werden Staatssekretär Posten geschaffen aber beim gemeinen Volk wird abkassiert. 

Man kann aus Protest nicht AFD oder Linke wählen, aber ich kann es nachvollziehen, da es für die Bevölkerung rüber kommt: nur Pfründe schützen, Machtanspruche absichern und ja nicht die Großen mehr belasten. So wird die Politik keinen Blumentopf gewinnen. Müssen erst einmal für die Bevölkerung mit gutem Beispiel vorangehen, sonst versaufen wir noch im Kaos.

Bruno Dieterle

Weiterlesen: Zweiklassen-Gesellschaft arbeitendes Volk und Beamte

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Geschrieben von: Nachhaltigkeits Ökonom Helmut Federmann

Erstellt: 15. Juli 2026

Zugriffe: 131

Familienministerin Karin Prien (CDU) will den staatlichen Unterhaltsvorschuss nur noch bis zum 16. Geburtstag gewähren. Sozialverbände, Gewerkschaften und Betroffene laufen Sturm.

Bereits vor mehreren Jahrzehnten mahnte und warnte  der Soziologe Ulrich Beck:

 "Nur Menschen, die eine Wohnung und einen sicheren Arbeitsplatz und damit eine materielle Zukunft haben, sind Bürger, die sich die Demokratie zu eigen und sie lebendig machen.

 Die einfache Wahrheit lautet: Ohne materielle Sicherheit keine politische Freiheit. Also keine Demokratie, also Bedrohung aller durch neue und alte totalitäre Regime und Ideologien.»2"

Das sollte bei all der "Sparwut" die wieder einmal  nicht genügend kräftig an den Privilegien , wie z. B dem Dienstwagenprivileg oder anderen steuerlichen Vergünstigungen Vermögender ansetzt, endlich einmal bedacht werden!

Die AfD lacht sich ins Fäustchen bei einer solchen kurzsichtigen Politik , die mit solchen lächerlichen finanziellene Mätzchen mehr an politischer Zustimmung zum Erhalt der Demokratie zerstört, als sie jewieder gut machen kann!

H. Federmann

Nachhaltigkeitsökonom

https://independent.academia.edu/HFedermann

Weiterlesen: Kürzung Unterhaltsvorschuss höchst demokratiegefährdend!

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Geschrieben von: Ulrich J. Heinz

Erstellt: 14. Juli 2026

Zugriffe: 171

Bewerber/:_*Innen-Hohn(m/w/d):

Kann man bei der Bewerbersuche Niemanden "diskrminieren", indem man Alle als begriffsstutzig anspricht? 

Die "geschlechtergerechte" Sprache deutet den Wortgehalt von der Wortgestalt aus. Dem gemäß sind die üblich gewordenen Stellenausschreibungen rätselhaft;  indem mehrfach Geschlechter genannt werden.

A) 

Doch haben die Arbeitsstelle und der -platz ein Leibesgeschlecht? Gar verschiedene?

B) 

Wieviele Geschlechter nennen die Einschübe /:_*I in weiblichen Wortformen?

C)

Gelten die Zusätze 'm/w/d' einem anderen Sachverhalt?

D)

Oder steigern sie die vorherigen Angaben?

E)

 Muß man all diese Angaben miteinander vervielfältigen? Bis zu 15 Geschlechtern?

Ach, so ist das Alles nicht gemeint?

Nun denn: Ihrerseits sind Berufs-, Gattungs- und Stellenangaben gewöhnlich geschlechtslos gemeint! Der liebende Schatz etwa ist übergeschlechtlich. Die Leiche kann auch Mann sein.

So ist der Sprachgebrauch seit alters. Obwohl er mit gleichen Worten je nach Sachlage Einzelgeschlechter bezeichnet. Daher genügt er dem Allgemeinen GleichbehandlungsGesetz!

   Gäbe es ihn noch nicht, sollte man ihn entwickeln, weil Verständigen Knappheit braucht sowie begriffliches Bündeln.

 Wer ihn heutzutage nicht versteht, darf sich aufklären lassen. Wer ihn aber bereits versteht, den behandeln sexualisierte Angaben als unverständig: also Diskriminierung rundum!

Laut Umfragen sind 4/5 der Leute gegen das "Gendern"; was auch immer im Einzelnen darunter verstanden wird. 2/3 sind sogar dafür, den Einschub der genannten Sonderzeichen in Betrieben & Schulen zu verbieten.

Für die Wenigen, welche die geschlechtsfreie Gemeinsprache nicht verstehen, genügt in Stellenanzeigen der

Hinweis auf diese ihre Eigenschaft.

Die Zahl ihrer Mißdeuter freilich wächst mit dem Bildungsstand; samt etlicher Genderlinguisten.

Gerichte wiesen wiederholt Klagen von Bewerbern ab, die ausgeschriebene Stellen gar nicht erlangen wollen, sondern Schadenersatz wegen angeblichem Herabsetzen ihrer Eigenart. Wären Klagen gegen sexualisierende Stellenanzeigen ernstes Gegenstück, weil diese mögliche Bewerber als begriffsstutzig ansprechen?

Ulrich J.HEINZ

Weiterlesen: Ihre ständige Mahnung zu diskriminierungslosen Stellenanzeigen

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Geschrieben von: Uwe Reetz

Erstellt: 14. Juli 2026

Zugriffe: 126

Protestmüde

Nachdem die vergangenen Jahre geradezu von Protesten, Demonstrationen und allen anderen Möglichkeiten unserer Demokratie, durchpflügt wurden, scheint sich nun eine rudimentäre Protestmüdigkeit eingestellt zu haben.
Fridays for Future, Black Lives Matter, Refugees are welcome or not, gegen die Coronamaßnahmen, für die Coronamaßnahmen, gegen Russland oder Slava Ukraini.
Einige verausgaben sich bis heute bei YouTube, Telegram, Instagram und was es sonst noch alles gibt. Andere tippen sich die Finger wund und hoffen, es in die Leserbriefe zu schaffen.

Bei den Montagsmärschen bin ich mitgelaufen, gleich in der Heimatstadt. Zuerst fand sich ein kleiner Haufen von sechs oder auch mal zwölf Leuten zusammen. Eine Kerze dabei, ein paar hundert Meter laufen und dann die Kerzen an der Kirche abgestellt. Die Wirkung war sicher gleich Null. Dann geschah es, dass jemand meinte Facebook zu nutzen, um den Haufen zu vergrößern. Man soll nicht die Möglichkeiten der Social Media unterschätzen!
Plötzlich standen so um die 100 Menschen auf dem Marktplatz, allerdings nichts mit Kerzen. Umrandet von Flatterband, die Maske auf Nase und Mund und beschützt von mehreren Streifen- und Mannschaftswagen. Dicht gefolgt von Kriminalbeamten in Zivil, die die Lage abcheckten.

Das Ganze hatte wohl zur Folge, dass auch andere neugierig wurden, so dass schon bald ein paar Hundert versammelt waren. Brav im Gänsemarsch durch die Stadt, die Polizei machte schön den Weg frei, so dass es auch ja keinen Ärger geben konnte. Später kannte man einige der Beamten und grüßte sich freundlich montags.

Sehr bald begann ich mich zu fragen, was das ganze außer den freundlichen Gesprächen bringen solle. Man sprach mit niemandem, der etwas hätte ändern können und es wurde auch nichts zu Papier gebracht. Man fühlte sich gut, weil man zu den großen Demos gehörig fühlte, die auch kaum etwas bewirken konnten. Außer, dass die Verunglimpfungen stetig wuchsen. Eines Montags fragte ich dann – nachdem Russlandfahnen und die Friedenstaube mit dabei waren - wogegen nun eigentlich demonstriert wird. Die Antwort war ernüchternd: „Gegen alles, was schief läuft in diesem Land!“
Aber wer nimmt von dem was schief läuft in diesem Land Notiz?
Während Tausende und mehr bei Frost und Regen durch die Städte liefen, sahen sich die der Änderung Fähigen das Ganze im Fernsehen an, schön bei Wein und leckerem Essen, vor dem warmen Kaminfeuer.

Während die Montagsmärsche noch etwas stockend anliefen, verliefen die Bauernproteste schon wesentlich strukturierter und reibungsloser. Die Polizeistationen waren so gut untereinander vernetzt, dass die Anfahrten nach Berlin – wo man dann an zugeteilten Stationen störungsfrei stehen durfte – besten koordiniert wurden. Einige Traktoren hatten sogleich Klarheit verschafft, indem in den Heckscheiben Schilder mit der Aufschrift: „Bunt statt Braun“ standen.

Die Klimakleber waren auch sehr interessant, die darf ich nicht unterschlagen. Ihre Proteste richteten sich genau gegen diejenigen, die gar nicht in der Lage sind deren Ziele umzusetzen. Nun gut, jedenfalls legitimierten sie dadurch die Maßnahmen, die sie am Ende mit uns allen zu tragen haben. Obwohl Klima gerade out ist, selbst die Hoheprediger distanzierten sich aktuell von den einstig großen Zielen.
Vielleicht einfach nur, weil man gerade dabei ist so oder so alles vorzubereiten, um alles in Schutt und Asche zu legen.

Zumindest hat das alles dazu geführt, dass so ziemlich alle Kreise von Gesprächen der politischen Gegebenheiten durchzogen sind. Nachbarn, die sich einst unterstützten, sprechen nicht mehr miteinander, sondern übereinander. Das Gleiche trifft für Familienmitglieder zu.

Einige haben ihre Art das Protests dahingehend gewandelt, dass sie „blau wählen“, wahrscheinlich in der Hoffnung, ihr „blaues Wunder“ zu erleben. Für mich ist es schlicht nicht nachvollziehbar, dass die Hauptcharaktere – welche bereits Millionäre sind und für die größten Banken gearbeitet hatten – eines morgens aufgewacht sein sollen und beschlossen: „Ab heute kämpfe ich für die armen Bürger!“ Das „Geschäft“ erscheint mir zu profitabel, wenn man bedenkt, dass eben die Akteure, die es vielleicht einst ernst meinten, sehr bald von eben diesen Nöten, die sie einst zum Widerstand veranlassten, eben schnellstens davon befreit wurden.

Einige wünschen sich – obwohl ich das lange nicht glauben wollte – den Kaiser wieder und wollen härter regiert werden. Andere hoffen, dass die russische Föderation den 2+4 Vertrag kündigt und den Osten befreit. Gesetz ist Gesetz, nur halten sich daran offenbar nur Gläubige. Wer weiß?

All diese Umstände haben dennoch einiges hinterlassen. Es gibt schließlich so um die 72 Geschlechter, Hobby Horsing, Hobby Dogging, der Glaube ein Hund oder Fuchs zu sein oder einfach ein Baby - welches keine großen Sorgen zu tragen hat – hat fest in unserer Gesellschaft Fuß gefasst. Der Wunsch nach den Toiletten für das „Dritte Geschlecht“ ist allerdings müßig umsetzbar, wahrscheinlich weil die Handwerker sich mittlerweile auch als Influencer oder gar transparent betrachten.
Doch am meisten bedaure ich den Verlust der Gesprächskultur. Jeder versucht sich in eine Rolle zu quetschen, die im Grunde rein gar nichts mit ihm zu tun hat.
Bei der riesig gewordenen Konkurrenz muss man da schon recht kreativ sein.

Wehe uns armseligen Sündern!
Jetzt, wo der Protest am nötigsten ist, sind wir alle von einer tiefen Schläfrigkeit befallen.
Zu einem Zeitpunkt, an dem es am wichtigsten wäre. Der Sozialstaat steht vor seinem jähen Ende, die medizinische Versorgung steht vor dem Aus, die Wirtschaft ist im Abschwung, die Zeichen stehen auf Krieg. Die künstliche Intelligenz scheint uns ersetzen zu wollen oder zu können bzw. werden wir selbst zu einer, indem wir platt repetieren was uns gerade eingehaucht oder eingedroschen wird.

Ich bin mir nicht sicher, ob wir jemals wirklich wussten wie Demokratie funktioniert oder ob wir schon immer dem Glauben erlagen, dass alles von höheren Mächten geregelt werden muss.
Jedenfalls denke ich nicht, dass das Teilen von Videos und das beklatschen von kräftigen Reden irgendetwas ändern wird.
Vielmehr sollten wir versuchen tiefe Menschlichkeit zu unseren Nachbarn und Lieben aufzubauen, denn das Leben spielt sich nicht im World Wide Web ab und hinter Masken des Mutes lässt es sich schlecht lächeln.
Vielleicht ist das leise Aussteigen aus der Mühle, die für uns am Laufen gehalten wird, der modernste und sinnvollste Protest von allen.

Uwe Reetzg

Weiterlesen: Protestmüde

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Geschrieben von: Peter Ahrend

Erstellt: 13. Juli 2026

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die aktuelle Diskussion über die Ausweitung verbraucherbezogener Steuern – insbesondere Tabaksteuer, Zuckersteuer und weitere „Lenkungsabgaben“ – wird politisch regelmäßig mit dem Hinweis auf Gesundheits- und Präventionsziele begründet. Diese Argumentation ist jedoch nur teilweise tragfähig. Denn nach geltendem Recht handelt es sich bei diesen Abgaben um klassische Verbrauchsteuern, deren primäre Funktion gemäß Art. 106 Abs. 1 Nr. 2 GG eindeutig die Erzielung staatlicher Einnahmen ist.

Die Bundesregierung beruft sich bei der Einführung oder Erhöhung solcher Steuern häufig auf den sogenannten Lenkungszweck. Dieser ist rechtlich zulässig, aber nur Nebenfolge einer Steuer, nicht ihr Hauptzweck. Das Bundesverfassungsgericht hat in ständiger Rechtsprechung (u. a. BVerfGE 110, 274; 122, 210) klargestellt:

Steuern dienen primär der Einnahmeerzielung; ein Lenkungszweck darf den Finanzierungszweck nicht überlagern.

Wenn also neue Verbrauchsteuern mit dem Argument „Gesundheitsschutz“ eingeführt werden, während gleichzeitig Milliardenbeträge zur Haushaltskonsolidierung benötigt werden, entsteht ein kommunikativer Widerspruch, der das Vertrauen der Bürger beeinträchtigt. Eine transparente Kommunikation wäre verfassungsrechtlich wie demokratisch geboten.

Hinzu kommt: Die Haushaltslage des Bundes ist durch die Schuldenbremse gemäß Art. 109 Abs. 3 GG und die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts vom 15. November 2023 (2 BvF 1/22) erheblich eingeschränkt. Die Politik ist daher faktisch gezwungen, neue Einnahmequellen zu erschließen. Dies betrifft insbesondere Verbrauchsteuern, die ohne Zustimmung des Bundesrates erhoben werden können und somit politisch leichter durchsetzbar sind.

Parallel dazu wächst der Verteidigungshaushalt massiv. Die Rüstungsindustrie verzeichnet Rekordaufträge, während andere Bereiche der öffentlichen Daseinsvorsorge – Pflege, Kommunalverwaltung, Infrastruktur – unter struktureller Unterfinanzierung leiden. Dieser Kontrast wirft die Frage auf, ob die politischen Prioritäten noch in einem angemessenen Verhältnis zu den verfassungsrechtlichen Staatsaufgaben stehen, insbesondere zu den Pflichten aus Art. 20 Abs. 1 GG (sozialer Rechtsstaat) und Art. 28 Abs. 2 GG (kommunale Selbstverwaltung).

Vor diesem Hintergrund ist es legitim und notwendig, die Verantwortlichen zu fragen:

Warum wird der tatsächliche Zweck neuer Verbrauchsteuern – die Haushaltskonsolidierung – nicht offen kommuniziert, obwohl dies verfassungsrechtlich der primäre Steuerzweck ist?

Eine ehrliche, transparente Begründung staatlicher Maßnahmen ist nicht nur politisch klug, sondern Ausdruck demokratischer Verantwortung. Die Bürgerinnen und Bürger haben Anspruch auf eine klare Darstellung der Motive, die hinter steuerpolitischen Entscheidungen stehen.

Mit freundlichen Grüßen
Peter Ahrend

Weiterlesen: Klärungsbedarf zur Begründung neuer Verbrauchsteuern

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Geschrieben von: H. J. Lüke

Erstellt: 12. Juli 2026

Zugriffe: 138

FEINDLICHE ÜBERNAHME COMMERZBANK

Zum Artikel „Unicredits Sieg hat viele Gewinner“ (v. Dennis Kremer) in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung vom 12.07.26 möchte ich mich als Aktionär der Commerzbank wie folgt äußern:

Einigen Darstellungen in o. a. Artikel kann ich zustimmen, anderen nicht – ohne im Einzelnen hierauf einzugehen. Jedenfalls hat sich die Commerzbank in den letzten Jahren überaus positiv entwickelt – eine Übernahme macht aus Commerzbank-Sicht keinen Sinn. Im Übrigen braucht Deutschland zwei eigenständige große Banken, wobei die Commerzbank insbesondere in der Mittelstandsfinanzierung sehr erfolgreich ist.

Grundsätzlich bin ich folgender Auffassung:

Bei der von Unicredit nahezu vollzogenen Übernahme der Commerzbank handelt es sich unbestritten um eine feindliche Übernahme. Diese wurde gegen den Widerstand der Commerzbank-Führung (und Arbeitnehmer) und auch des zweitgrößten Aktionärs Bundesrepublik Deutschland (Bund) durchgesetzt. Die freien Aktionäre der Commerzbank dürften in ihrer großen Mehrheit ebenfalls dagegen sein. In Italien wurde der Unicredit kürzlich eine Bankübernahme durch die Regierung untersagt, in Deutschland scheint so etwas nicht möglich zu sein – oder fehlte der entschlossene Wille?

In der nächsten Commerzbank-Hauptversammlung (HV) wird die Unicredit eine Neubesetzung der Kapitalseite des Aufsichtsrates (AR) in ihrem Sinne durchsetzen und anschließend versuchten, den derzeitigen Vorstand der Commerzbank auszutauschen und mit eigenen Leuten zu besetzen.

Grundsätzlich stehen sich im Aufsichtsrat die Arbeitnehmerseite (pro Commerzbank) und die Kapitalseite (im Wesentlichen Unicredit) gleichgewichtet gegenüber. Da der AR-Vorsitzende (Unicredit) ein Doppelstimmrecht besitzt, kann er grundsätzlich alle Ergebnisse der AR-Sitzungen im Sinne der Unicredit entscheiden.

Möglicherweise kann aber ein Durchregieren der Unicredit mit der Folge einer Verschmelzung mit der HVB (Unicredit), Lenkung aus Mailand und massivem Stellenabbau bei der Commerzbank vermieden werden. Der Bund stellt als derzeit zweitgrößter Aktionär zwei Vertreter der Kapitalseite. Falls der Bund berechtigt ist, auch in einem zukünftigen Aufsichtsrat zwei Vertreter zu entsenden, besteht m. E. eine Chance.

Wenn beide Vertreter des Bundes konsequent mit der Arbeitnehmerseite stimmen würden, könnte die (restliche) Kapitalseite (Unicredit) mit einer Stimme Mehrheit überstimmt werden. Voraussetzung wäre allerdings eine nachhaltige Unterstützung seitens des Bundes! Ein Verkauf der Bundesbeteiligung etwa aus Haushaltsnöten dürfte keinesfalls geschehen.

Die freien Aktionäre der Commerzbank haben ihre Anteile weitestgehend nicht der Unicredit angedient. Insofern wäre es zumindest moralisch unterstützend, wenn möglichst viele dieser Aktionäre auf der nächsten Hauptversammlung gegen die Unicredit-Vorschläge stimmen würden. Eine persönliche Teilnahme an der HV ist nicht erforderlich. Es reicht eine Teilnahme per Internet oder über eine Aktionärsvereinigung (DSW, SdK).

Wenn dieses Vorgehen nachhaltig gelänge, könnte die Unicredit evtl. nach einer gewissen Zeit bereit sein, ihre Ansprüche zurückzuschrauben.

Ziel sollte sein: Die Commerzbank bleibt selbstständig und wird nicht mit der HVB verschmolzen. Zudem sollte sie – zumindest im Wesentlichen – selbst über ihre Geschäftspolitik entscheiden.

Wenn die Unicredit die Hauptversammlungsmehrheit hat, ist dies bedauerlich, muss aber zunächst hingenommen werden. Idealerweise könnte Unicredit im Interesse einer verbesserten Zusammenarbeit ihren tatsächlichen Anteil auf max. 40 % herunterfahren und die Commerzbank lediglich als Finanzbeteiligung betrachten.

H. J. Lüke

Dipl.-Kaufmann

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